RSS
Jus@Publicum | 15. August 2011 — Mit dem Anspruch auf Hartz IV trotz eines Gewinns von 20.000 € einer 40-jährigen Antragstellerin hat sich das SG Frankfurt am Main befasst, die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) bezog. Während dieses Leistungsbezugs gewann sie im April 2011 in einer Fernsehsendung ei…
Jus@Publicum | 19. Februar 2010 — Während sich nach dem Urteil des BVerfG zu Hartz IV noch die Frage nach “Quo vadis” der erforderlichen Anpassung stellt, mediale Beispiele und Diskussionen hier und da etwa erfolgen, arbeitet sich die Rechtsprechung durch die anhängigen Verfahren weiter durch, in denen Ansprüche an den Sozial…
anwalt-kiel.com | 11. Februar 2009 —Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz - L 3 AS 118/07 - hat entschieden, dass die nach einer Gehaltsumwandlung durch den Arbeitgeber im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung an eine Pensionskasse geleisteten Zahlungen kein zu berücksichtigendes Einkommen sind und mindern daher nicht die Hilfeb…
