Jus@Publicum | 27. Mai 2011 — Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs [BGH Urteil vom 26. Mai 2011 – 3 StR 492/10] hat das Urteil des LG Hildesheim [LG Hildesheim - Urteil vom 11. Mai 2010 – 16 KLs 4252 J…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 5 Tagen — An sich ist die Antwort auf die Frage, an wen nach Beendigung einer Beschlagnahme sichergestellte Gegenstände herauszugeben sind, verhältnismäßig einfach. Herauszugeben sind s…
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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | vor 44 Stunden —Die Herstellerfirma eines elektronischen Messgeräts zur Geschwindigkeitsüberwachung kann sich nicht auf entgegenstehende Urheberrechte berufen, wenn ein Verteidiger im Rahmen des Akteneinsichtsrechts auch die Übersendung der Bedienungsanleitung des Messgeräts...…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 5 Tagen — ... nicht in das Verfahren einbezogene – Straftat in den Besitz des Betreffenden gelangt sind (OLG Düsseldorf NStZ 1984, 567; OLG Hamm NStZ 1985, 376; OLG Schleswig NStZ 1994, 99; LG Hildesheim NStZ 1989, 336). Dies gilt für den Beschuldigten, und auch für einen Drittbeteiligten – bzw. wie vor…
Rechthaber | 13. Januar 2012 — Das AG Hildesheim hat mit Beschluss vom 29.12.2011- 31 OWi 27/11 entschieden, dass dem Verteidiger auf Antrag Einsicht in die ... mit der Begründung, die Herstellerfirma habe der Weitergabe unter Berufung auf ihr Urheberrecht widersprochen. Das AG Hildesheim stellte klar, dass der Grundsatz de…
SPIEGEL ONLINE | 9. Januar 2012 —Am ersten Tag des Jahres erschossen Unbekannte in Sarstedt einen Syrer in seinem Auto. Die Täter sind auf der Flucht - nun haben Fahnder ihren Wagen nahe Hildesheim gefunden.…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Januar 2012 — ... Akteneinsicht im Bußgeldverfahren betreffend vor allem die Bedienungsanleitung berichtet _ vgl. dazu auch die Zusammenstellung in meinem Beitrag in VRR 2011, 250. Hier dann eine neue Variante, mit der sich der AG Hildesheim , Beschl. v. 29.12.2011 – 31 OWi 27/11 – auseinandersetzen musste.…
sozialrechtsexperte | 21. Dezember 2011 —Ich war in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren wegen Herstellung der aufschiebenden Wirkung (Sanktion) vor dem SG Hildesheim tätig. Leider konnte ich für meinen Mandanten nichts mehr tun, weil der Sanktionszeitraum abgelaufen war. Der Aufwand war leicht unterdurchschnittlich, so dass ich eine …
SPIEGEL ONLINE | 5. Dezember 2011 —Der Formel-1-Rennstall Mercedes GP Petronas geht ab der kommenden Saison mit einem neuen Namen an den Start. Bastian Wernthaler ist als Basketball-Bundestrainer der Frauen zurückgetreten. Und: Handball-Bundesligist Eintracht Hildesheim muss mit einer Geldstrafe rechnen. …
RA Dr. Böttner | 30. November 2011 — ... Körperverletzung / Freiheitsstrafe / Unterbringung / Entziehungsanstalt / Springmesser / Tötungsvorsatz BGH, Beschluss vom 29.09.2011, Az.: 3 StR 298/11 Das Landgericht Hildesheim hat den Angeklagten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen…
RA Dr. Böttner | 29. November 2011 — ... , Beschluss vom 27.09.2011, Az.: 3 StR 259/11 Das Landgericht Hildesheim hat den Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung in zwei rechtlich zusammentreffenden Fällen zu einer ... Jugendstrafe seine Ausbildung unterbrochen. Daher hat der BGH das Urteil des Landgerichts Hildesheim im …
sozialrechtsexperte | 14. November 2011 —Der Anspruch auf Leistungen scheitert daran, dass er Erbbauberechtigter eines selbst genutzten Hausgrundstücks ist, das verwertbares Vermögen ist, so geurteilt vom Sozialgericht Hildesheim mit Beschluss vom 06.10.2011, - S 26 AS 1548/11 ER - . Nach § 12 Abs 1 SGB II sind grundsätzlich alle verwert…
RA Dr. Böttner | 11. November 2011 — Steuerhinterziehung / Verständigung / Verfahrensabsprache BGH, Beschluss vom 12.07.2011, Az.: 1 StR 274/11 Das Landgericht Hildesheim hatte die Angeklagte wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Gegen diese Entscheidung legte der Angeklagte Revision ein. Der BGH stellte fest, dass das Urtei…
sozialrechtsexperte | 3. November 2011 —Das Bundesverfassungsgericht hat das SG Hildesheim verurteilt, weil über 4 Jahre Dauer bei einem "Hartz IV"-Verfahren gegen Art. 19 Abs. 4 GG verstößt (Verletzung effenktiven Rechtsschutzes). BVerfG, B. v. 27.09.2011 - 1 BvR 232/11 Die BVerfG-Entscheidung (PDF; 2,82 MB) http://www.herbertmasslau.de/…
Rechtslupe | 31. Oktober 2011 — ... Bergisch Gladbach den Doktortitel entzogen. Das Institut vermittelte jahrelang Promotionskandidatinnen und -kandidaten an Hochschulprofessoren gegen Zahlung von Honoraren. Der Kläger wurde deswegen mit Urteil des Landgerichts Hildesheim vom 14.07.2008 wegen Bestechung in 61 Fällen zu einer …
Jus@Publicum | 28. Oktober 2011 — ... dass dieser zu recht erfolgt sei. Das Institut vermittelte jahrelang Promotionskandidatinnen und -kandidaten an Hochschulprofessoren gegen Zahlung von Honoraren. Der Kläger wurde deswegen mit Urteil des Landgerichts Hildesheim vom 14.07.2008 wegen Bestechung in 61 Fällen zu einer Gesamtfre…
sozialrechtsexperte | 25. Oktober 2011 — ... /portal/page/bsmvprod.psml?doc.id=JURE110019201&st=ent&showdoccase=1¶mfromHL=true#focuspoint Anmerkung: Ganz anderer Aufassung Sozialgericht Hildesheim, Beschluss vom 04.09.2009, Az.: S 43 AS 1610/09 ER. Nach Ansicht des Sozialgerichts Hildesheim, Beschluss vom 04.09.2009, Az.: S 43 AS 1610…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 25. Februar 2008 — Wegen Bestechlichkeit muss sich seit heute (25. Februar) der 53 Jahre alte Jura-Professor Thomas A. vor dem Landgericht Hildesheim verantwort…
Hunde-Gesetz.de | 11. April 2010 — Die Höhe der Sätze der Hundesteuer werden von jeweiligen Satzungsgeber in einer Hundesteuersatzung festgelegt. Daher variiert die Höhe der Hundes…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 4. Mai 2007 — Im Indizienprozess um den Tod der kleinen Nadine aus Gifhorn hat das Landgericht Hildesheim den Familienvater am Freitag zu acht Jahren Gefängnis…