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Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — Bisher, d.h. vor dem 01.01.2012, wurden hinterlegte Testamente bei den Geburtsstandesämtern registriert. In einem Sterbefall wurde im Normalfall auch das Geburtsstandesamt informiert, welches wiederum dann das zuständige Nachlassgericht informiert, ob und wo eine letztwillige Verfügung hinte…
beck-blog | 16. November 2010 — ... bei dem betreuenden Elternteil (oder einer dritten Stelle) hinterlegen muss. Jens Ferner weist nun in anderem Zusammenhang ... Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben. ... Vorschrift ersatzlos gestric…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. September 2010 — ... . Er wäre auch verpflichtet, über die Benutzung regelmäßig abzurechnen und an den Patentinhaber die sich aus der Abrechnung ergebenden Lizenzgebühren zu bezahlen oder diese jedenfalls zu hinterlegen. Der Höhe nach seien die Lizenzgebühr und damit auch die Leistungspflicht des Lizenzsucher…
IT- und Internet-Recht | 17. Juni 2010 — ... , ob der Insolvenzverwalter die weitere Vertragserfüllung ablehnen kann und ob Vertragsklauseln wirksam sind, die die weitere Nutzung ausschließen sollen. Auch wird nunmehr die Vereinbarung einer Hinterlegung von Sourcen erleichtert, die in der Insolvenz Bestand hat. Dies erfordert aber f…
RECHTaktuell | 14. Juni 2010 — ... mietminderung darf der mieter nur vornehmen, wenn in Höhe des Minderungsbetrages zugleich ein Hinterlegung bei der Justizkasse eines deutschen Gerichts durch ihn erfolgt.” Der Gewerbemieter muss in einem solchen Fall gleichzeitig mit der Minderung hinterlegen. Dies sichert den Vermieter wi…
beck-blog | 13. Januar 2010 — Software-Escrow bzw. Quellcode-Hinterlegung: Ein Insider-Thema für die IT-Rechtler, aber doch nicht nur: Wer sich mit Risikomanagement im ... , sollte davon zumindestens schon einmal gehört haben. Klassische Themen hierzu sind z.B.: Ist die Hinterlegung des Quellcodes unternehmenskritische…
RECHTaktuell | 12. Januar 2010 — Der Zwangsverwalter erhält oftmals vom Zwangsverwaltungsschuldner bzw. dessen Hausverwaltung die vom Mieter gezahlte Kaution nicht ausgehändigt. Bereits früher hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Zwangsverwalter in diesem Falle verpflichtet ist, die Kaution wieder aufzufüllen und …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — ... , um sodann, für ein Honorar, welches die mit der Filesharing-Abmahnung verbundene Kostenforderung erheblich übersteigt, eine sogenannten Schutzschrift (Link: Schutzschrift) bei Gericht hinterlegen zu können. Betroffene sollten sich in diesem Falle die möglichen maximalen Gesamtkosten eine…
beck-blog | 27. Januar 2009 — ... Anwendern und IT-Anbietern nicht spurlos vorbei. Drohende Insolvenz des Lizenzgebers? Riskmanagement? Hinterlegung des Quellcodes? EVB-IT Systemvertrag und Escrow ? Diese Themen sind ... eine Vorschrift mit Relevanz für die Insolvenzfestigkeit von “Softwarelizenzen” und der Software-Hinter…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — Kaum hat sich der oder die des illegalen Filesharings Bezichtigte von der Kostenforderung erholt, stößt sie im Internet auf anwaltliche Hinweise …
beck-blog | 13. Januar 2010 — Software-Escrow bzw. Quellcode-Hinterlegung: Ein Insider-Thema für die IT-Rechtler, aber doch nicht nur: Wer sich mit Risikomanagement im Unterne…