• Impressum: Auswahl an Top-Meldungen
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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 4. April 2012 — Auf Facebook brauchen Seiten, die nicht rein privat betrieben werden gem. § 5 TMG ein Impressum. Die aktuelle Rechtsprechung führt zu zahlreichen Anfragen verunsicherter Seite…

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Anja Neubauer | 28. Oktober 2011 — Nach dem Motto “Not macht erfinderisch” habe ich in Bezug auf das Urteil des Landgerichts Aschaffenburg noch etwas anderes ausprobiert: “Leicht erkennbar” sind zumindest die F…

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LG Essen: Impressumspflicht für Vereine - vollständige Anbieterkennzeichnung erforderlich, wenn ein Buch beworben wird

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 34 Stunden —LG Essen Urteil vom 26.04.2012 4 O 256/11 Das LG Essen hat entschieden, dass ein eingetragener Verein auf seiner Webseite eine vollständige Anbieterkennzeichnung anch § 5 Abs. 1 TMG vorhalten muss, wenn auf der Webseite Werbung für ein vom Verein herausgegebenes Buch gemacht wird. In einem solchen F…

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Impressumspflicht: Kein Geschäftsmodell «Abmahnungen»

Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 3 Tagen — ... Internetseite gestoßen bei der mir etwas fehlte, das Impressum. […] Es geht um die Seite www.[…].ch, ich kann dort kein Impressum finden und auch keine AGB’s. Jetzt ... es Anwälte gibt, die Seiten aufgrund fehlendem Impressum abmahnen und es deshalb auch sehr teuer ... Abmahnungen gegen…

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LG Essen zur Frage des Bestehens einer Impressumspflicht
LG Essen zur Frage des Bestehens einer Impressumspflicht

Das Blog für IT-Recht | 21. Mai 2012 — ... Website betreibt, ist häufig dazu verpflichtet ein Impressum einzurichten und so eine einfache und schnelle ... € an. Da auf der Website kein Impressum vorhanden war, ging der andere Verein ... § 5 des Telemediengesetzes die Angabe eines Impressums erforderlich werde. Keine geschäftliche…

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OLG Hamburg zur Impressumspflicht und Admin-C-Haftung

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. Mai 2012 — Das OLG Hamburg (3 W 54/10) hat sich in einem Beschluss mit der Abmahnung eines vermeintlichen Verstosses gegen die Impressumspflicht beschäftigt und dabei kurzum festgestellt: Ein als “Impressum” bezeichneter Link wird nicht dadurch gemindert, dass es daneben einen weiteren Link “Kontakt” …

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Landgericht Essen zur Impressumspflicht

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 18. Mai 2012 — Das Landgericht Essen (4 O 256/11) hat sich mit der Impressumspflicht beschäftigt, konkret anlässlich der Auseinandersetzung zwischen zwei Vereinen. Die Entscheidung ist dabei durchaus interessant. Wettbewerbsrechtliche Abmahnung unter Vereinen? Verständlich ist, dass sich der abgemahnte Ve…

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LG Essen: Verein muss vollständige Anbieterkennzeichnung auf Webseite vorhalten - Zur geschäftlichen Handlung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Mai 2012 — ... nicht leicht erkennbar sei. Im Impressum müssten insbesondere die vollständige Anschrift, ... auf der Startseite noch im Impressum, weder die Anschrift des Ver ... ­ner Auffassung nach nicht ordnungsgemäßen Impressums ab. Der Kläger ist der ... die Abmahnung des Klägers das Impressum b…

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Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung des eCommerce-Rechts im Jahr 2011 – Teil 3/3

kanzlei.biz | 8. Mai 2012 —In den ersten beiden Teilen unserer Artikelserie zum eCommerce-Recht haben wir Ihnen bereits u.a. die aktuelle Rechtsprechung zur 40-Euro-Klausel, den Anforderungen an ein Garantieversprechen, der Angabe von Lieferkosten und der Impressumspflicht für Fanseiten auf Facebook aufgezeigt. Im letzten Tei…

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Freundesuche bei Facebook verstößt gegen Verbraucherschutz

rechtsanwalt.com | 26. April 2012 — Heutzutage gibt es kaum jemanden, der nicht Mitglied in einem Online-Netzwerk ist. An erster Stelle steht dabei Facebook. Doch gerade was den Datenschutz betrifft, gerät Facebook immer wieder in Verruf. So auch im zugrundeliegenden Fall, bei dem Verbraucherschützer die Freundesuche bei Facebo…

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Legal und trotzdem nervtötend!
Legal und trotzdem nervtötend!

Infodocc | 25. April 2012 — ... dem Tisch hat, stellt sich einen öfter die Frage, dient diese Regelung wirklich der Aufrechterhaltung des gesunden Wettbewerbs. Die Übeltäter sind Abmahnungen, die sich auf falsche Angaben im Impressum, das Nichteinhalten der Vorgaben aus der PAngV oder teilweise die Verwendung unzulässi…

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Aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung des eCommerce-Rechts im Jahr 2011 – Teil 2/3

kanzlei.biz | 24. April 2012 —Der erste Teil unserer dreiteiligen Artikelserie beschäftigte sich mit der Werbung mit Produktbildern, Statt-Preisen, Garantien und dem Ort der Nacherfüllung sowie der sogenannten doppelten 40-Euro-Klausel. Der zweite Teil unserer dreiteiligen Artikelserie beleuchtet u.a. die Spielzeugrichtlinie und…

