Hessen

Corporate Compliance & Managerhaftung | vor 36 Stunden — ... ist derzeit als Strafverteidiger tätig. Von 1996 bis 2008 war er Richter am Bundesverfassungsgericht, von 2002 an dessen Vizepräsident. Vor 1996 war Hassemer Datenschutz-Beauftragter in Hessen. Mit der Berufung von Hassemer zum neutralen Mittler werde das Compliance- und Hinweisgeber-System…

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Recht & Mediation | 26. Januar 2012 — Anders kann man es kaum bezeichnen, wenn nun nach einem Bericht der Ostsee-Zeitung die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Schleswig-Holstein, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg den Vermittlungsausschuss wegen des Mediationsgesetzes angerufen haben. Grund hierfür ist, dass die ge…

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LEXEGESE | 19. Januar 2012 — ... Unternehmen (VKU) Hans-Joachim Reck auf der 19. Handelsblatt Jahrestagung für die Energiewirtschaft am 18. Januar 2012 in Berlin (siehe » hier). Bundesländer wie Bayern oder Hessen erarbeiten zurzeit eigene Energiekonzepte, in denen sie zwar die Bedeutung der kommunalen Energievers…

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Kanzlei Menschen und Rechte | 18. Januar 2012 — Das Bundesverfassungsgericht hat sich wieder mal mit dem Maßregelvollzug auseinandergesetzt: diesmal ging es um die Privatisierung des Maßregelvollzugs in Hessen und die Frage, was die privaten Pflegekräfte in der Anstalt dürfen – nicht viel, meinen die Verfassungsrichter, aber haben die Verf…

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sueddeutsche.de | 18. Januar 2012 — Dürfen Zwangsmaßnahmen gegen psychisch kranke oder drogenabhängige Straftäter im Maßregelvollzug auch von Angestellten privater Träger übernommen werden? Unter bestimmten Voraussetzungen ja, hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Richter wiesen damit die Verfassungsbesc…

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LawBlog | 11. Januar 2012 — ... vor, dass Gefangene sich nackt ausziehen müssen und dann “durchsucht” werden. Für die Aktion sind gewisse Mindeststandards zu beachten, die in den Strafvollzugsgesetzen der Länder geregelt sind. Für Hessen stellt das Oberlandesgericht Frankfurt am Main nun in einem Beschluss klar, dass eine…

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beck-blog | 9. Januar 2012 — ... 07.12.07 verstarb er. Ihr Antrag auf Zahlung einer Witwenrente wurde ich 2. Instanz vom LSG Hessen abgelehnt. § 46 (2a) SGB VIII Witwen oder Witwer haben keinen Anspruch auf Witwenrente oder Witwerrente, wenn ... angenommen werden, dass es bei der Heirat nicht um die Versorgun…

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beck-blog | 7. Januar 2012 — ... , da es sich bei der Untätigkeitsklage nach § 88 SGG als um eine formelle Bescheidungsklage handelt, die nicht auf den Erlass eines Verwaltungsaktes mit einem bestimmten Inhalt gerichtet ist, hat sich das LSG Hessen im Beschluss vom 28.11.2011 - L 2 AS 517/11 B - gewandt. Nach seiner Au…

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SPIEGEL ONLINE | 6. Januar 2012 —Für einen Jäger in Hessen endete ein Ausflug tödlich. Auf der Suche nach seinem Hund blieb er in einer Betonröhre stecken und starb. Von seinem Tier fehlt jede Spur.…

sueddeutsche.de | 5. Januar 2012 — Sie ist 14, nennt Stefanie Hertel und Helene Fischer ihre Vorbilder - und ist auf dem besten Weg, später mal in ihre Fußstapfen zu treten. Marilena Kirchner aus Hessen - mit Preisen geehrt - macht in der Schlagerszene von sich reden. Ein neues Sternchen am Musikhimmel? …

FOCUS Online | 5. Januar 2012 —Nach "Ulli" hält Orkan "Andrea" Deutschland in Atem. Experten rechnen mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 170 Stundenkilometern. Im Westen regnet es stellenweise Eis. Der Wetterdienst warnt vor extremen Unwettern. …

sueddeutsche.de | 5. Januar 2012 — Sie ist 14, nennt Stefanie Hertel und Helene Fischer ihre Vorbilder - und ist auf dem besten Weg, später mal in ihre Fußstapfen zu treten. Marilena Kirchner aus Hessen - mit Preisen geehrt - macht in der Schlagerszene von sich reden. Ein neues Sternchen am Musikhimmel? …

sueddeutsche.de | 5. Januar 2012 — Er gilt als labil und suizidgefährdet: Mehr als 50 Brände soll ein junger Deutscher in Los Angeles gelegt haben. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Ihm drohen Dutzende Jahre Haft - weil er Brandbeschleuniger benutzt haben soll. …

Jus@Publicum | 4. Januar 2012 — Das BAG hat in einem Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland mit der für dazu am 16. Februar 2012 anberaumten Verhandlung des Achten Senats über die Frage eines Schadensersatzes wegen Benachteiligung aufgrund einer Behinderung wegen Diskriminierung zu entscheiden haben. Der Kläger is…

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beck-blog | 3. Januar 2012 — ... des Klägers hinweisenden Diktatzeichen gefunden haben, steht der Annahme des Nachweises persönlicher Bearbeitung im Hinblick auf die vorgelegten anwaltlichen Versicherungen nicht grundsätzlich entgegen (s. auch AGH Hessen, BRAK-Mitt. 2009, 82, 84 f.). Die Annahme des Anwaltsgericht…

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