Markentiger® | 8. Oktober 2011 — Des Markentigers Erkenntnisse am Samstag: 1. Die rote Kettensäge aus dem Baumarkt ist für die Zerkleinerung von Baumstämmen ungeeignet (Kette springt konstruktionsbedingt stän…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. September 2011 — OLG Hamm Urteil vom 01.04.2011 I-4 U 203/10 Dekor Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegt, wenn Möbel mit dem Zusatz Dekor und einer Holzart…
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Rechtslupe | 18. Mai 2012 — ... ten im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB sind Stoffe, die prägender Bestandteil eines Lebensmittels sind (Bestätigung des Urteils vom 25. Juli 2007 – BVerwG 3 C 21.06 – Buchholz 418.710 LFGB Nr. 4). Solche Zutaten werden im Sinne der Vorschrift „üblicherweise“ ver…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2012 — ... soweit in Klasse 12 enthalten; Fahrzeugteile (soweit in Klasse 12 enthalten), Fahrzeugzubehör, nämlich Dachträger, an Fahrzeuge angepasste Leitern nicht aus Metall, insbesondere aus Holz oder Kunststoff, Motorradträger, Fahrradträger, Dach- und Unterflur-Staukästen; Kunststoffformteile für …
markenrecht24.de | 30. April 2012 — ... Freitag erschienenen Markenblatt Heft 17, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 20: Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Körbe; Waren, soweit sie nicht in andere…
SPIEGEL ONLINE | 24. April 2012 —Der Sommer ist in Sicht - Zeit für ein bisschen Inspiration: Nach Istanbul oder Beirut fliegen? Neue Holz- oder Stoffstühle kaufen? Espadrilles oder Flipflops tragen? Kolumnist Tyler Brûlé über die Trends 2012.…
SPIEGEL ONLINE | 14. April 2012 —Zurück zu Propeller und Handschwengel: Für Piloten kann das ein Sprung auf der Karriereleiter sein. Auf eine Lizenz für die 76 Jahre alte "Tante Ju" bewerben sich 170 Flugkapitäne. Wer den Test schafft, darf sich in ein enges Cockpit quetschen und mit einem Lenkrad aus Holz steuern.…
sueddeutsche.de | 13. April 2012 — Kohlekraftwerke werden klimafreundlicher, wenn Betreiber einen Teil des Brennstoffs durch Biomasse ersetzen. Doch einige Fachleute sehen das kritisch. Soll hier nur der Anschein von Umweltfreundlichkeit vermittelt werden? …
Dies und das ... | 5. April 2012 — ... Winter. Geht in den Wald und sammelt viel Holz." Am nächsten Tag kommen wieder einige Indianer und ... Winter. Geht in den Wald und sammelt viel Holz." Die nächsten Tage kommen Indianer anderer Stämme und ... Winter. Geht in den Wald und sammelt viel Holz." Schließlich kommen ihm selbst …
SPIEGEL ONLINE | 4. April 2012 —Jede Menge Holz und Stahl: Für die neue Achterbahn im Europa-Park in Rust wurden über 21.000 Balken und mehr als zwei Millionen Nägel verbaut. Das Fahrgeschäft steht im isländischen Themenbereich - und trägt einen göttlichen Namen.…
FOCUS Online | 28. Februar 2012 — ... Occupy-Lager vor der Kirche St. Paul s Cathedral zu räumen. Gegen die Räumung wehren sich die Demonstranten mit Rauchbomben und Barrikaden aus Holz. Mehr zum Thema Wahlen in Moskau - Angebliches Attentat auf Wladimir Putin Sprecher befürchtet Nachahmer - Angebliche Morddr…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 10. Februar 2012 — ... zwei Menschen ums Leben kamen, noch vom hier maßgeblichen und auszulegenden Präzedenzfall aus dem Jahre 1887 erfasst? Auch wenn inhaltlich vieles offenbleibt - der Courtroom in wunderschönem dunkel-glänzendem Holz, den der Europäer nur aus Filmkulissen kennt. Erstaunlich wohl gelaunte Richter b…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Januar 2012 — ... wird ein sehr kalter Winter, sammelt viel Holz zum Heizen.” Am anderen Tag kommen noch ... . Auch ihnen sagt er: “Sammelt viel Holz.” Auch von anderen Staemmen kommen die ... und immer sagt er dasselbe. “Sammelt viel Holz !” Doch der Medizinmann ist sich nicht ... ein ganz harter W…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Januar 2012 — ... wird ein sehr kalter Winter, sammelt viel Holz zum Heizen.” Am anderen Tag kommen noch ... . Auch ihnen sagt er: “Sammelt viel Holz.” Auch von anderen Staemmen kommen die ... und immer sagt er dasselbe. “Sammelt viel Holz !” Doch der Medizinmann ist sich nicht ... ein ganz…
Rechtslupe | 27. Januar 2012 — ... protokolliert, so begründet das Protokoll den vollen Beweis dafür, dass er nicht gestellt worden ist (im Anschluss an Beschluss vom 2. November 1987 – BVerwG 4 B 204.87 – Buchholz 310 § 86 Abs. 2 VwGO Nr. 32). Durch die Stellung eines Beweisantrages in der mündlich…
Jus@Publicum | 9. Januar 2012 — ——————hatte einer, der nach dieser Pressemitteilung der Justz NRW vom 6. Januar 2012 statt des versprochenen Handys als „frecher Internetbetrüger“ aus Herne ein Stück Holz verschickt vershcickte. Der arglose Kunde bezahlte per Nachnahme, bevor er das Päckchen öffnete, wie ein Polizeispreche…
SPIEGEL ONLINE | 19. Dezember 2011 —Je mehr verschiedene Baumarten in einem Wald wachsen, umso besser gedeihen sie. Dies ist das Ergebnis einer Computersimulation. Eine größere Artenvielfalt macht den Wald widerstandsfähiger gegen Stürme und Schädlinge - und sorgt so letztlich für mehr Holz.…
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 15. Juli 2009 —Vielleicht hat dann doch die Sehkraft des Beamten versagt, als dieser, im Namen einer niedersächsischen Denkmalschutzbehörde, das Haus eines Mandant…
beck-blog | 7. Dezember 2009 — Bekanntlich kennt das FamFG als einzige Entscheidungsform in Familiensachen nur noch den Beschluss (§ 116 I FamFG). Dies gilt auch für Ehe- und F…
spam-abwehren.de | 12. Oktober 2009 —Lange hatte es gedauert, aber was lange währt, wird endlich gut. Die bei vielen Kleingewerbetreibenden und Freiberuflern berüchtigte Firma Euroweb Int…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 17. Juli 2008 — In fast schon regelmäßigen Abständen erreichen uns Anrufe von verwirrten eBay-Händlern, denen über das VeRi-Programm Angebote wegen angeblicher M…
Rechtslupe | 20. Mai 2009 — Die Ansprüche auf Gewährung und Abgeltung des gesetzlichen Urlaubs erlöschen nicht, wenn der Arbeitnehmer bis zum Ende des Urlaubsjahres bzw. des…