• Hilfsmittel: Auswahl an Top-Meldungen
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kanzlei-hoenig.de | 19. Januar 2012 — Wer zur Zeit noch überlegt, wie er seine Karriere im Bereich Cybercrime gestalten möchte, kann sich beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) informieren.…

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Jus@Publicum | 6. Juni 2011 — click In einem weiteren Fall hat das BSG Bundessozialgericht [ B 3 KR 7/10 R, siehe Vorbericht mit Sachverhalt hier] zur geltend gemachten Frage des Anspruches auf ein Rolls…

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Rezension Zivilrecht: ZPO

Die Rezensenten | vor 9 Stunden — ... ist dieses Werk unverzichtbar, auch der Rechtsreferendar im zweiten juristischen Staatsexamen kommt nicht um diese ZPO-Kommentierung herum, ist sie doch in den Prüfungsordnungen als offizielles Hilfsmittel zugelassen. Für den mit finanziellen Mitteln knapp ausgestatteten Rechtsreferendar i…

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Allergendichte Matratzen-Encasings auf Kosten der Krankenversicherung

Rechtslupe | 25. April 2012 — ... der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) umfasste Hilfsmittel (Hilfsmittelverzeichnis – HMV) aufgeführt seien und ... eine Behinderung auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des ... Einzelfall” nur, soweit das begehrte Hilfsmittel geeignet, ausr…

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Kontaktaufnahme reicht nicht für „ungenügend“

De lege lata | 21. März 2012 — ... (PDF): Unternimmt es ein Prüfungsteilnehmer, das Ergebnis einer schriftlichen Arbeit oder das Ergebnis einer mündlichen Prüfung durch Täuschung, Benutzung nicht zugelassener Hilfsmittel, unzulässige Hilfe anderer Prüfungsteilnehmer oder Dritter oder durch Einwirken auf Prüfungsorga…

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US-Webseiten verkaufen Sexspielzeug für Gläubige: Geschenk des Himmels
US-Webseiten verkaufen Sexspielzeug für Gläubige: Geschenk des Himmels

sueddeutsche.de | 19. März 2012 — "Verheirateter Sex: Pikant, wie Gott ihn vorgesehen hat": Die Amerikanerin Lael Harrelson verkauft in ihrem Onlineshop sittliches Sexspielzeug für strenggläubige Christen. Auch für Experimentierfreudige anderer Glaubensrichtungen gibt es im Netz ein reichhaltiges Angebot erotischer Hilf…

BSG: Zum Herstellerbegriff des § 139 SGB V
BSG: Zum Herstellerbegriff des § 139 SGB V

Jus@Publicum | 16. März 2012 — ... Bund besteht zwar grundsätzlich ein Anspruch auf Einzellistung im HMV und nicht nur auf Einräumung einer Abrechnungsposition; dieser Anspruch steht indes allein dem Hersteller eines Hilfsmittels zu. Die Klägerin ist aber nicht Hersteller der streitbefangenen Lätzchen. Die Klägerin ist …

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Der zweite Rollstuhl für die Schule

Rechtslupe | 14. März 2012 — ... Mobilitätsbedürfnis gehbehinderter Menschen entwickeltes und hergestelltes Hilfsmittel kein allgemeiner Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens ... Versorgung mit einem fortschrittlichen, technisch weiterentwickelten Hilfsmittel nicht mit der Begründung abgelehnt werden, ... wegen fehl…

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Bitte erwarten Sie meine Berichte von mir über diese BSG -Urteile………
Bitte erwarten Sie meine Berichte von mir über diese BSG -Urteile………

Jus@Publicum | 8. März 2012 — Deep Trust © Liz Collet …..zu folgenden 4 Verfahren und vorweg berichteten Revisionsverfahren des Bundessozialgerichts, die ich Ihnen hier wegen Terminverfügungen des BSG noch nicht liefern konnte, nicht vor dem 15.3.2012. Dann nämlich ist nunmehr zu diesen Verfahren BSG: Zur Zustän…

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Wenn Unschuldige explodieren!
Wenn Unschuldige explodieren!

