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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 10. März 2012 —Der u.a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass nicht nur Privatleute, sondern auch Unternehmen ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben können und dass die Erteilung eines Hausverbots als Ausdruck der Privatautonomie...…
Rechtslupe | 16. Dezember 2011 — ... programmierten Aufzug, den sie im Zuge eines vom Hotelier beauftragten Umbaus installiert hat. In einem vom Oberlandesgericht ... beklagte Generalunternehmerin aus dem Ruhrgebiet im Auftrag des Hoteliers ein ostdeutsches historisches Gebäude zu einem Hotel und ... sich Verbrennungen dri…
Schlosser Aktuell | 5. Dezember 2011 — Die von der Stadt Duisburg seit November 2010 erhobene “Bettensteuer” ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, welches sich damit einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln angeschlossen hat, rechtmäßig. Seit November 2010 erhebt die Stadt Duisburg aufgrund einer vom Rat b…
Schlosser Aktuell | 5. Dezember 2011 — Die von der Stadt Duisburg seit November 2010 erhobene “Bettensteuer” ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, welches sich damit einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln angeschlossen hat, rechtmäßig. Seit November 2010 erhebt die Stadt Duisburg aufgrund einer vom Rat b…
Jus@Publicum | 24. November 2011 — ... führen kann, dieser Tag mehr…. Sie wisschen schon ...drüben im kulinarischen Eckerl). Um in einer Backstube mitzubacken stehe ich selbst im Urlaub im Blauen Land gemeinsam mit dem Bäcker und Hotelier um 4 Uhr in der winzigen Backstube gern, um für uns und andere Hausgäste Brezen, Kipferl…
SPIEGEL ONLINE | 26. August 2011 —Mecklenburg-Vorpommern wählt - und die rechtsextreme NPD plakatiert mächtig, um nach dem 4. September wieder ins Schweriner Schloss einzuziehen. Ein Hotelier aus Rostock hat davon genug und sich mit dem Anti-Nazi-Vogel Storch Heinar zusammengetan. Ab sofort wird zurückgeklebt.…
Rechtslupe | 24. Juni 2011 — ... „Warendorfer Pferdeäppel“. Er ist seit 2003 Inhaber der für Waren der Klasse 30 eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel“. Seit 2009 vertreibt der Kläger gemeinsam mit einem Hotelier in einem Betrieb und über das Internet eine Schokoladen-Trüffel-Spezialität, die mit „Waren…
Dies und das ... | 22. Juni 2011 — ... Heimatregion zutrug: Der Beklagte vertreibt in seinem Geschäftslokal und über das Internet Pralinen unter der Bezeichnung "Warendorfer Pferdeäppel". Sein Konkurrent verkauft seit 2009 gemeinsam mit einem Hotelier in einem Betrieb und über das Internet eine Schokoladen-Trüffel-Spezialität, die…
Jus@Publicum | 22. Juni 2011 — ... Bezeichnung „Warendorfer Pferdeäppel“. Er ist seit 2003 Inhaber der für Waren der Klasse 30 eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel“. Seit 2009 vertreibt der Kläger gemeinsam mit einem Hotelier in einem Betrieb und über das Internet eine Schokoladen-Trüffel-Spezialität, die m…
SPIEGEL ONLINE | 22. Juni 2010 —Ein Hotelier darf einen Gast wegen dessen politischer Gesinnung ablehnen. Das entschied das Landgericht Frankfurt - und wies damit eine Klage des rechtsradikalen NPD-Chefs Voigt gegen einen Hotelbesitzer zurück.…
SPIEGEL ONLINE | 29. Mai 2010 —Das DFB-Team bereitet sich in Südtirol auf die WM vor - wie im Triumphjahr 1990. Gastgeber damals war der Hotelier Franz Moser. Auf SPIEGEL ONLINE erinnert er sich an einen sehr lockeren Franz Beckenbauer, Lothar Matthäus auf Freiersfüßen und wilde Gelage nach dem Titelgewinn.…
SPIEGEL ONLINE | 27. Mai 2010 —Der Mitinhaber des berühmten Hamburger Hotels "Atlantic", Dieter Bock, soll in seiner Suite an einem Stück Fleisch erstickt sein. Über die näheren Todesumstände ist nichts bekannt, die Polizei schließt aber Fremdverschulden aus.…
sueddeutsche.de | 18. Mai 2010 — Der Medienmogul und Neu-Hotelier Leo Kirch setzte für die Fußball-WM auf eine pfiffige Geschäftsidee. Es ging schief. …
Internet-Law | 3. Mai 2010 — ... , Az.: I ZR 160/07) darüber entschieden,ob ein Hotelier, der in seinem Hotel aufgrund eines Vertrags mit dem ... Entscheidung auch auf Fälle des Filesharings übertragbar ist, in denen Hoteliers als Anschlussinhaber in Anspruch genommen werden, wenn die ... eine Sendetätigkeit hinzutri…
Handelsvertreter Blog | 29. Januar 2010 — Auch der SPIEGEL interessiert sich inzwischen für die großzügige Spendenpraxis der DVAG in Sachen Politik. Derzeit ist die FDP dran. Was die neue Vorliebe der FDP für Hoteliers betrifft, ist man bei der DVAG ja so weit gar nicht von der Branche weg, denn die DVAG betreibt für ihr “Personal” i…
