RSS
beck-blog | 9. Januar 2012 — Das Ende war nah (Kehlkopfkrebs) und er wusste es. Am 20.11.07 heirateten sie, am 07.12.07 verstarb er. Ihr Antrag auf Zahlung einer Witwenrente wurde ich 2. Instanz vom LSG Hessen abgelehnt. § 46 (2a) SGB VIII Witwen oder Witwer haben keinen Anspruch auf Witwenrente oder Witwerr…
Rechtslupe | 28. Dezember 2011 — ... bestimmt, dass zwar ein beim Versorgungsschuldner erzieltes eigenes Arbeitseinkommen des Hinterbliebenen die Hinterbliebenenrente mindert, nicht jedoch ein Einkommen aus einer Tätigkeit für einen anderen Arbeitgeber, ... Abs. 7 Satz 1 VTV 1998 erfasst sind, verringert. Der Zweck der Hi…
Rechtslupe | 30. November 2011 — ... wies die darauf eingereichte Klage ab. Die Klägerin hat hierauf Berufung beim Landessozialgericht eingelegt. Nach § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB VII haben Hinterbliebene Anspruch auf Hinterbliebenenrente, wenn der Tod infolge eines Versicherungsfalles eingetreten ist (Abs.1 Satz 2). Vers…
Rechtslupe | 12. August 2010 — ... “Hausbrand” als betriebliche Altersversorgung Betriebliche Gesundheitsförderung Rückdeckung einer Zusage auf Hinterbliebenenversorgung Lebenspartnerschaften und die VBL – Hinterbliebenenrente und Sterbegeld Abschiebung und beabsichtigte Eheschließung Weihnachtsgeld …
Rechtslupe | 10. August 2010 — ... dem 1. Januar 2005 ein Anspruch auf Hinterbliebenenrente nach § 38 Abs. 1 VBLS sowie ... weil ansonsten entgegen der zugrunde liegenden Konzeption Hinterbliebenenrenten auch für Ehegatten ausgeschlossen wären. Der ... Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Hinterbliebenen…
Rechtslupe | 15. Juli 2010 — ... Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtgewährung einer Hinterbliebenenrente bei eingetragener Lebenspartnerschaft für die ... der Beschwerdeführer die Gewährung einer Hinterbliebenenrente bei dem zuständigen Träger der ... Voraussetzung für die Zahlung einer Hinterbliebenenrente unter ande…
Jus@Publicum | 14. Juli 2010 — ... Annahme der Verfassungsbeschwerde gegen die Nichtgewährung von Hinterbliebenenrente an einen überlebenden eingetragenen Lebenspartner aus der ... Der Beschwerdeführer beantragte daraufhin die Gewährung einer Hinterbliebenenrente bei dem für den verstorbenen Versicherten ... die Zeit vor…
Rechtslupe | 20. Mai 2010 — ... betriebliche Altersrente vom Altersrentner anderweitig bezogene Hinterbliebenenversorgung, auch eine aus öffentlichen Kassen geleistete, zu mehr als 80 % angerechnet wird. Ebenso darf auf eine betriebliche Hinterbliebenenrente die eigene gesetzliche Altersrente des Hinterbliebenen nur zu 8…
Rechtslupe | 22. Oktober 2009 — ... Rahmen der Zusatzversorgung der VBL keine Hinterbliebenenrente für eingetragene Lebenspartner. Hiergegen wandte ... in der Hinterbliebenenversrogung Die Regelung zur Hinterbliebenenrente in der Satzung der VBL ... der Satzung der VBL zur Hinterbliebenenrente sich weitgehend an den Rege…
beck-blog | 22. Juni 2009 — ... AZR 307/06, NZA 2007, 1179) Hinterbliebenenrente in der gesetzlichen Rentenversicherung: Bis ... a.A. jetzt VG Berlin aaO.) Hinterbliebenenrente in Versorgungswerk der Ärzte: Nein ... C 27/06, NJW 2008, 246) Hinterbliebenenrente in der Zusatzversorgung des öffentlichen…
Rechtslupe | 10. August 2010 — Die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung für Arbeitnehmer des …
beck-blog | 22. Juni 2009 — Seitdem 2001 das LPartG in Kraft getreten ist, streiten eingetragene Lebenspartner um ihre Gleichbehandlung mit Ehegatten. Beim Gesetzgeber hatte…
Rechtslupe | 22. Oktober 2009 — Die derzeit für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes bei der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) bestehende Ungleichbehandlu…