Illegales Filmportal: Knapp vier Jahre Haft für kino.to-Programmierer
Illegales Filmportal: Knapp vier Jahre Haft für kino.to-Programmierer

SPIEGEL ONLINE | 11. April 2012 —Zuletzt fungierte er als Chef von kino.to: Der Programmierer des Raubkopie-Verzeichnisses ist in Leipzig zu fast vier Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht rechnete ihm sein Geständnis an und blieb unter dem vom Staatsanwalt geforderten Strafmaß.…

Illegales Depot: Mann hortet Dutzende Waffen in Wohnung

SPIEGEL ONLINE | 23. März 2012 —Ein 51-jähriger in Thüringen hat in seiner Wohnung Dutzende Schusswaffen und mehr als 850 Schuss Munition versteckt. Der Mann hat keinen Waffenschein - und soll die Waffen teilweise manipuliert haben.…

Südspanien: Mafia-Jäger fassen Camorra-Boss

SPIEGEL ONLINE | 7. März 2012 —Spanischen und italienischen Mafia-Jägern ist ein Schlag gegen die neapolitanische Camorra geglückt: Sie nahmen in Andalusien den seit Jahren gesuchten Giuseppe Polverino fest. Der 53-Jährige war Herr über ein milliardenschweres illegales Imperium.…

Entführung in Österreich - Vertrauter nennt Kampusch „gebrochene Frau“

FOCUS Online | 3. März 2012 — ... wird auch die Version des Entführungsopfers angezweifelt. Ein Kampusch-Vertrauter macht sich laut FOCUS deswegen große Sorgen. Mehr zum Thema Illegales Glücksspiel - Zyprische Justiz begnadigt kartenspielende Omas Arnold Schwarzenegger und Maria Shriver - Paartherapie sta…

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Drei Jahre nach dem Amoklauf - Winnenden bittet Eltern des Attentäters zur Kasse

FOCUS Online | 2. März 2012 — ... - von den Eltern des Attentäters. Mehr zum Thema Unglück bei Salzburg - Deutscher von Lawine in Österreich getötet Illegales Glücksspiel - Zyprische Justiz begnadigt kartenspielende Omas Arnold Schwarzenegger und Maria Shriver - Paartherapie statt Scheidung …

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Fünftes Todesopfer gefunden - Rätselraten um Absturzursache in Hessen

FOCUS Online | 2. März 2012 — ... rätselt über Ermittlungen - Geheimbund soll ominöse Kampusch-Tochter jagen Unglück bei Salzburg - Deutscher von Lawine in Österreich getötet Illegales Glücksspiel - Zyprische Justiz begnadigt kartenspielende Omas Arnold Schwarzenegger und Maria Shriver - Paarthera…

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Prozess um „Concordia“-Unglück - Costa-Havarie, weil Schettino ohne Brille fuhr?

FOCUS Online | 2. März 2012 — ... Jagt ein Geheimbund angebliche Kampusch-Tochter? Unglück bei Salzburg - Deutscher von Lawine in Österreich getötet Illegales Glücksspiel - Zyprische Justiz begnadigt kartenspielende Omas Arnold Schwarzenegger und Maria Shriver - Paartherapie statt Scheidung …

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Arnold Schwarzenegger und Maria Shriver - Paartherapie statt Scheidung

FOCUS Online | 2. März 2012 — ... nach 20 Jahren aufgeklärt Österreich rätselt über Ermittlungen - Jagt ein Geheimbund angebliche Kampusch-Tochter? Unglück bei Salzburg - Deutscher von Lawine in Österreich getötet Illegales Glücksspiel - Zyprische Justiz begnadigt kartenspielende Omas …

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Illegale Unterkunft - Hotel in Madrid lässt Gäste auf Stühlen schlafen

FOCUS Online | 22. Februar 2012 —Für zehn Euro die Nacht kann man nicht viel erwarten. Aber doch ein wenig mehr als das: Ein illegales Hotel hat Chinesen in Madrid auf Sesseln und Stühlen einquartiert - die Polizei hat das Treiben beendet. Mehr zum Thema Historischer Schmuck im Abendessen - Malaiische Hausfrau findet Meda…

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Illegales Filmportal: Zweieinhalb Jahre Haft für kino.to-Mitarbeiter

sueddeutsche.de | 2. Dezember 2011 — Harstes Urteil gegen einen Mitarbeiter der illegalen Streaming-Webseite kino.to: Ein 33-Jähriger ist in Leipzig zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, weil er daran beteiligt war, mehr als eine Million urheberrechtlich geschützte Filme und Serien ins Netz zu stellen. …