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Rechtssicherer Online-Handel: Ein Japaner zeigt uns wie es geht – rakuten.de

wekwerth.de | 17. April 2012 — Schon mal von Rakuten gehört? Nein? Das japanische Unternehmen vereint in Deutschland unter rakuten.de nach eigenen Angaben rund 5.000 Mietshops mit fast 10 Mio. Artikeln und schwingt sich damit zu einem ernstzunehmenden Mitbewerber für eBay & Amazon auf. Die japanische Rakuten Inc. ist so etwa…

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OLG Hamburg: Keine Haftung des Admin-C für wettbewerbswidrige Inhalte, auch wenn Impressum schwer auffindbar ist

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. April 2012 — ... ein in der Farbe grau gehaltener Link „Impressum” in dem in der Farbe schwarz gehaltenen ... stehenden Internetseite auf einer über den Link „Impressum” erreichbaren Unterseite vollständig erteilt. Das steht ... der in der Farbe grau gehaltene Link „Impressum” in dem in der Farbe sch…

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Zur Haftung des Admin-C bei (zu) schwer erkennbarem Impressum I

kanzlei.biz | 5. April 2012 — ... des § 5 TMG, wenn der Begriff „Impressum“ gewählt und er in einer ... verstößt durch die Darstellung des Impressums auf der Website www. nicht ... . und die Darstellung des Links „Impressum“ genügt diesen Anforderungen: Zunächst ist ... Links zu den Anbieterinformationen als „Impressum“ …

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Zur Haftung des Admin-C bei (zu) schwer erkennbarem Impressum II

kanzlei.biz | 4. April 2012 — ... angewendet werden. 2. Der Link zum Impressum einer Website genügt den Anforderungen ... leicht" zu bezeichnen, wenn der Begriff „Impressum“ gewählt und er in einer ... Internetseite auf einer über den Link „Impressum" erreichbaren Unterseite vollständig erteilt. Das ... in der Farbe grau geh…

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Gegen Abmahnungen auf Facebook absichern mit der LHR-Impressum-App
Gegen Abmahnungen auf Facebook absichern mit der LHR-Impressum-App

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 4. April 2012 — ... werden gem. § 5 TMG ein Impressum. Die aktuelle Rechtsprechung führt zu ... -Seite integriert. So funktioniert die Impressum-App Auf unserer Facebookseite den ... ” anklicken Danach den Vorgaben unser Impressum-App folgen und die entsprechenden ... Reiter integriert Die Angaben im I…

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Wichtiger Hinweis
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Dienstleistungsinformationspflichtenverordnung

Kathrin gibt dir Recht | 8. November 2010 — Die Dienstleistungsinformationspflichtenverordnung vom 17.05.2010 (deren Titel eigentlich zu kurios ist, um ihn einfach nur mit DL-Info-VO abzukü…

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Herr Jan-Christoph Rohde lässt Abmahnungen mit der Begründung angeblicher Wettbewerbsverstöße aussprechen

it-recht-plus.de | 16. Oktober 2010 — Laut aktuellen Informationen unserer Vertragsanwälte lässt Herr Jan-Christoph Rohde aus Uetze, Betreiber des Second-Hand Textilhandels JCR Textil…

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OLG Hamm: Fehlen von Registergericht und UstID im Impressum abmahnbar (m. Anm.)

§§ Jur-Blog.de §§ | 23. Juli 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 – Red. Leitsätze: Eine Unterscheidung danach, welche der Pflichtangaben, die der Gesetzgeber im T…

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Herr Alfred Schwarz lässt fehlerhafte Angaben bezüglich der Widerrufsbelehrung und des Impressums durch Wellensiek Rechtsanwälte wettbewerbsrechtlich abmahnen

it-recht-plus.de | 30. September 2010 — Von unseren Vertragsanwälten haben wir die Nachricht erhalten, dass Herr Alfred Schwarz, Kernerstraße 26, 74523 Schwäbisch Hall, angebliche Vers…

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Fehlende Umsatzsteueridentifikationsnumer im Impressum ist wettbewerbswidrig

Recht geblogt | 26. Juli 2010 — Fehlt im Impressum einer Internetseite entgegen §§ 312 c BGB in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 6 TMG die Angabe der Umsatzsteueridentifika…

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Abmahnfalle Internet – Risiken vermeiden & richtig reagieren

Anwalt Niemeyer | 14. Mai 2009 — Mausefalle. Symbolfoto von Peter Galbraith/SXC. Dieser Leitfaden gibt Antworten auf rechtliche Fragen, die Betreiber von Internetseiten und Onl…

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Abmahnung bei unvollständigem Impressum

Rechtsanwalt News | 5. Februar 2010 — Die Zahl der geschäftlichen Internetauftritte läßt sich kaum noch überschauen: Onlineshops sprießen wie Pilze aus dem Boden, immer mehr Existenzg…

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Kontakt im Impressum keine Erlaubnis zum Mail-Versand

Trainingsblog-eCommerce | 26. April 2010 — E-Mails mit geschäftlichen Inhalten sind nach § 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) unzulässig, wenn der Empfänger dadurch in un…

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Abmahnung Rechtsanwalt Alexander Kysucan aus Berlin wegen Wettbewerbsverstoßes

it-recht-plus.de | 23. März 2010 — Unsere Vertragsanwälte informieren uns, dass Rechtsanwalt Alexander Kysucan aus Berlin im Auftrag von Herrn Jewgeni Kazatchkov Wettbewerbsverstöß…

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eBay: Wo verläuft die Grenze zwischen privat und gewerblich?

Internetrecht München | 28. Mai 2009 — Wer öfter als nur gelegentlich bei eBay Waren verkauft, wird sich sicher schon einmal mit der Frage auseinandergesetzt haben: Gelte ich noch …

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