• IN Dubio Pro Reo

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Vergewaltigung: Aussage gegen Aussage

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 3. März 2012 — ... Er habe laut Anklage seine 27-jährige Noch-Ehefrau in zwei Fällen vergewaltigt und sie mindestens einmal gewürgt ... widersprüchliche Aussagen eines mutmaßlichen Vergewaltigungsopfers Strafverteidiger / Vergewaltigung / Freispruch In letzter Zeit häufen sich Berichte über Vergewaltigung…

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In “dubio pro reo” vor “Wahlfeststellung”

Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. September 2011 — ... 2011 – 4 StR 369/11 zugrunde, in dem der BGH ein landgerichtliches ... des BGH falsch, denn “in dubio pro reo” geht vor Wahlfeststellung: ... und muss er mehrere mögliche Geschehensabläufe in Rechnung stellen, ist das Verhältnis ... ist. Stehen die zu beurteilenden Verhaltensweisen in einem …

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In dubio pro reo

Conle§i | 1. Juni 2011 — ... Mannheim wegen des Grundsatzes in dubio pro reo ein Freispruch erfolgt. ... gibt es nicht. Die entsprechende Formulierung in der Urteilsformel würde gegen die Unschuldvermutung verstoßen, die in Artikel 6 Absatz 2 der Menschenrechtskonvention (Konvention ... ) verankert ist. Der Grund…

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Freispruch nach Angriff mit Spaten

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. Mai 2011 — ... Der 72-jährige Angeklagte soll im Oktober 2010 einen 59-jährigen Nachbarn in der Tiefgarage des gemeinsamen Wohnhauses mit einem Spaten angegriffen haben. Das ... daher Aussage gegen Aussage. Die Richterin sagte, dass sie sich beide Versionen vorstellen können und daher „in dubio pro reo“…

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Der Zweifel im Abseits

NEBGEN | 21. Juli 2010 —In einem Kommentar zu einem früheren Beitrag schreibt eine anonym gebliebene Richterin (?), es gäbe eine "strafverteidigerspezifische deformation professionelle", dass Strafverteidiger davon ausgingen "bei Aussage gegen Aussage sei notwendig freizusprechen". Darüber lohnt es sich nachzudenken. …

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Der Tor ohne Zweifel

NEBGEN | 6. Juni 2010 — ... ein revisionssicheres Urteil?"), sondern insbesondere eine Fortbildungspflicht auf verwandten Fachgebieten wie Psychologie oder Psychiatrie. Dem steht aber etwas entgegen - nämlich die richterliche Unabhängigkeit. Das ist in diesem Falle das Vorrecht des Richters, doof zu bleiben, deshalb …

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Gut gucken könn’ se schlecht, aber schlecht gucken könn’s se gut!

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 18. März 2010 — ... sind alt, tragen eine Brille, wurden mitten in der Nacht wach, sind ... Straßenseite erkannt. Das ganze mitten in der Nacht und während der ... aus dem Blickfeld verschwunden war, in erheblicher Entfernung die Sachbeschädigung begangen ... nicht für wenigstens einen in dubio pro reo F…

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strafrechtsblogger | 7. Dezember 2009 — ... передавать (закону) обратную силу übersetzten. Etwas kürzer und nicht weniger korrekt: запрет обратного действия (закона). In Deutschland sind rückwirkende Strafgesetze generell (d.h. nicht grundsätzlich, sondern immer) verboten nach Art. 103 Abs. 2 GG. Der wohl bekannteste rechtsstaatli…

strafprozess | 6. Juli 2009 — ... , wenn der Beschuldigte wenigstens einmal während des Verfahrens angemessene und hinreichende Gelegenheit hatte, das Zeugnis in Zweifel zu ziehen und Fragen an den Belastungszeugen zu stellen, wobei als Zeugenaussagen auch in der Voruntersuchung gemachte Aussagen vor Polizeiorganen gelt…

strafprozess | 30. Juni 2009 — ... insbesondere dessen Verhalten seinen Schülerinnen und Schülern gegenüber nicht in einen sexuellen Kontext. Die Kostenauflage läuft somit nicht ... § 42 StPO/ZH nicht willkürlich angewendet. Sie hat, ohne in Willkür zu verfallen, ausgeführt, der Beschwerdeführer habe durch ... Haare au…

strafprozess | 27. Mai 2009 — ... haben. Das mutet auf den ersten Blick als offensichtliche Verletzung von in dubio pro reo an. Auf den zweiten ... 2000 vom 24. April 2001 E. 4, in: Pra 90/2001 Nr. 110 S. ... Fahrzeuglenker ausschliessen müssen, erschöpfen sich seine Ausführungen in der Wiedergabe seiner eigenen Sicht der …

strafprozess | 9. April 2009 — Die Auferlegung von Verfahrenskosten kann gegen die Unschuldsvermutung verstossen. Das traf in einem Fall zu, den der Betroffene erfolgreich an das Bundesgericht zog (BGer 6B_149/2009 ... im Ergebnis nur so verstanden werden, dass der strafrechtliche Vorwurf gegen den Beschwerdeführer zum…

strafprozess | 18. März 2009 — ... den Staat durch den Staat daran erinnern muss und - dies schlägt dem Fass nun wirklich den Boden aus - die Kosten dem betroffenen Bürger auferlegt: Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdegegner, der in seiner Vernehmlassung das Nichteintreten auf die Beschw…

strafprozess | 10. Februar 2009 — ... Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass die abgelehnten ... E. 2.1, Hervorhebungen durch mich). Die in der Schweiz übliche (und bereits bei den ... Entscheid liest, mit welcher Begründung auch seine in dubio-R…

strafprozess | 30. Januar 2009 — Das Bundesgericht kassiert auf Beschwerde des zuständigen Staatsanwalts hin einen Freispruch wegen Verletzung der Maxime “in dubio pro reo” (BGer 6B_625/2008 vom 16.01.2009). Der in dubio-Freispruch beruhe auf einer willkürlichen Beweiswürdigung durch die Vorinstanz. In der Sache ging es um…

Wichtiger Hinweis
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