Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — © Ulf Gähme - Fotolia.com Das beigefügte Bild signalisiert, es geht um Gebühren. Aber: Diese mal nicht um eine gebührenrechtliche Entscheidung im Hinblick auf Anfall und/o…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 6 Tagen — ... Darauf habe ihr Onkel entgegnet, die Angeklagte könne keine Honorarvereinbarung unterschreiben; aber sobald man Geld übrig habe, werde ... die Angeklagte wahrzunehmen, sei gesunken, weil sie die Honorarvereinbarung nicht unterzeichnet habe, unter Druck gesetzt fühle, ... nicht leiste…
LEX MEDICORUM | 27. Februar 2012 — ... ggf. die Krankenversicherung des Patienten die Leistungen nicht vollständig übernimmt. Praxistipp: Viele unserer Mandanten verwenden von uns gestaltete Behandlungsverträge und Honorarvereinbarungen. Hiermit sind etwa auch Teilzahlungsabreden nach Behandlungsfortschritt und andere Aspekte…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 2. Februar 2012 — ... Rechtsanwalt für ihren inhaftierten Sohn beendet hatte, schickte er ihr eine vierstellige Kostenrechnung für 3,75 Stunden a 250 € zzgl. MwSt. Beiordnen lassen hatte es sich in diesen 3,75 Stunden dabei schon. Nicht hingegen eine Honorarvereinbarung getroffen. Und 250 €/h? ‘Ne Menge Geld fü…
beck-blog | 25. November 2011 — ... teilweise vertretene Auffassung. Das OLG Köln war im Beschluss vom 18.10.2011 – 6 W 226/11 - auch dieser Auffassung. Eine die gesetzliche Gebühren übersteigende Honorarvereinbarung mit dem eigenen Bevollmächtigten rechtfertige keine Ausnahme. Die bloße Aussicht, dieses Honorar über höhe…
beck-blog | 8. Oktober 2011 — Gut gemeinte Ratschläge, mit welchen Methoden und Techniken mit dem Mandanten über das Honorar verhandelt werden soll, versagen in Fällen eines zahlungsunwilligen oder zahlungsunfähigen Mandanten. Was dann passieren kann, wenn zu etwas „hemdsärmeligen Maßnahmen“ gegriffen wird, zeigt das Urte…
scheidungsfix | 8. September 2011 — Die Scheidung von Selbstständigen ist wesentlich komplexer als die Scheidung von Arbeitnehmern. Bei der Vorbereitung einer Scheidung sind komplexe steuerliche, erbrechtliche und bankrechtliche Sachverhalte zu beachten. Dabei ist es nicht einfach den Überblick zu behalten. Dabei hilft zunächst…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juli 2011 — ... die zwischen dem Beklagten und der Partnerschaft geschlossene Honorarvereinbarung als unwirksam erwies, zumindest die gesetzliche Gebühr ... . Die zwischen den Beklagten und dem Drittwiderbeklagten geschlossene Honorarvereinbarung verstößt gegen § 49 b Abs. 1 Satz 1 ... die zwischen dem …
Jus@Publicum | 27. Mai 2011 — Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs [BGH Urteil vom 26. Mai 2011 – 3 StR 492/10] hat das Urteil des LG Hildesheim [LG Hildesheim - Urteil vom 11. Mai 2010 – 16 KLs 4252 Js 103632/04] gegen zwei Angeklagte auf die Revision der Staatsanwaltschaft aufgehoben, die vom Vorwurf der Bestechung …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Mai 2011 — OLG München, Urteil vom 21.04.2011, Az. 6 U 4127/10 §§ 11 Satz 2, 38 Abs. 3 Satz 1 UrhG Das OLG München hat im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden, dass eine Verlagsgesellschaft keine Vereinbarung in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwenden darf, durch die Journalist…
beck-blog | 25. Februar 2011 — ... /10 hierzu lauten: „1. Ist ein Vorstand zum Schadensersatz gegenüber seiner Gesellschaft verpflichtet, muss er, sofern es sich um Rechtsanwaltskosten handelt, auch angemessene Vergütungen aus Honorarvereinbarungen entrichten, wenn in dem konkreten Streitfall eine Abrechnung nach RVG nic…
beck-blog | 18. Januar 2011 — Bei Zeithonorarvereinbarungen stellt sich häufig die Frage, ob eine Mindestzeittaktklausel vereinbart werden soll oder minutengenaue Abrechnung. Im Revisionsverfahren gegen ein Urteil des OLG Düsseldorf, welches in der Vergangenheit immer die Auffassung vertreten hatte, dass eine Mindestzeitt…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. August 2010 — ... 10, das sich u.a. auch mit der Frage der angemessenen Höhe einer Honorarvereinbarung beschäftigt. Danach sind grds. für Anwaltskanzleien, die sich auf Wirtschaftsrecht spezialisiert haben, ... in Zusammenhnag mit einer Schadensersatzfrage auch dazu Stellung genommen, ob der Abschluss ei…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. Juni 2010 — Ein Streitpunkt zwischen Rechtsanwalt und Mandant ist hin und wieder, speziell bei getroffenen Honorarvereinbarungen, die Höhe der zu zahlenden Vergütung – die Suche bei Jurablogs offenbart hier auch manche ... bereits im Jahr 2009 (IX ZR 174/06) eine Faustregel aufgestellt: Bei einer Honorar…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Juni 2010 — Ein Stundensatz von (mindestens) 250 € für die Tätigkeit des Strafverteidigers scheint sich durchzusetzen bzw. wird offenbar von den Zivilgerichten in Wirtschaftsstrafverfahren nicht als unangemessen beanstandet, wenn „die Rahmenbedingungen stimmen“ (vgl. dazu jetzt OLG Koblenz, Urt. v. 26.…
Rechtslupe | 8. März 2010 — Die aus dem Überschreiten des fünffachen Satzes der gesetzlichen Gebühren herzuleitende Vermutung der Unangemessenheit eines vereinbarten Verteidigerhonorars kann durch die Darlegung entkräftet werden, dass die vereinbarte Vergütung im konkreten Fall unter Berücksichtigung aller Umstände ange…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Mai 2009 — OLG Stuttgart, Beschluss vom 21.04.2009, Az. 8 WF 32/09 Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG Das OLG Stuttgart hat in diesem ursprünglich familienrec…
Anwalt Niemeyer | 9. Februar 2010 — Bei der Begutachtung von typischen urheberrechtlichen Abmahnungen, die gegen Tauschbörsen-Nutzer ausgesprochen werden, liegt immer wieder die Fra…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2010 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.02.2010, Az. 24 U 183/05 § 307 BGB; §§ 3a; 4; 8; 10 RVG Das OLG Düsseldorf hat abermals entschieden und ausführ…