http://www.jurablogs.com/thema/heinrich Thu, 25 Apr 2013 12:35:00 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss sozialrechtsexperte http://www.jurablogs.com/de/go/meldetermine-beim-jobcenter-hartz-iv-empfaenger-erhalten-wunsch-demnaechst-erinnerungs-sms?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/meldetermine-beim-jobcenter-hartz-iv-empfaenger-erhalten-wunsch-demnaechst-erinnerungs-sms sozialrechtsexperte - Arbeitsagentur will Hartz IV-Empfänger per SMS erinnern Leipzig (dpa) - Hartz-IV-Empfänger erhalten auf Wunsch demnächst eine Erinnerungs-SMS, damit sie ihren Termin beim Jobcenter nicht vergessen. Diesen Schritt wolle man voraussichtlich ab Ende April machen, sagte das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, der "Leipziger Volkszeitung". Dies sei eine einfache Möglichkei… mehr

]]> Thu, 25 Apr 2013 12:35:00 +0200 Vergabeblog http://www.jurablogs.com/de/go/erst-nrw-niedersachsen-tariftreue-vergabegesetze-laendern?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/erst-nrw-niedersachsen-tariftreue-vergabegesetze-laendern Vergabeblog - Ein Gastbeitrag von Dr. Oliver Heinrich, BHO Legal Ausweislich der Koalitionsvereinbarung vom 18. Februar 2013 zwischen der neuen rot-grünen Regierungskoalition von Niedersachsen droht auch in diesem Bundesland die Überarbeitung des derzeitigen Landesvergabegesetzes (LVergabeG). Die zu erwartenden Änderungen erinnern an das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG-NRW), welches bislang nic… mehr

]]> Sun, 10 Mar 2013 16:25:00 +0100 Wirtschaftsanwaelte.at http://www.jurablogs.com/de/go/chsh-beraet-glv-inc-erfolgreichen-umstrukturierung-glv-ovivo-gruppe-sterreich?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/chsh-beraet-glv-inc-erfolgreichen-umstrukturierung-glv-ovivo-gruppe-sterreich Wirtschaftsanwaelte.at - Heinrich Foglar-Deinhardstein CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati hat die an der Toronto Stock Exchange gelistete GLV Inc. bei der erfolgreichen Umstrukturierung der Christ Water Technology AG (“CWT”) in Österreich beraten. Für GLV Inc. hatte CHSH bereits Übernahme, Squeeze-out und Delisting der in Wien börsenotierten CWT begleitet. Die nunmehr anschließende Umstrukturierung diente … mehr

]]> Wed, 20 Feb 2013 09:17:33 +0100 Wirtschaftsanwaelte.at http://www.jurablogs.com/de/go/philip-aumuellner-erhaelt-forschungsauftrag-heinrich-graf-hardeggschen-stiftung?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/philip-aumuellner-erhaelt-forschungsauftrag-heinrich-graf-hardeggschen-stiftung Wirtschaftsanwaelte.at - Philip Aumüllner Binder Grösswang Anwalt Philip Aumüllner erhält einen Forschungsauftrag der Heinrich Graf Hardegg´schen Stiftung zur umfassenden Analyse des neuen Lobbying- und Interessensvertretungs-Transparenz-Gesetzes („LobbyG“) unter besonderer Berücksichtigung zivilrechtlicher Aspekte. Aumüllner ist seit 2010 im M&A/Corporate-Team von Binder Grösswang tätig. Michael Kuts… mehr

]]> Wed, 30 Jan 2013 10:07:36 +0100 sozialrechtsexperte http://www.jurablogs.com/de/go/zahl-hartz-iv-klagen-sinkt-zehn-prozent-berlin?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zahl-hartz-iv-klagen-sinkt-zehn-prozent-berlin sozialrechtsexperte - Bundesweit ist die Zahl der Klagen gegen Hartz-IV-Entscheidungen 2012 deutlich zurückgegangen. Die Bundesagentur für Arbeit geht von einer Trendwende aus. Ausnahme ist jedoch Berlin. Die Zahl der Hartz-IV-Klagen ist 2012 bundesweit erneut zurückgegangen. Der zuständige Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, sagte der "Welt": "Wenn ich mir das vergangene Jahr ansehe, reden wir in… mehr

]]> Thu, 10 Jan 2013 16:57:00 +0100 Archivalia http://www.jurablogs.com/de/go/glarner-gericht-kippt-600-jahre-alte-totschlagsuehne?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/glarner-gericht-kippt-600-jahre-alte-totschlagsuehne Archivalia - Das Verbrechen geschah vor mehr als 655 Jahren. Doch erst jetzt muss ein Schweizer Bauer wegen dieser Tat kein Geld mehr zahlen - das entscheid ein Gericht im Schweizer Kanton Glarus. Der Mann hatte mit seinem Hof, den er 2009 von seiner Mutter kaufte, die Verpflichtung geerbt, in einer Kirche ein "Ewiges Licht" für ein Mordopfer zu unterhalten. Gegen die Kosten von etwa 60 Euro jährlich wehrte er… mehr