BSG: Fiktiver Nettolohn (nach Steuerklasse VI) erfordert nach § 14 II 2 SGB IV auf Seiten des tatsächlichen Arbeitgebers einen “bedingten Vorsatz” für den Verstoß gegen sozialversicherungsrechtliche Vorschriften; andernfalls liegt kein illegales Beschäfti

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 23. November 2011 — § 14 II Satz 2 SGB IV verlangt – als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal – den bedingten Vorsatz zur unterlassenen Anmeldung zur Sozialversicherung eines Scheinselbständigen. Begründung/ Pressemitteilung des BSG: “Eine andere Sichtweise würde zu dem vom Gesetzgeber nicht gewollten Ergebnis f…

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LG Magdeburg: Zur Haftung des Anschlussinhaber für illegales Filesharing bei Abwesenheit / Streitwert: 10.000 EUR

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2011 — LG Magdeburg, Urteil vom 12.05.2011, Az. 7 O 1337/10 § 97 Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 2 UrhG Das LG Magdeburg hat entschieden, dass das illegale Angebot eines Films in einer Internettauschbörse auch dann zu unterlassen ist, wenn weder der Anschlussinhaber noch seine Familie (Ehefrau und zw…

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LG Magdeburg: Zur Haftung des Anschlussinhabers für illegales Filesharing bei Abwesenheit / Streitwert: 10.000 EUR

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2011 — LG Magdeburg, Urteil vom 12.05.2011, Az. 7 O 1337/10 § 97 Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 2 UrhG Das LG Magdeburg hat entschieden, dass das illegale Angebot eines Films in einer Internettauschbörse auch dann zu unterlassen ist, wenn weder der Anschlussinhaber noch seine Familie (Ehefrau und zw…

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The road to hell IX: www.kino.to, die wirkungslose österreichische Netzsperre und illegales Filesharing aus Abbottabad

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Mai 2011 — Gegen den Provider der Website www.kino.to - Fundstelle für illegale Streams aktueller Kinofilme - wurde auf Antrag des österreichischen Vereins für Anitipiraterie (VAP) eine gerichtliche Netzsperre verfügt. Diese sollte es österrischen Nutzern unmöglich machen, auf das reichhaltige Angebot b…

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Starnberg: Illegales Lager im Schutzgebiet
Starnberg: Illegales Lager im Schutzgebiet

sueddeutsche.de | 6. Mai 2011 — Eine Kanalbaufirma beginnt damit, ein Depot im Grubmühler Feld anzulegen. Die Arbeiten im Landschaftsschutzgebiet sind nicht genehmigt …

Wichtiger Hinweis
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Weiteres illegales Autorennen gestoppt

Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 18. Mai 2007 — Europas offene Grenzen lädt nicht nur Urlauber und Brummifahrer zu europaweiten Trips ein. Auch Hobby-Rennfahrer haben die Vorzüge der Reisefreih…

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Britische Kanzlei Davenport Lyons steht wegen Filesharing-Abmahnungen vor Disziplinartribunal

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. März 2010 — Die Kanzlei Davenport Lyons, welche bereits Gegenstand unserer Berichterstattung war - sie hatte das berüchtigte “Kornmeyer-Fax” erhalten - hat nun…

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LG Hamburg: Ausdruck der Ermittlungsfirma beweist nicht illegales Filesharing

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. August 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 14.3.2008, Az. 308 O 76/07 §§ 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass der Ausdruck einer privaten Erm…

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 Diskussion: Fachanwalt für IT-Recht
AG Frankfurt: Anschlussinhaber haftet für illegales Filesharing in seinem W-LAN Netz

S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 9. November 2009 — Das Amtsgericht Frankfurt hat mit Urteil vom 05.06.2009 entschieden, dass ein Anschlussinhaber als Störer haftet, wenn über sein W-LAN Netz illeg…

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AG Hamburg: Zum Schadensersatz bei unberechtigter Abmahnung einer vermeintlichen Urheberverletzung durch illegales Filesharing

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2009 — AG Hamburg, Urteil vom 11.12.2007, Az. 316 C 127/07 §§ 823 Abs. 1, 249 ff. BGB Das AG Hamburg hat darüber zu entscheiden, wer die Kosten einer …

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