Internet-Law | 30. Januar 2012 — Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde, die sich gegen das Urteil des BGH “AnyDVD” richtete, mit Beschluss vom 15.12.2011 (Az.: 1 BvR 1248/11) nicht zur…
Internet-Law | 22. November 2011 — Mit Urteil vom 19.05.2011 (Az.: I ZR 147/09) hat der Bundesgerichtshof gleich zu zwei äußerst interessanten Fragen Stellung genommen. Einerseits ging es darum, unter welchen…
RSS
Internet-Law | vor 5 Stunden — Der BGH hat mit Urteil vom 27. März 2012 (Az.: VI ZR 144/11), das heute im Volltext veröffentlicht wurde, entschieden, dass der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien (hier: RSS-Feeds) ins Internet stellt, grundsätzlich nicht verpflichtet ist, die B…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 14. Mai 2012 — ... Verwertungshandlung – anders als das Setzen eines Hyperlinks – bestätigt. In dem Fall selber ... zum Setzen von elektronischen Verweisen – sog. Hyperlinks – ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs greift das Setzen eines Hyperlinks auf eine vom Berechtigten öffentlich zugä…
Archivalia | 7. Mai 2012 — ... mit der Erfüllung des Tatbestands nicht gleichzusetzen ist, weshalb sie das Framing trotz des damit vom Linksetzer erweckten Eindruck eines einheitlichen Internetauftritts nicht anders beurteilen als das Setzen gewöhnlicher Hyperlinks (vgl. Schricker / Loewenheim / von Ungern-Sternberg, Urhebe…
Internet-Law | 25. April 2012 — Das OLG Köln lehnt mit Urteil vom 16.03.2012 (Az.: 6 U 206/11) eine Urheberrechtsverletzung in Fällen des Framing ab. Es geht hierbei um die Frage, ob derjenige, der Fremdinhalte in einem Frame anzeigt, für Urheberrechtverletzungen auf der verlinkten Fremdseite haften soll. Das Oberlandesge…
Internet-Law | 18. April 2012 — Vom Verwaltungsgericht Köln kommt eine durchaus denkwürdige Entscheidung (Urteil vom 20.03.2012, Az.: 27 K 6228/10) , die sich mit der Frage der Haftung von Links auf Domainparking-Seiten befasst, die auf pornografische Inhalte verweisen. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat geg…
CMS Hasche Sigle | 5. März 2012 — ... ist im Vorfeld sehr hitzig diskutiert worden. Die Bundesjustizministerin hat jedoch mehrfach öffentlich erklärt, dass die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Hyperlinks durch das Leistungsschutzrecht ebensowenig tangiert werden soll wie die Möglich…
Internet-Law | 2. März 2012 — Der FDP-Bundestagsabgeordnete Manuel Höferlin spricht sich in seinem Blog gerade gegen ein Leistungsschutzrecht für Verlage aus, was generell zu begrüßen ist. Unmittelbar im Anschluss unterbreitet er dann allerdings einen äußerst schrägen Alternativvorschlag. Höferlin schreibt nämlich: “Ver…
medienundmarken.de | 10. Februar 2012 — ... . Hierzu wird teilweise die Auffassung vertreten, dass dieser Fall mit dem bloßen Setzen eines Hyperlinks (nach BGH GRUR 2003, 958 - Paperboy keine Urheberrechtsverletzung) zu vergleichen sei und daher ... OLG Düsseldorf ist dagegen der Auffassung, dass eine Vergleichbarkeit mit dem bloßen …
Internet-Law | 30. Januar 2012 — ... Berichterstattung auf einen Anbieter einer Software zu verlinken, die Kopierschutz umgeht. In dem Beschluss des 1. Senats werden interessante und aufschlussreiche Ausführungen zum Thema Hyperlinks, Meinungs- und Pressefreiheit gemacht: “So begegnet es keinen Bedenken, dass der Bundes…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 27. Januar 2012 — Die Technische Universität Berlin hat eine Studie mit dem Titel „Bystander bei Cybermobbing“ veröffentlicht. Hierbei ging es unter anderem darum festzustellen von welchen Formen des Cyber-Mobbings Jugendliche berichten, wie sich die (zunächst) unbeteiligten Bystander von Cyber-Mobbing verha…
rechtsportlich.net | 16. Dezember 2011 — ... Das ganze stelle – anders als bei bloßen Hyperlinks – eine Urheberrechtsverletzung dar, da bei Hyperlinks “nur” auf das Lichtbildwerk verwiesen werde. Bei Embedded Content werde das ... als das urheberrechtlich unproblematische Setzen eines einfachen Hyperlinks (ähnlich auch LG MOnchen I…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Dezember 2011 — ... sogenannten Embedded Content anders zu beurteilen als das urheberrechtlich unproblematische Setzen eines einfachen Hyperlinks (ähnlich auch LG München I ZUM 2007, 224 ff. LG OLG ... Grundlage urheberrechtlich relevanter (Anschluss-)Wiedergaben, ZUM 2010, 853, 861). Derjenige, der einen Hyper…
Archivalia | 13. Dezember 2011 — ... sogenannten Embedded Content anders zu beurteilen als das urheberrechtlich unproblematische Setzen eines einfachen Hyperlinks (ähnlich auch LG München I ZUM 2007, 224 ff. LG OLG ... Grundlage urheberrechtlich relevanter (Anschluss-)Wiedergaben, ZUM 2010, 853, 861). Derjenige, der einen Hyper…
Internet-Law | 13. Dezember 2011 — Das OLG Düseldorf hat mit Urteil vom 08.11.2011 (Az.: I-20 U 42/11) entschieden, dass im Falle von “Embedded Content”, anders als bei einfachen Hyperlinks, ein geschütztes Werk durch den Linksetzenden öffentlich zugänglich gemacht wird und mithin eine Urheberrechtsverletzung stattfindet bzw. …
Internet-Law | 22. November 2011 — Mit Urteil vom 19.05.2011 (Az.: I ZR 147/09) hat der Bundesgerichtshof gleich zu zwei äußerst interessanten Fragen Stellung genommen. Einerseits ging es darum, unter welchen Voraussetzungen man sich einen fremden Text inhaltlich zu eigen macht, wenn man nur im Rahmen eines Klammerzusatzes a…
Recht geblogt | 24. September 2009 — Fotos in Personensuchmaschine rechtswidrig In den letzten Monaten sind einige sogenannte Personensuchmaschinen im Internet aufgetaucht. Diese fun…