Internet-Law | 15. Februar 2011 — In den letzten Tagen hat die Schließung des “Nürburgring-Fanforums” für Diskussionsstoff gesorgt. Gegen den Betreiber des Forums liegt eine einstweilige Verfügung des Landgeri…
Internet-Law | 21. Februar 2011 — Heise berichtet über einen aktuellen Fall in dem der niedersächsische Datenschutzbeauftragte den Einsatz des Werbeprogramms Google AdSense, des Amazon Partnerprogramms und des…
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Blog zum Medienrecht | 30. Januar 2012 — ... schlägt “Unschuldsvermutung” zum Unwort des Jahres vor. CDU-Clown Heveling hält im Handelsblatt eine Büttenbüttenrede. Die GVU fordert eine Haftung für Host Provider. Irgendwas muss heute im Trinkwasser sein. Wenn heute noch so ein Klopper kommt, hänge ich mich an den Wasserhahn, in d…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 22. Dezember 2011 —Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute einen Podcast zum Thema "Machtwort des BGH: Wann und wie haftet ein Host-Provider für die Inhalte seines Kunden?".Inhalt:Nach vielen Jahren der rechtlichen Unklarheiten und...…
Recht geblogt | 7. Dezember 2011 — ... des Verfahrens war auch die Frage, ob ein Blog-Betreiber als als Content Provider im Sinne von § 7 Abs. 1 TMG haftet, selbst wenn er ... dieser Einordnung kommt das Gericht folgerichtig zu der Entscheidung, dass der Blogbetreiber erst ab Kenntnis und Nichtlöschung als Host Provider im Si…
Internet-Law | 25. Oktober 2011 — ... vom 25. Oktober 2011, Az.: VI ZR 93/10) darüber entschieden, ob und inwieweit ein Host-Provider für Blogbeträge in einem bei ihm gehosteten Blogs verantwortlich gemacht werden kann. Der BGH hat ... in Abrede und ergeben sich deshalb berechtigte Zweifel, ist der Provider grundsätzlich…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Oktober 2011 — ... , welches Schreibgeräte herstellte. Die geschäftliche Bezeichnung des Unternehmens wurde als Wortmarke geschützt. Die spätere Beklagte war ein Unternehmen, welches als Host-Provider fungierte und ihren Kunden die Nutzung eines Domain-Parking- Programms anbot. Im Rahmen des Hostings wurden a…
beck-blog | 24. September 2011 — ... die Gleichsetzung der Haftung von Hosting und Access Providers unzulaessig sei, da Access Prociding "as a matter of public policy" anders zu betrachten sei - Host Provider schon bei bloessen Hinweis der Rechteinhaber taetig ... Ferner gebe eine Haftung nur in Faellen eines "apparent" case…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 2. September 2011 — ... konsequenter Rechtsverfolgung in Betracht kommt. Die Problematik für Webspace-Anbieter, speziell Host-Provider, nimmt damit weiter an Schärfe zu – auch wenn ... erscheint. Dazu auch bei uns beachten: Unterlassungsanspruch gegen Blog-Provider Host-Provider haftet für Persönlichkei…
Internet-Law | 1. August 2011 — ... können, deren Dienste von Dritten zur Verletzung des Urheberrechts oder verwandter Schutzrechte genutzt werden. Ob das Access-Provider oder (nur) Host-Provider betrifft, ist unklar. In Erwägungsgrund 59 der InfoSoc-Richtlinie heißt es wenig erhellend: Insbesondere in der digitalen Te…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Mai 2011 — ... ihren Kunden die Nutzung eines sogenannten Domain-Parking-Programms in 14 Sprachen an. Im Rahmen dieses Programms fungiert die Beklagte als Host-Provider der unter dem Domainnamen des jeweiligen Kunden erreichbaren Internetseite. In die Internetseite werden - ausgelöst durch vorher bestimm…
Internet-Law | 21. Februar 2011 — ... § 11 BDSG stattfinden. Der Forenbetreiber wurde aufgefordert, die Zulässigkeit der Auftragsdatenverarbeitung durch seinen Host-Provider (Host Europe) nachzuweisen. Die Datenschützer schießen mit ... die Rechtsansicht der Datenschutzbehörde zutreffend wäre, würde dies bedeuten, dass jed…
Internet-Law | 15. Februar 2011 — ... IV 4; Stadler, Haftung für Inforamtionen im Internet, Rn. 69b ff.) wird vertreten, dass die allgemeine Verpflichtung zur Unterlassung einem Host-Provider oder einem Forumsbetreiber prinzipiell unzumutbar ist, weil diese Anbieter der Unterlassungsverpflichtung nicht nachkommen können bzw. a…
Onlinespielerecht | 11. Januar 2011 — ... ). Rapishare ist zunächst nur ein technischer Dienstleister, auf die von Nutzern hochgeladenen Inhalte nimmt das Unternehmen grundsätzlich keinen Einfluss. Als Host-Provider genießt es deswegen das Haftungsprivileg des § 10 TMG. Eine Haftung kommt also nur ausnahmsweise in Betracht, insbeso…
LBR-Blog | 6. Januar 2011 — ... 04 RT @Res_Media: Unser Beitrag zum Datenschutz: http://www.youtube.com/watch?v=-8lGiNYswZU 2011-01-04 LBR-Blog: Veröffentlichung von PKH-Antrag durch Host-Provider mit vollem Rubrum rechtswidrig http://bit.ly/hwcDdi 2011-01-04 Amerika, du wirst wieder gesund! http://www.faz.net/-01mneo …
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 6. Januar 2011 —Ein Host-Provider haftet für die von seinen Kunden begangenen Rechtsverletzungen, wenn er trotz Kenntnis nicht die Störungen beseitigt (LG Düsseldorf, Beschl. v. 30.10.2010 - Az.: 20 T 59/10). Ein Prozesskostenhilfe-Antrag des Klägers wurde nicht anonymisiert von...…
LBR-Blog | 4. Januar 2011 — ... Veröffentlichung nicht hafte, da er lediglich Host-Provider sei und somit nicht die ... übersehen bzw. falsch gewürdigt, dass der Host-Provider bereits auf die Veröffentlichung aufmerksam ... mehr um die Frage, ob der Provider die Inhalte bei zumutbarer Prüfung hätte ... bei der Inkennt…
Internet-Law | 2. Mai 2009 —Nach dem Entwurf eines § 8a Abs. 1 TMG führt das BKA eine Liste von Telemedienangeboten, die Kinderpornografie nach § 184b des Strafgesetzbuchs enthal…
Presserecht aktuell | 27. August 2009 — Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass die Veröffentlichung eines ungeschwärzten Urteils das Persönlickeitsrecht des Genannten verletzt.…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 4. März 2010 — Steht der eigene Online-Auftritt, muss die Website nur noch über das Internet verfügbar gemacht werden, damit sie weltweit abrufbar ist. Dafür br…
Internet-Law | 5. August 2010 — Das vieldiskutierte Urteil des BGH zur Haftung des Betreibers eines privaten W-LANs ist mittlerweile in einer ganzen Reihe von juristischen Fachz…