]]> Wed, 09 Jan 2013 17:32:00 +0100 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/eine-kleine-blogschau?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eine-kleine-blogschau Internet-Law - Es ist schon über zwei Jahre her, dass ich einige meiner Lieblingsblogs mal aufgelistet habe. Ein erheblicher Teil dieser Empfehlungen gilt unverändert. Gerade nach der Lektüre des aktuellen Beitrags von Johnny Häusler, der meint, wir (Blogger) müssten uns 2013 das Web zurückerobern, fand ich es eine gute Idee, wieder einmal auf einige wirklich lesenswerte Blogs hinzuweisen. Für die Juris… mehr

]]> Sat, 29 Dec 2012 22:56:22 +0100 Wirtschaftsanwaelte.at http://www.jurablogs.com/de/go/chsh-ernennt-partner?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/chsh-ernennt-partner Wirtschaftsanwaelte.at - CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati erweitert ab 1. Jänner 2013 die Partnerschaft und nimmt Dr. Hans Kristoferitsch, LL.M. und Mag. Heinrich Foglar-Deinhardstein, LL.M. als neue Partner auf. Dr. Hans Kristoferitsch, LL.M. (33) ist seit 2005 bei CHSH tätig. Der Rechsanwalt promovierte 2004 an der Universität Wien und absolvierte 2005 den Master of Laws (LL.M.) an der Harvard Law School… mehr

]]> Tue, 27 Nov 2012 11:16:24 +0100 Fachanwalt für IT-Recht http://www.jurablogs.com/de/go/vergewaltigerdenkmal?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vergewaltigerdenkmal Fachanwalt für IT-Recht - Hannover gilt allgemein „hässlich“, „grau“ und „langweilig“. Dass das grundlegend falsch ist, konnte der interessierte Betrachter aus der Ferne in der jüngsten Vergangenheit deutlich erkennen, als Ex-Präsident Christian Wullf und seine Frau Bettina der Republik demonstrierten, dass sogar Bewohner der Region Hannover „schön“, „bunt“ und „aufregend“ sein können. Wer fand es nicht schön, wie bunt es… mehr

]]> Mon, 22 Oct 2012 17:48:00 +0200 strafblog http://www.jurablogs.com/de/go/ehefrau-hund-erwuergt-hat-ex-buergermeister-ludwigsfelde-mord-erotischen-erzaehlung?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ehefrau-hund-erwuergt-hat-ex-buergermeister-ludwigsfelde-mord-erotischen-erzaehlung strafblog - Cocker-Spaniel, Foto: Miyagawa Heute beginnt der spektakuläre Mordprozess gegen den früheren Bürgermeister von Ludwigsfelde (Brandenburg), den 69-jährigen Heinrich Scholl. Der SPD-Mann soll laut Anklage Ende Dezember 2011 seine Ehefrau, die 67-jährige Brigitte Scholl, und deren Hund, einen Spaniel, erdrosselt haben. Die beiden Leichen waren am 30.12. in einem Waldstück nahe Ludwigsfelde… mehr

]]> Thu, 18 Oct 2012 11:52:32 +0200 Wirtschaftsanwaelte.at http://www.jurablogs.com/de/go/chsh-lud-veranstaltung-io-update-2012?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/chsh-lud-veranstaltung-io-update-2012 Wirtschaftsanwaelte.at - Unter großer Beteiligung fand am Mittwoch, dem 10. Oktober 2012 eine Top Insolvenzrechtsveranstaltung in den Räumen der Bel Etage von CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati statt. Eine hochkarätig besetzte Podiumsrunde setzte sich mit der Notwendigkeit eines eigenen Bankeninsolvenzrechts für Österreich, aber auch mit dem Debt-to-Equity Swap nach deutschem Vorbild auseinander. Zahlreiche Te… mehr

]]> Mon, 15 Oct 2012 16:04:54 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bayvgh-iranischem-tv-sender-unterliegt-seinen-sendungen-deutschem-recht-hierfuer-deutsche?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bayvgh-iranischem-tv-sender-unterliegt-seinen-sendungen-deutschem-recht-hierfuer-deutsche Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BayVGH, Urteil vom 11.09.2012, Az. 7 CS 12.1423 § 51b Abs. 2 RStV, Art. 10 Abs. 1 S. 3 BayMG Der BAyVGH hat entschieden, dass einem in Iran ansässigen TV-Sender per Sofortvollzug einer Anordnung untersagt werden kann, eine in Bayern befindliche Satelliten-Bodenstation für die Aufwärtsstrecke zur Verbreitung des Fernsehprogramms (hier: “Press TV”) zu nutzen. Im vorliegenden Fall hatte di… mehr

