Hessen

FOCUS Online | 23. August 2011 —Hessen verlangt eine stärkere Beteiligung des Bundesrates bei der Stabilisierung des Euro. Notfalls will das Bundesland einen Vermittlungsausschuss anrufen. Die Entscheidungen für Hilfszahlungen müssten jedes Mal neu legitimiert werden. …

sozialrechtsexperte | 15. August 2011 — ... II ? http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/08/spricht-das-schlafen-in-einem.html 2. Sozialgericht Frankfurt Beschluss vom 14.07.2011, - S 32 AS 788/11 ER - , Beschwerde anhängig beim LSG Hessen unter dem AZ.: L 7 AS 402/11 B ER Fernsehquiz-Gewinnerin hat keinen Hartz IV-Anspruch Einkomm…

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sozialrechtsexperte | 11. August 2011 —§ 11 Abs. 3 S. 3 SGB II,§ 12 SGB II Sozialgericht Frankfurt Beschluss vom 14.07.2011, - S 32 AS 788/11 ER - , Berufung anhängig beim LSG Hessen unter dem AZ.: L 7 AS 402/11 B ER Einkommen muß vorrangig zur Deckung des Lebensbedarfs verwendet werden und ist auch dann auf den Hilfebedarf anzurechnen, …

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kLAWtext | 5. August 2011 — ... . Amtsgericht Detmold, Urteil vom 28.03.2011, Aktenzeichen: 7 C 1/11 Amtsgericht Schweinfurt, Urteil vom 09.06.2011, Aktenzeichen: 10 C 1657/10 (das ich hier kommentiert habe) Amtsgericht Langen (Hessen), Urteil vom 01.07.2011, Aktenzeichen: 55 C 107/11 (11) Amtsgericht Münster, Urt…

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beck-blog | 5. August 2011 — Die gestrige Entscheidung des LG Frankfurt a. M. (Zivilkammer) hat in der Öffentlichkeit für Empörung gesorgt und auch auf vielen Lawblogs wird schon diskutiert (z.B. hier und hier). Das "mulmige" Gefühl bei dieser Entscheidung hängt v. a. damit zusammen, dass hier ein Mensch, der ein Kind e…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 14. Juli 2011 — Der Sachverhalt klingt irgendwie unwirklich: Eine 24-jährige Frau aus Hessen sprach mitten auf der Straße ältere, männliche Passanten an und bot ihnen kostenlosen Sex an. Bei ... fällt keiner drauf rein? Doch! Im konkreten Fall wurde ein 63-jähriger Mann aus Bad Hersefeld in Hessen auf d…

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Rechtslupe | 12. Juli 2011 — ... einstimmig fest, dass eine Verletzung von Artikel 3 (Verbot unmenschlicher und erniedrigender Behandlung) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vorlag. Der Ausgangssachverhalt aus Hessen Der hier vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte entschiedene Fall betraf die Besc…

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Datenschutzbeauftragter | 24. Juni 2011 — Hessen gilt in Sachen Datenschutzaufsicht bisweilen eher als weichgespült. Einerseits ist dieser ... die Aufsichtsbehörde geschuldet. Dabei ist in Hessen eine Vielzahl von Unternehmen ansässig, ... wird ausgeweitet Zum Juli wird in Hessen die Datenschutzaufsicht neu geordnet und ... schü…

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Onlinespielerecht | 18. Juni 2011 — Über die hessischen Pläne zur Verschärfung der Datenschutzvorschriften des Telemediengesetzes (TMG) hatten wir bereits kritisch berichtet. Gestern hat der Gesetzentwurf den Bundesrat passiert und muss nun im Bundestag beraten werden. Der Entwurf sieht unter Anderem vor, dass Anbieter von sozi…

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FOCUS Online | 14. Juni 2011 —Ein Luftschiff stürzt in einem Feuerball ab. Der erfahrene Pilot verbrennt im Wrack. Nun suchen Experten nach der Unglücksursache. Bislang gibt es mehrere Erklärungsansätze. …

Vergabeblog | 14. Juni 2011 — ... alle Aufträge bis 100.000 EUR in Hessen zulässig sein. Dauerhaft Konjunkturpaket Darüber bestünde ... : inzwischen überwundenen) Konjunkturkrise, hatte die Grenze in Hessen noch 20.000 EUR (Liefer- und ... . Gerade vor dem Hintergrund, dass in Hessen gem. des streitigen Runderlasses ke…

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FOCUS Online | 13. Juni 2011 —Tragödie am Hessentag: Beim Absturz eines Zeppelins ist der Kapitän ums Leben gekommen. Beim Landeanflug geriet das Luftschiff in Brand. Die Passagiere konnten rechtzeitig aus der Gondel springen. …

FOCUS Online | 13. Juni 2011 —Tragödie am Hessentag: Beim Absturz eines Luftschiffs ist der 52 Jahre alte Kapitän ums Leben gekommen. Beim Landeanflug geriet das Zeppelin-ähnliche Gefährt in Brand. Die Passagiere konnten rechtzeitig aus der Gondel springen. …

Juraexamen.info | 11. Juni 2011 — ... Wohngebiet zulässig? – 1. Öffentliches Recht Examensklausur Februar 2011 NRW und Hessen 1. Staatsexamen Baden-Württemberg März 2011: Zivilrecht Examensklausuren 1. Staatsexamen ... Zivilrecht 2. Examensklausur im Öffentlichen Recht – 1. Staatsexamen Februar 2011 – NRW / H…

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beck-blog | 10. Juni 2011 — ... und die damit verbundene Anwaltsbeiordnung auch auf einen vor Gericht geschlossenen Vergleich zu erstrecken, soweit die in den Vergleich einbezogenen Ansprüche nicht Gegenstand des Ausgangsverfahren waren. Das LSG Hessen hat im Beschluss vom 12.05.2011 - L 7 AS 371/10 B - eine Beschwerde g…

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