Offene Netze und Recht | 15. Oktober 2011 — Das OLG Köln hat in einem Filesharing-Verfahren einen interessanten Hinweisbeschluss im Hinblick auf die Berechnung der Höhe des Schadensersatzanspruchs bei Filesharing von Musik e…
Anja Neubauer | 24. Februar 2012 — In diesem Fall geht es um die GEMA, die von einem japanischen Restaurant Gebühren fordert. Die Chefin ist gebürtige Chinesin und hat einige Musik-CDs als auch DVDs aus ihrer…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Februar 2012 — AG Frankfurt a.M., Hinweisbeschluss vom 20.02.2012, Az. 32 C 36/12(18) § 13c Abs. 2 S. 1 WahrnG Das AG Frankfurt a.M. hat im Rahmen eines Hinweisbeschlusses der GEMA auferlegt, ihre Verwertungsberechtigung für chinesische Musik nachzuweisen. Diese hatte einen Mitarbeiter in ein japanisches …
Conle§i | 24. Februar 2012 — ... werden, dass die GEMA keine Ansprüche aus chinesischen Titeln herleiten kann. Insbesondere dann nicht, wenn sie nicht einmal nachprüfen kann, ob die Titel überhaupt zu den verwertbaren gehören. In einem Hinweisbeschluss des AG Frankfurt vom 20.02.2012, Az. 32 C 36/12(18) wurde nun seiten…
Anja Neubauer | 24. Februar 2012 — ... werden, dass die GEMA keine Ansprüche aus chinesischen Titeln herleiten kann. Insbesondere dann nicht, wenn sie nicht einmal nachprüfen kann, ob die Titel überhaupt zu den verwertbaren gehören. In einem Hinweisbeschluss des AG Frankfurt vom 20.02.2012, Az. 32 C 36/12(18) wurde nun seiten…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Dezember 2011 — OLG Frankfurt a.M., Hinweisbeschluss vom 26.04.2011, Az. 6 U 44/11 § 2 UKlaG, § 7 Abs. 1 UWG, § 7 Abs. 1 Nr. 1 HeilMWerbG Das OLG Frankfurt hat in diesem Hinweisbeschluss ausgeführt, dass bereits bei Werbegaben von Apotheken, die den Wert von 1 Euro auch nur geringfügig überschreiten (h…
Offene Netze und Recht | 15. Oktober 2011 —Das OLG Köln hat in einem Filesharing-Verfahren einen interessanten Hinweisbeschluss im Hinblick auf die Berechnung der Höhe des Schadensersatzanspruchs bei Filesharing von Musik erlassen (OLG Köln, Beschluss vom 30. September 2011 – 6 U 67/11, Volltext hier ). Zum Hinweis: Das Gericht sieht im konk…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2011 — OLG Hamm, Beschluss vom 03.08.2011, Az. I-3 U 196/10 § 522 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ZPO; Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, § 13 Abs. 6 S. 1 TMG Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein Arzt keinen Anspruch auf Auskunft zu dem Klarnamen eines unter einem Pseudonym handelnden Foren-Benutzer hat, der über d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. August 2011 — ... ist. Vielmehr sei es dem wissenschaftlichen Bereich zuzuordnen. Hier gälten wiederum besondere Schutzbestimmungen. Zum Volltext der Entscheidung: Interessiert Sie auch dieser Link? Kammergericht Hinweisbeschluss I. Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichti…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. August 2010 — KG Berlin, Beschluss vom 16.04.2009, Az. 8 U 249/08 §§ 935, 520 Abs. 2 S. 3 ZPO Das KG Berlin hat in einem Hinweisbeschluss erklärt, dass es sich nicht vereinbaren lässt, wenn gegen die Abweisung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung Berufung eingelegt wird und die Berufu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juni 2010 — OLG Nürnberg, Beschluss vom 24.03.2010, Az. 13 U 201/10 § 307 Abs. 1 BGB Das OLG Nürnberg hat in einem Hinweisbeschluss darauf hingewiesen, dass eine Vertragsstrafe - auch in baurechtlichen Angelegenheiten - nicht ohne weiteres über Allgemeine Geschäftsvereinbarungen in den Vertrag eingefüh…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. Juli 2009 — OLG Nürnberg, Beschluss vom 14.05.2009, Az. 3 U 418/09 § 14 Abs. 3 MarkenG, § 12 BGB Das OLG Nürnberg hat in diesem Hinweisbeschluss darauf hingewiesen, dass der Inhaber einer Domain keinen markenrechtlichen Unterlassungsanspruch besitzt, wenn die Domain nicht kennzeichenmäßig gebraucht wir…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Juli 2009 — OLG Koblenz, Beschluss vom 03.07.2009, Az. 5 U 429/09 § 242 BGB Das OLG Koblenz hat eine Entscheidung des LG Koblenz (Link: Urteil) in einem Hinweisbeschluss an die Beteiligten inhaltlich bestätigt, wonach das Bestehen auf der Durchführung eines Kaufvertrages über einen 911 (Modell 997 Carr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. April 2009 — OLG Braunschweig, Beschluss vom 25.03.2009, Az. 2 U 193/08 § 14 Abs. 2 MarkenG Das OLG Braunschweig hat in einem Hinweisbeschluss erklärt, dass es seine bisherige Rechtsprechung zur markenrechtlichen Relevanz der standardmäßigen Google AdWords-Einstellung “weitgehend passende Keywords” ange…
