Ige

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Juni 2011 — OLG Hamburg, Urteil vom 12.05.2010, Az. 5 U 173/08 §§ 26, 49 Abs. 1 S. 1, 55 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine Marke für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen, die von einem Diskothekenbetreiber mit dem Namen der Disko angemeldet wurde, rechtserhaltend genu…

»

SPIEGEL ONLINE | 20. Juni 2011 —Kraftausdrücke, Pornografie, Regimekritik - Chinas Machthaber filtern alles Anstößige aus dem Web. Die Nutzer haben kreative Wortspiele erdacht, um die Software-Filter auszutricksen. Die schönsten Sprachschöpfungen hat der Künstler Kenneth Tin-Kin Hung in farbenprächtigen Bildern verewigt.…

Conle§i | 15. Juni 2011 — Zeitarbeit: Die wichtigsten Regelungen des Tarifwerkes des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V. und den unterzeichneten Mitgliedsgewerkschaften des DGB für die Zeitarbeitsbranche 1. Eingruppierung Die Entlohnung richtet sich nach der Entgeltgruppe ausgerichtet an de…

»

Rechtslupe | 30. Mai 2011 — Eine in die Zuständigkeit der Bundespolizei fallende Zurückschiebung an der Grenze ist nur gegeben, wenn der Ausländer in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit seiner unerlaubten Einreise im Grenzgebiet angetroffen wird. Eine rechtmäßige Haftanordnung setzt nach § 417 Abs. 1 FamFG einen o…

»

• Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
• Der überlange Besuch im Heimatland »

Rechtslupe | 30. Mai 2011 — Auch ein bei der Telekom beschäftigtem, behinderten Beamten steht – bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen – ein Anspruch auf Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten zu. Nach § 2 Abs 3 SGB IX sollen behinderte Menschen mit einem GdB von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei denen …

»

Der stille Beobachter | 29. Mai 2011 — Aber auch nur, weil es keiner reinschreibt, wenn er seine Zeit wo anders versantelt... (santeln, preuss.: etwa "es gemütlich angehen lassen", neudeutsch: "chillen", "gammeln") …

Rechtslupe | 27. Mai 2011 — Als Erbbaurecht wird das veräußerliche und vererbliche Recht bezeichnet, auf dem Grundstück eines anderen ein Bauwerk zu errichten oder zu unterhalten. Das hierfür an den Grundstückseigentümer entrichtete Entgelt ist der Erbbauzins. Hierzu werden regelmäßig Erbbauzinsanpassungsklauseln – meis…

»

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 —BGH Urteil vom 01.12.2010 I ZR 196/08 Zweite Zahnarztmeinung II UrhG § 87a Abs. 1 Satz 1, § 87b Abs. 1 Satz 1 und 2 Der BGH hat sich in dieser Entscheidung umfassen mit dem urheberrechtlichen Schutz von Datenbanken befasst. Insbesondere führt der BGH aus, dass Entnahmehandlungen, die darauf gerichte…

»

Versicherungsrecht Blog | 20. Mai 2011 — “Verursacht ein Fahrer im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit (hier: 1,29 Promille) einen Unfall, dann ist der Versicherer regelmäßig berechtigt, auch bei Annahme der groben Fahrlässigkeit, die Versicherungsleistung um 100% zu kürzen. “ so das OLG Stuttgart in seinem Hinweisbeschluss vom …

kanzlei-hoenig.de | 10. Mai 2011 — In einer Strafsache beim Amtsgericht Tiergarten habe ich Akteneinsicht beantragt und um Übersendung der Akten an unsere Kanzlei gebeten. Nicht jede Abteilung dieses Gerichts ist damit überfordert und sendet uns kurzer Hand die Akte zu. Andere Abteilungen schicken uns per Fax einen computer-…

»

Rechtslupe | 7. Mai 2011 — Das Landgericht München II hat den Bürgermeister einer bayerischen Marktgemeinde wegen Untreue (§ 266 StGB) in zwei Fällen zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe und den Kämmerer dieser Gemeinde wegen Untreue in fünf Fällen (er hatte in drei Fällen private Aufwendungen über den Gemeindehausha…

»

Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 4. Mai 2011 — ... 1998 Mitglied des Konzernbetriebsrats. In 2004 wechselte er in die S-GmbH, die 100%ige Tochter der Beklagten zu 1) blieb. Ende 2007 wurde beschlossen, den Betrieb der ... Altersteilzeitvereinbarung gegen Kostenerstattung durch die V-GmbH abzuschließen. Die M-GmbH war eine 100%ige Tocht…

»

DESIGNSCHUTZ news.de | 3. Mai 2011 — Markeninhaber: hamburg-alarm GmbH; Quelle: DPMA Das staunt der regelmäßige Markenanmelder: Am 18.04.2011 wurde das oben abgebildete Logo beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke für Diebstahlalarmanlagen (elektrisch), Telekommunikation und Sicherheitsdienstleistungen angemeldet…

»

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 24. April 2011 — ... in Nevada zu dieser Erkenntnis zu bringen: Righthaven, LLC v. Keyse Jama et al., Az. 2:10-cv-01322. Statt Druckmedien zu stärken, hat Righthaven ein Eigentor geschossen, an dem IP-Rechteinhaber verzweifeln müssen, bis das Revisionsgericht in San Fancisco das Gegenteil entscheidet. In Las Vegas…

»

CMS Hasche Sigle | 18. April 2011 — Um das Verhältnis zwischen Gesetzgebern und Rechtsanwendern steht es nicht zum Besten. Nur allzu selten würdigen Letztere die Mühen der Ersteren, und Kritik am Gesetzgeber ist eher Regel als Ausnahme. Wir nehmen uns als hauptberufliche Rechtsanwender da nicht aus. In höchst unerwartetem …

»