• Heizung: Auswahl an Top-Meldungen
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sozialrechtsexperte | 2. Oktober 2011 — Das BSG hat mit Urteil vom 13.04.2011, - B 14 AS 32/09 R- geurteilt, dass ein Langzeitmieter keinen höheren Anspruch auf SGB II- Leistungen hat. Gründe wie, der Hilfebedürftige bew…

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Scherer & Körbes | 24. Mai 2011 — © Thorben Wengert / pixelio.de Eines vorweg: wie verzweifelt muss ein Staatsanwalt sein, wenn er zur Begründung eines Antrages auf Verurteilung eines Angeklagten zu einer …

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Wetter-Chaos in Europa - Kälte und Schnee legen ganze Städte lahm - Ausnahmezustand ausgerufen

FOCUS Online | vor 5 Tagen — ... . In Serbien musste der Ausnahmezustand ausgerufen werden. In Osteuropa steigt die Zahl der Kältetoten weiter. In Salzburg sind mehr als 10 000 Haushalte ohne Heizung. Auch Deutschland leidet. Mehr zum Thema Fast vier Jahre Haft für Höllenfahrt - Taxifahrer sperrte Kundin in den Koffe…

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Berücksichtigungsfähige Aufwendungen für Unterkunft und Heizung entstehen nicht bei (kurzzeitiger) Aufnahme bei Freuden bzw. Bekannten, soweit kein Untermietverhältnis begründet wird

sozialrechtsexperte | 30. Januar 2012 — ... bei seinen Eltern - hier: bei seinem Vater - wohnt und einen Bedarf für Unterkunft und Heizung geltend macht, hat vor diesem Hintergrund die anfal-lenden Unterkunftskosten konkret nachzuweisen. Insbesondere ist ... - L 3 AS 395/09 -). Mit der Aufteilung der Kosten der Unter-kunft und Heizung…

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Forstarbeiten: Erntezeit im Wald
Forstarbeiten: Erntezeit im Wald

sueddeutsche.de | 27. Januar 2012 — Im Winter sind die Forstwirte unterwegs, ganz gleich bei welcher Temperatur. Deswegen ist es gut, dass die Motorsäge eine Heizung im Griff hat. …

Sondereigentumsfähigkeit von Heizungen etc.

RECHTaktuell | 13. Januar 2012 — ... angeordnet ist. Dies hat der BGH entschieden. Keine Stellung genommen hat der BGH leider zur streitigen Frage, ob und in welchen Fällen es sich bei Heizungen und Zubehör zwingend um Gemeinschafteigentum handelt. Nach überwiegender Ansicht dienen die an eine Zentralheizung angeschlossenen H…

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Weihnachtssschock für alle Berliner Hartz IV - Empfänger - Schon kein Weihnachtsbaum und jetzt hält das LSG Berlin- Brandenburg eine Nettokaltmiete von 4,76 EUR pro qm für Wohnungen von 40 qm bis 60 qm für abstrakt angemessenen für eine 2 - er Bedarfsgeme

sozialrechtsexperte | 21. Dezember 2011 — ... sich iS von § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II aF abstrakt angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung von monatlich 435,20 EUR. Anmerkung: Für einen 2- Personen - Haushalt sieht die rechtswidrige AV- ... sich iS von § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II aF abstrakt angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung v…

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Wann sind Mietschulden bei Hartz IV - Empfängern zu übernehmen ?

sozialrechtsexperte | 20. Dezember 2011 — ... im Sinne des § 22 Abs. 8 SGB II oder tatsächliche Aufwendungen für Un-terkunft und Heizung im Sinne des § 22 Abs. 1 SGB II vorliegen, ist ausgehend von dem Zweck der ... R - ). Nach § 22 Abs. 8 SGB II können Schulden übernommen werden, sofern Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht wer…

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Aufforderung zum Mietnomadentum durch Jobcenter des Landkreises Görlitz-Nord?
Aufforderung zum Mietnomadentum durch Jobcenter des Landkreises Görlitz-Nord?

Jus@Publicum | 20. Dezember 2011 — ... bewilligte der Beklagte Alg II einschließlich Leistungen für Unterkunft und Heizung für das Jahr 2007. Im September 2007 machte der ... lehnte die Übernahme der Nachforderung als Leistung für Unterkunft und Heizung ab. Den Widerspruch der Klägerin wies er mit der ... , es mangele insowe…

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BSG: Zu Betriebskostennachforderung nicht mehr bewohnter Wohnung nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II
BSG: Zu Betriebskostennachforderung nicht mehr bewohnter Wohnung nach § 22 Abs 1 Satz 1 SGB II

Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — ... Alg II einschließlich Leistungen für Unterkunft und Heizung für das Jahr 2007. Im September 2007 ... der Nachforderung als Leistung für Unterkunft und Heizung ab. Den Widerspruch der Klägerin wies er ... an einem aktuellen Bedarf für Unterkunft und Heizung, denn die Klägerin bewohn…

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Kohlenmonoxid: Französische Kirchsänger durch defekte Heizung vergiftet

SPIEGEL ONLINE | 12. Dezember 2011 —Im südfranzösischen Ort La Rochette sind 23 Chorsänger mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus eingeliefert worden. Während einer Probe war aus einer defekten Heizung Kohlenmonoxid ausgetreten.…

