Anwalt & Strafverteidiger Blog | 28. Oktober 2011 — Strafrecht / Kind / Geschlechtsverkehr / Sexualstrafrecht Vor wenigen Tagen hatten wir schon eine News zu diesem Thema. Da ging es um einvernehmlichen Sex zwischen einer 13-Jä…
Rechtsanwalt News | 27. Januar 2012 — Die Gerichtsreporterin Gisela Mertens hat in einem sehr gut recherchierten Blogbeitrag über ein von mir erstrittenes Urteil des Landgericht Wuppertal berichtet. Die Wuppertale…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Mai 2012 — ... Tatbestand Der Kläger betreibt in B. im Nordschwarzwald ein Hotel. Er verlangt von der Beklagten, die im niedersächsischen Bad Be. ein Hotel betreibt, Zahlung einer Vertragsstrafe. Die Beklagte hat sich in ... ” im geschäftlichen Verkehr im Zusammenhang mit Dienstleistungen eines Hotels …
rechtsanwalt.com | 21. Mai 2012 — ... fest, wonach in Spielhallen auch nicht in abgetrennten Nebenräumen das Rauchen verboten ist. Ein Spielhalleninhaber fand dies nicht gerechtfertigt, ja sogar verfassungswidrig – werde doch auch in Gaststätten, Hotels und Diskos erlaubt, in abgetrennten Räumen zu rauchen. Zweimal hatte er …
Rechtslupe | 16. Mai 2012 — ... und die Kosten für eine Brille verlangt hat. Im Juli 2008 übernachtete die Frau in einem Hotel in München. Als sie am Morgen die Glastüre zur Dusche öffnete, barst diese plötzlich explosionsartig. ... darauf hin Klage vor dem Amtsgericht München, wobei sie auch noch festgestellt wissen wollte…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 11. April 2012 — ... lautete auf Mord, das Gericht wertete die Tat allerdings als Totschlag. Nach den Feststellungen des Gerichts hat der Mann die Frau mit 180 Messerstichen in einem Hamburger Hotel getötet. ( Quelle: Spiegel online vom 04.04.2012 ) Autor des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger Dr…
RA Dr. Böttner | 3. April 2012 — ... der Angeklagte zur Untermiete gewohnt und in der Wohnung den Tresorschlüssel gefunden und damit den Tresor geöffnet. Er entnahm mindestens 4000 Euro. Bei der zweiten Tat befand sich der Angeklagte in einem Hotel. Er gab an, der Bewohner des Zimmers zu sein und den Code für den Tresor verg…
Rechtslupe | 19. März 2012 — ... , zentral, da die Gäste eines derartigen Hotels nur aufgrund des absichtlichen Tätigwerdens dieses ... dieser Gäste zu den Dienstleistungen des Hotels beruht grundsätzlich auf einer persönlichen ... und wird lediglich durch die Aufnahmekapazität des Hotels begrenzt. Hinsichtlich der Zahl pot…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2012 — ... . PPL macht geltend, die Betreiber von Hotels und Pensionen (im Folgenden zusammenfassend: Hotels ... den Gästezimmern seines in Irland befindlichen Hotels Fernseh- oder Radiogeräte aufstellt und durch ... dem des Ausgangsverfahrens der Betreiber eines Hotels, der in seinen Gästezimmern F…
Conle§i | 16. März 2012 — ... grundsätzlich nicht empfangen“) Daher sei das Merkmal der öffentlichen Wiedergabe bei Betreibern von Hotels oder Gaststätten grundsätzlich zu bejahen. Weiter müsse festgestellt werden, wie „öffentlich“ ... in Ruhe endlich nach einem langen Arbeitstag Musik anzuhören. Im Gegensatz zu ein…
Anja Neubauer | 16. März 2012 — ... grundsätzlich nicht empfangen“) Daher sei das Merkmal der öffentlichen Wiedergabe bei Betreibern von Hotels oder Gaststätten grundsätzlich zu bejahen. Weiter müsse festgestellt werden, wie „öffentlich“ ... in Ruhe endlich nach einem langen Arbeitstag Musik anzuhören. Im Gegensatz zu ein…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 16. März 2012 — ... ./. del Corso) einerseits und in Hotels (C-162/10, Phonographic Performance ... Zahnärzen noch als gegeben angesehen. Im Hotel dagegen schon Anders gelagert sei hingegen der Fall, dass ein Hotel Musik wiedergebe. Zunächst einmal sei der Gästekreis eines Hotels unbestimmt. Weiterhin di…
Neues aus dem Immobilienrecht | 13. März 2012 — ... auch Unternehmen und damit auch Hotels ihr Hausrecht grundsätzlich frei ausüben ... hat, der das Betreten des Hotels einschließt. Dann bedarf das Hausverbot ... . Aus diesen Gründen ist einem Hotel die Freiheit einzuräumen, solchen Gästen ... den gebuchten Aufenthalt in dem Hotel zu ge…
RA Dr. Böttner | 13. März 2012 — ... mit, dass ein Aufenthalt in dem Hotel der Beklagten nicht möglich sei. ... bei seinen früheren Aufenthalten in dem Hotel nicht politisch geäußert habe. Da ... Vorrang einzuräumen ist. Das Verbot, das Hotel der Beklagten nicht zu nutzen, ... ihm den gebuchten Aufenthalt in dem Hotel zu…
Juraexamen.info | 10. März 2012 — ... gebucht hatte. Die Buchung wurde vom Hotel bestätigt. Zu einem späteren Zeitpunkt ... Voigts begründet, die mit dem vom Hotel verfolgten Wohlfühlaspekt nicht vereinbar sei. ... . Dies gilt selbstverständlich auch für Hotels. Der Rechtsgrund des Hausverbots ist ... Fall überwiegen. “Das …
Rechtslupe | 9. März 2012 — ... bei seinen früheren Aufenthalten in dem Hotel nicht politisch geäußert habe. Da ... hier die Beklagte, in das beklagte Hotel, frei darüber entscheiden kann, wem ... Vorrang einzuräumen ist. Das Verbot, das Hotel der Beklagten nicht zu nutzen, ... den gebuchten Aufenthalt in dem Hotel z…
Rechtslupe | 28. Februar 2012 — Die Gemeinden sind in Schleswig-Holstein zur Erhebung einer Übernachtungssteuer berechtigt. Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht jedenfalls sieht keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Erhebung der Bettensteuer. In dem jetzt vom Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgericht …
Rechtslupe | 1. April 2009 — Bei der Verpflegung von Hotelgästen handelt es sich um eine Nebenleistung zur Übernachtung, die als Teil der Gesamtleistung am Ort des Hotels nac…