EuGH: Weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache noch sein Dateiformat sind
urheberrechtlich geschützt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Mai 2012 — ... Art. 267
AEUV, eingereicht vom High Court of Justice (England & Wales), Chancery ... Programming System” auszuführen. 25 Der High
Court of Justice (England & Wales), Chancery Division, weist darauf hin, dass nicht dargetan ... dieses Quellcodes
vervielfältigt habe. 26 Der High Court …
Ausgleichsansprüche bei verspäteten Flügen
Rechtslupe | 18. Mai 2012 — ... , in der die nationalen Gerichte – das Amtsgericht Köln
und der High Court of Justice – vom Europäischen Gerichtshofs wissen möchten, ob der Gerichtshof seine ... , British Airways,
easyJet Airline sowie die International Air Transport Association (Internationaler Luftverkehrsverband – IAT…
Urteil des EuGH zur Reichweite des urheberrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 3. Mai 2012 — ...
Vorabentscheidungsverfahren nach Art. 267 AEUV lag ein Ersuchen des High Court of Justice (England und Wales) zu Grunde. In dem
von dem englischen Gericht zu beurteilendem Ausgangsfall ... haben. B. Entscheidung des EuGH Die umfassende und ausdifferenzierte
Liste von Vorlagefragen des …
EuGH, C‑406/10: Zum Rechtsschutz für Funktionalität, Programmiersprache oder Dateiformat eines Computerprogramms nach
Europäischem Recht
swissblawg | 3. Mai 2012 — ... . SAS klagte in der Folge gegen WPL wegen
Verletzung des Urheberrechts an den Computerprogrammen und Handbüchern ihres Systems. Vor diesem Hintergrund legte der High Court
of Justice (England & Wales) dem EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vor, die der EuGH wie folgt beantwortet: 1. Art. 1 Abs…
EuGH: Kein Urheberschutz für Fussball-Spielpläne
beck-blog | 1. März 2012 — ... mit Terminen in Europäischen und internationalen
Cup-Wettbewerben zu berücksichtigen sind. Football Dataco war mit seiner Klage vor dem Britischen High Court of Justice mit
dieser Argumentation erfolgreich (Dataco Ltd. v Yahoo Ltd. and others [2010] EWHC 841 [Ch]). Das Berufungsgericht hat…
EuGH: Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel
beck-blog | 10. Februar 2012 — ... des EuGH vom 21.12.2011 in der Rechtssache Rs.
C-366/10. Die American Air Transport Association hatte (zusammen mit anderen Parteien) vor dem High Court of Justice of England
and Wales gegen die Einbeziehung des Luftverkehrs in das System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifika…
Veranstaltungshinweis: Ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier spricht zu Vertrauensschutz
bei Investitionen in erneuerbare Energien
LEXEGESE | 22. Januar 2012 —Von RA Dr. Peter Nagel, LL.M. (University of Michigan) Bei der
» Jahrestagung 2012 des Forum Contracting am 1. März 2012 in ... keineswegs nur um ein deutsches Problem handelt, zeigt die
gerichtliche Auseinandersetzung um die Absenkung der Einspeisevergütung in Großbritannien. Der High…
EuGH verpasst «Adword»-Werbung mit Konkurrenzmarken Dämpfer
Der Energieblog | 8. Dezember 2011 — ... Marke ohne ihre Zustimmung und berief sich
vor allem auf ihre Markenrechte. Der High Court of Justice legte den Rechtsstreit dem Gerichtshof der ... anbietet. Ob im
konkreten Fall eine unzulässige Beeinträchtigung vorliegt, hat nunmehr der High Court of Justice festzustellen. Damit dür…
Entscheidung des High Court of Justice - Julian Assange wird an Schweden ausgeliefert
beck-blog | 2. November 2011 — ... früh wurde die Entscheidung des High Court of Justice
Queen´s Bench ... Schweden) begründeten ("dual criminality"). Der High Court fährt hier eine zweifache ... einem Hauptverfahren
vorbehalten bleiben. Der High Court hatte hier die materiellen ... mangelndes Einvernehmen. Zudem stellt …
EuGH – Zur Zulässig der Verwendung von Konkurrenzmarken als AdWords
Das Blog für IT-Recht | 19. Oktober 2011 — ... Spencer erhoben hatte, legte der
mit dem Fall betraute High Court of Justice (England & Wales) dem EuGH Fragen zu mehreren Aspekten der Markenbenutzung ohne
Zustimmung des Markeninhabers vor. ... ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden, wird der High Court of Justice als nationales
Geri…
Nach Ansicht von Generalanwältin Kokott ist die Einbeziehung des internationalen Luftverkehrs in das
EU-Emissionshandelssystem mit dem Völkerrecht vereinbar
LEXEGESE | 6. Oktober 2011 — ... Fluggesellschaften und Vereinigungen von
Fluggesellschaften mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) bzw. in Kanada erhoben vor dem High Court of Justice of
England and Wales Klage auf Nichtigerklärung der Umsetzungsmaßnahmen des Vereinigten Königreichs zur Richtlinie über…
Grenzen des Markenrechts in der Europäischen Union
Rechtslupe | 5. Oktober 2011 — ... “ oder eine jener Varianten als Suchbegriff in die
Suchmaschine Google eingaben, eine Anzeige von Marks & Spencer. Der High Court of Justice (England & Wales), Chancery
Division (Vereinigtes Königreich), bei dem Interflora gegen Marks & Spencer wegen Verletzung ihrer Markenrechte Klage er…
Haftet EBay für Markenverletzungen seiner Händler?
Recht geblogt | 8. September 2011 — ... wird jedoch in Section 37 des Supreme Court
Act (Gesetz über den Obersten Gerichtshof) geregelt, wonach der High Court in allen Fällen, in denen ... ’Oréal stattgefunden
hatte, bestätigte der High Court of Justice, dass die beklagten ... für unzureichend hält. 47 Der High Court of Ju…
EuGH entscheidet im Fall der Störerhaftung durch Onlinemarktplätze ähnlich wie BGH
Anja Neubauer | 15. Juli 2011 — ... ); Urteil v. 30.04.2008; Az. I ZR 73/05
(Internetversteigerung III)) sehr nahe. Es handelte sich um einen Fall, der vom High Court of Justice (England & Wales) an
den EuGH zur Klärung weitergegeben wurde. Geklagt hatten dort wiederum uA Lancome, Garnier gegen einige Verkäufer der Verkau…
Scheme of Arrangement – von Eingriffsnormen und räuberischen Gläubigern (Akkordstörern)
Corporate BLawG | 2. Mai 2011 — ... 305 ff. “Die praktische Wirksamkeit des Schemes
of Arrangement in Bezug auf englischrechtliche Finanzierungen”, ... , ZInsO 2011, 124 ff. “Das Scheme of Arrangement zur
Glaubhaftmachung des Insolvenzgrundes”. 1 ... englische Zwangsvergleich unter Aufsicht des High Court of Justice ist ei…