Eröffnung des „Effizienzhaus-Plus“
Eröffnung des „Effizienzhaus-Plus“

Jus@Publicum | 7. Dezember 2011 — ... eröffnete Bundeskanzlerin Merkel zusammen mit Bundesbauminister Ramsauer das „Effizienzhaus Plus“ in Berlin. Das Modellhaus des Bundesbauministeriums produziert wesentlich mehr Energie, als es selbst für Heizung, Warmwasser und Elektrogeräte benötigt. Jetzt überlegt Lizchen Müller nur noch…

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Null-Energie-Hotel
Null-Energie-Hotel "Campo dei Fiori": Das Selbstversorger-Haus

sueddeutsche.de | 1. Dezember 2011 — Hightech macht es möglich: In München eröffnet das erste energieneutrale Hotel. Die Energie, die für Licht, Heizung, Kühlung und Warmwasser benötigt wird, erzeugt das "Campo dei Fiori"selbst. …

Modernisierung – Recht, aber keine Pflicht des Vermieters

WK LEGAL Online Blog | 23. November 2011 — ... Einbau einer Gasetagenheizung. Die angemietete Wohnung war in drei Zimmern mit Kachelöfen ausgestattet, ein weiteres Zimmer war nicht beheizbar. In der Toilette befand sich ebenfalls keine Heizung, im Bad war eine Elektroheizung installiert und in der Küche ein GAMAT-Außenwandheizgerät. N…

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Wegen Hartz IV muss ich in einer Bruchbude in Spandau vergammeln - Muss die 62-jährige Spandauerin ihr Kiez verlassen?

sozialrechtsexperte | 10. November 2011 — ... Bärbel D. gemütlich in ihrer Wohnung. Bis Wasser aus einer defekten Heizung die drei Zimmer überflutete. Jetzt fürchtet die 62-jährige Spandauerin, ... Chaos. Am 8. Oktober wollte sie wie jedes Jahr die Heizung im Wohnzimmer entlüften. Plötzlich sprang das Ventil ab, strömte Wasser ... . Di…

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kick-back-Zahlungen bei Betriebskosten

beck-blog | 9. November 2011 — ... Rips, 3. Aufl., Rz. 1506). Dazu gehören z.B. Miet- oder Pachteinnahmen aus der Überlassung von Einrichtungen, die für die entsprechende Leistung benötigt werden (z.B. Heizung beim Wärmecontracting). Nur bei Gelegenheit erwirtschaftete Einnahmen (z.B. Werbung im Fahrstuhl) kann der Vermieter…

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Wenn dem Mieter nicht warm ums Herz wird ...

Arbeitsrecht Chemnitz | 31. Oktober 2011 —... und dies auf eine defekte oder veraltete Heizung zurückzuführen ist, sollte der Mieter - statt zu frieren - sich um seine Rechte kümmern und deren Durchsetzung. Erste Infos gibt es z.B. auf mietrechtchemnitz.blogspot.com Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Kol…

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LG Köln gewährt Versicherungsschutz trotz vertraglicher Obliegenheitsverletzung bei fehlender Aktualisierung an das aktuelle VVG

www.rechtsklarheit.de | 21. Mai 2010 —Das Landgericht Köln (24 O 458/09) hat mit einer zutreffenden Begründung entschieden, dass die Versicherung sich nicht auf eine Leistungsfreiheit aufg…

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judex non kalkulat

Gerichtssaal | 25. Januar 2011 —Habe am Freitag beim Sozialgericht wiedermal gegen die ARGE (jetzt Jobcenter) verhandelt. Es ging darum, dass der Mandant als Miteigentümer eines H…

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Ihr Recht bei Schnee und Eis – 15 Fragen und Antworten für Eiszeiten

Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 28. Januar 2010 — 1. Wann muß geräumt und gestreut werden? Grundsätzlich muß rechtzeitig geräumt und gestreut werden. Über dieses „grundsätzlich“ herrscht oftmals …

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"Kalte Räumung" kann in der Frostperiode teuer werden

www.rechtsklarheit.de | 27. Januar 2010 —Nachdem der Bundesgerichtshof die "kalte Räumung" des zahlungsunwilligen Gewerbemieters für zulässig erachtete, stellen viele Vermieter die Heizung ab…

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Angemessene Kosten für Heizung und Unterkunft im einstweiligen Rechtsschutz

Anwalt bloggt | 1. Juni 2006 — Das LSG Hessen in Darmstadt hat sich in seiner Entscheidung vom 24.April 2006 in dem Verfahren L 9 AS 39/06 ER unter anderem mit den Anordnungsvo…

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Kein Abzug von Darlehnsraten für Mietkaution bei Hartz 4

anwalt-kiel.com | 23. Februar 2010 — Der 6. Senat des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts – L 6 AS 24/09 hat entschieden, dass Darlehensraten für Mietkautionen nicht von Ha…

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Öltankreinigung kann auf Mieter umgelegt werden

Schlosser Aktuell | 12. November 2009 — Die Umlagefähigkeit von Betriebskosten ist im Mietrecht ein ständiges Thema, worüber wir hier oft genug berichtet haben. Der Bundesgerichtshofs h…

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Neue Düsseldorfer Tabelle 2011 mit höherem Selbstbehalt

Ehe- und Familienrecht | Stuttgart | 5. Dezember 2010 — Ab 01.01.2011 gilt eine neue Düsseldorfer Tabelle, die die Richtschnur für den Kindesunterhalt in ganz Deutschland darstellt. Geändert hat sich v…

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Öltankreinigung kann auf Mieter umgelegt werden

Schlosser Aktuell | 12. November 2009 — Die Umlagefähigkeit von Betriebskosten ist im Mietrecht ein ständiges Thema, worüber wir hier oft genug berichtet haben. Der Bundesgerichtshofs h…

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