strafblog | 28. Februar 2012 — ... gegen den Menschen wütet, sind nachträglich leichter zu erklären als der gewaltsame Ausbruch des Stücks Natur, das sich Mensch nennt. Um die Missetaten der Natur zu erklären, hat man allerhand Hilfsmittel ersonnen, z.B. Instrumente. Zur Erklärung der Explosion eines Menschen benutzt man die…

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Das “Gewissen von Moabit”
Das “Gewissen von Moabit”

strafblog | 27. Februar 2012 — ... gegen den Menschen wütet, sind nachträglich leichter zu erklären als der gewaltsame Ausbruch des Stücks Natur, das sich Mensch nennt. Um die Missetaten der Natur zu erklären, hat man allerhand Hilfsmittel ersonnen, z.B. Instrumente. Zur Erklärung der Explosion eines Menschen benutzt man die…

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Rollstuhlfahrer können Anspruch auf Elektro-Handbike haben
Rollstuhlfahrer können Anspruch auf Elektro-Handbike haben

Kanzlei Blaufelder | 18. Februar 2012 — ... kann zur Gewährung solch eines Hilfsmittels verpflichtet sein, wenn der Behinderte ... . Das begehrte Handbike stelle kein Hilfsmittel dar, da es nicht im ... klar, dass die Aufnahme eines Hilfsmittels im Hilfsmittelverzeichnis für eine mögliche ... der Behinderung mit dem begehrten Hilf…

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BSG: Zu den Kosten für schwenkbaren Autositzes zug. Schwerbehinderter
BSG: Zu den Kosten für schwenkbaren Autositzes zug. Schwerbehinderter

Jus@Publicum | 3. Februar 2012 — © Liz Collet Der 8. Senat des Bundessozialgerichts hat sich gestern in dem hier vorweg mit Details zum Sachverhalten berichteten Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland damit befasst, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau ein…

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Heute beim BSG: Kosten für Anschaffung und Einbau schwenkbaren Autositzes zug. Schwerbehinderter
Heute beim BSG: Kosten für Anschaffung und Einbau schwenkbaren Autositzes zug. Schwerbehinderter

Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — © Liz Collet Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird heute in einem Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland entscheiden, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau eines schwenkbaren Autositzes zu Gunsten eines schwerbehinder…

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Hype der Woche: Fliegende Menschen in New York

SPIEGEL ONLINE | 31. Januar 2012 —Drei Personen in luftiger Höhe, ohne Fallschirm, Jetpack oder sonstige Hilfsmittel - wie kann das sein? Ein kurzer Clip über fliegende Menschen in New York verzückt derzeit YouTube-Nutzer. Wie aber kamen die schwebenden Figuren in den Himmel über der Skyline?…

BSG: Kosten für Anschaffung und Einbau schwenkbaren Autositzes zug. eines schwerbehinderten Menschen
BSG: Kosten für Anschaffung und Einbau schwenkbaren Autositzes zug. eines schwerbehinderten Menschen

Jus@Publicum | 31. Januar 2012 — © Liz Collet Der 8. Senat des Bundessozialgerichts wird in einem Verfahren gegen den Landschaftsverband Rheinland am Donnerstag, dem 2. Februar 2012 entscheiden, ob bzw von wem und unter welchen Voraussetzungen die Kosten für die Anschaffung und den Einbau eines schwenkbaren Autositzes z…

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Berufsberatung vom BSI

kanzlei-hoenig.de | 19. Januar 2012 — ... in der Informationstechnik (BSI) informieren. Dort wird ein neuer Leitfaden für entsprechende Aktivitäten angeboten: Das „Register aktueller Cyber-Gefährdungen und -Angriffsformen“ soll als Hilfsmittel unter anderem für Anwender, Planer und Architekten von Informationstechnik, für CI…

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Wichtiger Hinweis
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DVAG: Zwei Millionen und ein Todesfall

Handelsvertreter Blog | 5. Dezember 2009 — Manchmal wird uns von DVAG-Jüngern vorgeworfen, wir würden übertreiben. Aber mal im Ernst: Entsprechende Horror-Storys müssen wir uns wirklich ni…

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