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Rechtblog | 10. August 2008 —This entry is part 6 of 6 in the series Filesharing Die vorbeugende Unterlassungserklärung wurde von so manchem Anwalt in der Vergangenheit immer wieder als die vorbeugende Waffe gegen eine Abmahnung und die damit verbundenen Anwaltskosten verkauft. Dieses Vorgehen war jedoch höchst umstritten, …
Rechtblog | 8. Juli 2008 — Er hatte vorverurteilend über einen bevorstehenden Prozess gegen einen Steuerberater berichtet. In dem Artikel wurde nicht ausreichend deutlich, dass die schweren Vorwürfe gegen den Mann zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht gerichtlich erwiesen waren. Beispielsweise bezeichnete die Zeitun…
Rechtblog | 8. Juli 2008 — Eine interessante Studie über das Recherche Verhalten von Journalisten hat das Lfm in Auftrag gegeben. Folgender Fall aus jüngster Zeit wurde dabei als Beispiel aufgezeigt: “ Deutschland, Deutschland über alles”, untertitelte das Schweizer Fernsehen SF2 beim Spielen der Nationalhymne im let…
Rechtblog | 8. Juli 2008 — Wegen Schleichwerbung gerügt wurde die Hochschulzeitschrift AUD!MAX aufgrund eines Unternehmensporträts. Die Redaktion präsentiert darin aus Sicht des Personalchefs dieses Unternehmens jungen Hochschulabsolventen die Firma. Dabei wird die Grenze zur Schleichwerbung überschritten. Richtlinie 7…
Rechtblog | 7. Juli 2008 — Eine öffentliche Rüge erhielt DER NEUE TAG. Die Zeitung hatte einen Lokalpolitiker, der auch als freier Mitarbeiter der Zeitung tätig ist, über seine eigene Nominierung als Bürgermeisterkandidat und andere Wahlkampftermine berichten lassen. Der Presserat wertete dies als schwere Verletzung de…
Rechtblog | 7. Juli 2008 — Eine Änderungskündigung wegen Wegfalls des bisherigen Arbeitsplatzes ist unwirksam, wenn der Arbeitgeber die an sich notwendigen Anpassungen nicht auf das unbedingt erforderliche Maß beschränkt, sondern darüber hinausgehende - nicht notwendige - Änderungen vornehmen will. Sachverhalt: Der…
Rechtblog | 7. Juli 2008 — Tarifliche Altersgrenzen, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses für den Zeitpunkt des Erreichens der sozialversicherungsrechtlichen Regelaltersgrenze vorsehen, sind zulässig. Die hierin liegende Befristung des Arbeitsverhältnisses ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsg…
Rechtblog | 6. Juli 2008 — Sieben Prozent aller deutschen Computernutzer im Alter ab 14 Jahren haben bereits einen finanziellen Schaden durch Viren, bei Online-Auktionen oder beim Online-Banking erlitten. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Bundesverband Informationswirtschaf…
Rechtblog | 2. Juli 2008 — Durch Ermittlungen der Kriminaldirektion Koblenz ist es am Wochenende gelungen, die Ersteller eines islamfeindlichen Videos zu ermitteln, das diese am 20.06.2008 auf der Internetseite you tube ins Internet gestellt hatten. Bei den Tatverdächtigen handelt es sich um einen 22-Jährigen Mann und …
Rechtblog | 2. Juli 2008 — Das beanstandete Bild zeigt - worauf der Begleittext selbst hinweist - die Klägerin in einer (völlig) belanglosen Situation. Der Nachrichtenwert der Berichterstattung hat keinerlei Orientierungsfunktion im Hinblick auf eine die Allgemeinheit interessierende Sachdebatte. Eine solche Berichters…
Rechtblog | 1. Juli 2008 — Das Einstellen von Videos kann nicht nur peinlich für manche unfreiwillen Darsteller sein, sondern möglicherweise auch gefährlich und lebensbedrohend sein, wie ein eingeleitetes Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft zeigt: Gegen bislang unbekannte Täter führt die Staatsanwaltschaft Kobl…
Rechtblog | 1. Juli 2008 — Mit Urteil vom 05. Juni 2008 hat die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier entschieden, dass die Erhebung einer Gebühr für die zukünftige Entfernung eines Grabes nicht zu beanstanden ist. Der Entscheidung lag die Klage eines Nutzungsberechtigten eines Doppelwahlgrabes für den Zeitraum von 2…
Rechtblog | 3. Februar 2008 — Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die urheberrechtliche Gerätevergütung in voller Höhe zu zahlen ist. Der Urheber eines Werkes hat nach dem Urheberrechtsgesetz einen Vergütungsanspruch gegen de…
Rechtblog | 16. Januar 2008 — Die Kanzleien Rasch, KUW, Schutt&Waetke, Waldorf und Kornmeier haben ganz offenbar ihre Abmahnfrequenz in Sachen Filesharing erhöht. Mit diesem Satz hat das Blog Hadakte WebLAWg die erneute Abmahnwelle im Dezember begrüßt. Nun ist diese auch in der Region Rhein Neckar, Pfalz angekommen. Immer…
Rechtblog | 15. Januar 2008 — Der Streitwert im Verfahren der Aussetzung der Vollziehung nach § 69 Abs. 3, 5 FGO ist mit 10% des Betrags anzusetzen, dessen Aussetzung begehrt wird . Der durch das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz eingeführte Mindeststreitwert (§ 52 Abs. 4 GKG) findet in Verfahren des vorläufigen Rechtssch…
Rechtblog | 7. Juli 2008 — Eine öffentliche Rüge erhielt DER NEUE TAG. Die Zeitung hatte einen Lokalpolitiker, der auch als freier Mitarbeiter der Zeitung tätig ist, über s…
Rechtblog | 10. August 2008 —This entry is part 6 of 6 in the series Filesharing Die vorbeugende Unterlassungserklärung wurde von so manchem Anwalt in der Vergangenheit immer wi…
Rechtblog | 16. Januar 2008 — Die Kanzleien Rasch, KUW, Schutt&Waetke, Waldorf und Kornmeier haben ganz offenbar ihre Abmahnfrequenz in Sachen Filesharing erhöht. Mit dies…