Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. November 2011 — Arbeitsgericht / Kündigung / Frist / Drogen / Betäubungsmittel / Freiheitsstrafe Im März hatte das Berliner Arbeitsgericht die Kündigung eines Polizisten für rechtmäßig erklär…
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — click4fullsize! Der heutige „H&M-Check“ ist die letzte Folge der Reihe, in der die ARD populäre Konsummarken auf den Prüfstand gestellt hat. Mit der Philosophie „Modisch…
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Jus@Publicum | 9. Mai 2012 — Step by Step © Liz Collet Giftige Schuhe (Dokumentation) NDR – Montag, 14. Mai 2012, 22:00 bis 22:45 Uhr Jeder Mensch braucht sie: Schuhe. In Deutschland besitzen Frauen im Durchschnitt mehr als 13 Paare [ich denke lieber gar nicht erst darüber nach, wie wenig feminin ich nach dieser St…
Jus@Publicum | 9. Mai 2012 — Step by Step © Liz Collet Giftige Schuhe (Dokumentation) NDR – Montag, 14. Mai 2012, 22:00 bis 22:45 Uhr Jeder Mensch braucht sie: Schuhe. In Deutschland besitzen Frauen im Durchschnitt mehr als 13 Paare [ich denke lieber gar nicht erst darüber nach, wie wenig feminin ich nach dieser St…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Februar 2012 — BGH, Urteil vom 21.07.2011, AZ. I ZR 192/09 § 3 UWG, § 4 Nr. 4 UWG Der BGH hat entschieden, dass bei der Werbung mit einem “Wertgutschein” im Nennwert von 500,00 EUR die Bedingungen für die Verkaufsförderungsmaßnahme auch dann klar und eindeutig angegeben sind, wenn in der Werbung der L…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Februar 2012 — ... Gerichtshofs der Europäischen Union auf die Herstellungs- und Vermarktungssituation in Bezug auf ... der Antragstellerin der Meinung war, die Herstellung und Vermarktung dieser Erzeugnisse müssten der Herstellung und Vermarktung des Produktes „Thüringer Klöße” zugerechnet werden, stellt …
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — click4fullsize! Der heutige „H&M-Check“ ist die letzte Folge der Reihe, in der die ARD populäre Konsummarken auf den Prüfstand gestellt hat. Mit der Philosophie „Modisch angezogen für wenig Geld“ hat der schwedische Konzern seine zur zweitgrößten Bekleidungsmarke weltweit gemacht, Deutschla…
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — …………und die Verantwortung von Unternehmern. Und anderes. …
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — …………und die Verantwortung von Unternehmern. Und anderes. …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 13. November 2011 — Arbeitsgericht / Kündigung / Frist / Drogen / Betäubungsmittel / Freiheitsstrafe Im März hatte das Berliner Arbeitsgericht die Kündigung eines Polizisten für rechtmäßig erklärt. Die fristgemäße Kündigung erfolgte, nachdem der Beamte angeklagt wurde. Die Anklage erfolgte, weil der Beamte illeg…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Oktober 2011 —BPatG Urteil vom 13.10.2011 30 W (pat) 33/09 Schwarzwälder Schinken Das BPatG hat entschieden, dass "Schwarzwälder Schinken" nicht nur im Schwarzwald hergestellt, sondern auch im Schwarzwald geschnitten und verpackt werden muss. Die Bezeichnung "Schwarzwälder Schninken" ist eine geschützte geographi…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. September 2011 — OLG Zweibrücken, Beschluss vom 08.04.2011, Az. 4 U 173/10 § 5 UWG Das OLG Zweibrücken hat nach einem Bericht der Wettbewerbszentrale entschieden, dass die Werbeaussage “Röstung über offenem Feuer” für eine hochpreisige Kaffeesorte irreführend ist, wenn die Röstung tatsächlich in einem T…
Markenrechts-Blog | 22. September 2011 —Nicht nur während der Wiesn-zeit ( deutsch: Oktoberfest-zeit) darf ein Gericht auf der Speisekarte der Wiesnwirte nicht fehlen: Der Obazda (deutsch: Angebatzter). Und weil dieser gutschmeckende Käsebrei so begehrt und bekannt ist, haben sich einige die Frage gestellt, ob dieser Begriff ein markenrec…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 25. August 2011 — ... (Loriot in “Pappa ante Portas”, 1991) Nicht entscheidend für die Erfüllung des Merkmals “Schöpfungshöhe” ist z.B. die Länge eines Werkes oder der Aufwand der Herstellung. Ein in 2 Minuten niedergeschriebener Fünfzeiler kann sowohl aufgrund seiner besonderen sprachlichen Form, als auch weg…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Mai 2011 —OLG Düsseldorf Urteil vom 05.04.2011 I-20 U 110/10 Made in Germany Das OLG Düsseldorf hat nochmals klargestellt, dass die Werbung mit dem Zusatz "Made in Germany" bzw. "Produziert in Deutschland" nur zulässig ist, wenn die wesentlichen Herstellungsschritte in Deutschland erfolgen. In den Entscheidun…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Mai 2011 —OLG Düsseldorf Urteil vom 05.04.2011 I-20 U 110/10 Made in Germany Das OLG Düsseldorf hat nochmals klargestellt, dass die Werbung mit dem Zusatz "Made in Germany" bzw. "Produziert in Deutschland" nur zulässig ist, wenn die wesentlichen Herstellungsschritte in Deutschland erfolgen. In den Entscheidun…
Jus@Publicum | 30. März 2011 — click Die Verbraucherorganisation foodwatch und das Umweltinstitut München e.V. haben die Informationspolitik der Bundesregierung über die Lebensmittelsicherheit nach der Reaktorkatastrophe in Japan kritisiert. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner verweise seit Tagen auf „verstärkte Kont…
