RSS
Rechtslupe | vor 5 Tagen — ... der gesetzlichen Unfallversicherung bereits bei Vorbereitungshandlungen – hier die Fahrt zu einer Brauchtumsveranstaltung am Heilig Abend um die Möglichkeiten für die kommerzielle Nutzung (mit einem Imbisswagen) in den nächsten Jahren auszuloten. Vorbereitungshandlungen sind – selbst wenn…
Rechtslupe | 24. August 2011 — ... Verzehr dienliche Elemente, wie die Bereitstellung von Geschirr, Besteck oder Mobiliar im Unterschied zur bloßen Bereitstellung einer behelfsmäßigen Infrastruktur im Fall von Imbissständen, Imbisswagen oder Kinos- einen gewissen personellen Einsatz, um das gestellte Material herbeizuscha…
Rechtslupe | 14. März 2011 — Entnahmen sind nach § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG alle Wirtschaftsgüter (darunter Waren), die der Steuerpflichtige dem Betrieb für sich, für seinen Haushalt oder für andere betriebsfremde Zwecke im Laufe des Wirtschaftsjahres entnommen hat. Die Vorschrift gilt, wie sich aus der Erwähnung dieses Be…
Rechtslupe | 11. März 2011 — ... verkaufte auf Wochenmärkten in drei gleichartigen Imbisswagen Getränke und verzehrfertig zubereitete Speisen, ... Würste und Pommes frites. An diesen Imbisswagen gab es geschützte Stellen, damit ... also dem Verkauf von Nahrungsmitteln an Imbisswagen und -ständen oder in Kinos ... Sie ebe…
Rechtslupe | 2. Dezember 2009 — ... sind. Worum geht es konkret? Nun, um vier alltägliche Sachverhalte: In zwei der vier betroffenen Verfahren geht es um die Beurteilung der Abgabe von Speisen aus Imbisswagen mit zum Teil überdachten Verzehrtheken oder Ablagebrettern. Das dritte Verfahren betrifft die Abgabe von Speisen…
STEUERRECHT | 2. Dezember 2009 — ... dem Regelsteuersatz unterliegen oder ermäßigt zu besteuern sind. In den beiden Verfahren V R 35/08 und XI R 37/08 geht es um die Beurteilung der Abgabe von Speisen aus einem Imbisswagen mit z.T. überdachten Verzehrtheken oder Ablagebrettern. Das Verfahren V R 3/07 betrifft die Abgabe von S…
Blickpunkt Recht & Steuern | 2. Januar 2007 — Die Abgabe von fertig zubereiteten Speisen aus einem Imbisswagen unterliegt als Dienstleistung dem Regelsteuersatz, wenn aus der Sicht eines Durchschnittsverbrauchers das Dienstleistungselement der Speisenabgabe überwiegt; dagegen ist die bloße Abgabe von fertig zubereiteten Speisen aus einem…
STEUERRECHT | 2. Dezember 2009 — BFH-Beschluss vom 15.10.2009 – XI R 6/08 BFH-Beschluss vom 15.10.2009 – XI R 37/08 BFH-Beschluss vom 27.10.2009 – V R 3/07 BFH-Beschluss vom …