]]> Mon, 17 Sep 2012 09:45:10 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bayvgh-iranischer-tv-sender-unterliegt-seinen-sendungen-deutschem-recht-hierfuer-deutsche?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bayvgh-iranischer-tv-sender-unterliegt-seinen-sendungen-deutschem-recht-hierfuer-deutsche Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BayVGH, Urteil vom 11.09.2012, Az. 7 CS 12.1423 § 51b Abs. 2 RStV, Art. 10 Abs. 1 S. 3 BayMG Der BAyVGH hat entschieden, dass einem in Iran ansässigen TV-Sender per Sofortvollzug einer Anordnung untersagt werden kann, eine in Bayern befindliche Satelliten-Bodenstation für die Aufwärtsstrecke zur Verbreitung des Fernsehprogramms (hier: “Press TV”) zu nutzen. Im vorliegenden Fall hatte di… mehr

]]> Mon, 17 Sep 2012 09:45:10 +0200 Fachanwalt für IT-Recht http://www.jurablogs.com/de/go/ein-massenmoerder-bundesliga?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ein-massenmoerder-bundesliga Fachanwalt für IT-Recht - Tödliche Pässe, Freistoßgranaten und Elfmeter-Killer verprechen den Zuschauern in der Fußball-Bundesliga eine Mordsgaudi und den Vereinen einen Riesenreibach. Totenschädel auf den Trikots von Fortuna Düsseldorf haben Tradition und die für die FC St. Pauli Vermarktungs GmbH & Co. KG ebenfalls vom Jolly Roger (Piratenflagge) abgeleitete Totenkopffahne ist eine beim Deutschen Paten- und Markenam… mehr

]]> Sun, 16 Sep 2012 18:07:00 +0200 Juraculix http://www.jurablogs.com/de/go/kennst-eigentlich-internetseite-prof-heinrich?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kennst-eigentlich-internetseite-prof-heinrich Juraculix - n den letzten Wochen hatte ich die Gelegenheit, auf der einen oder anderen Internetseite zum Thema Strafrecht zu surfen. Eine Seite war für mich zum Lernen besonders hilfreich und zwar die Internetseite von Prof. Dr. Bernd Heinrich. Er ist zwar von der HU , aber dies sei ihm verziehen, denn schließlich kommt er nicht aus Berlin und kann daher ja nicht wissen, dass es an der FU viel sc… mehr

]]> Mon, 23 Jul 2012 09:36:01 +0200 RA Dr. Böttner http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-notwehrlage?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bgh-notwehrlage RA Dr. Böttner - BGH, Beschluss vom 27.12.2011, Az.: 2 StR 380/11 Das Landgericht Wiesbaden hat den Angeklagten wegen vorsätzlichen unerlaubten Besitzes einer halbautomatischen Schusswaffe in Tateinheit mit vorsätzlichem unerlaubten Führen einer halbautomatischen Schusswaffe zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt und die Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt. Die Staatsanwaltschaft war v… mehr

]]> Tue, 03 Jul 2012 10:48:37 +0200 Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft http://www.jurablogs.com/de/go/zu-anfaengen-immaterialgueterrechte-johann-albert-heinrich-reimarus?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zu-anfaengen-immaterialgueterrechte-johann-albert-heinrich-reimarus Immaterialgüterrechte und Informationsgesellschaft - Johann Albert Heinrich Reimarus hat sich gegen das Bestehen eines Immaterialgüterrechts in Form von geistigem Eigentum ausgesprochen. In der Schrift: Erwägung des Verlags-Rechts in Ansehung des Nachdruks aus dem Jahr 1792 will er die Nachdrucker zwar nicht ausdrücklich verteidigen, allerdings spricht er sich auch gegen eine gesetzliche Regel aus, welche den Nachdruck untersagt. Vielmehr gehöre di… mehr

]]> Wed, 11 Apr 2012 16:44:00 +0200 reuter-arbeitsrecht.de http://www.jurablogs.com/de/go/berstunden-schon-wieder?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/berstunden-schon-wieder reuter-arbeitsrecht.de - Da liegen Welten dazwischen: Während das Bundesarbeitsgericht noch letztes Jahr meinte, Anwälte bekämen bitteschön keine Überstunden bezahlt, gilt nach dem neuesten gilt nach dem jüngsten Überstundenurteil vom 22.02.2012 Urteil vom…genau das Gegenteil für Lagerarbeiter, die auf 1.800 € gesetzt sind. Der konkrete Lagerarbeiter jedenfalls bekam fast 1.000 Überstunden zugesprochen. Die We… mehr

]]> Thu, 01 Mar 2012 18:27:00 +0100 IP|Notiz http://www.jurablogs.com/de/go/die-digitale-gesellschaft-livestream?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-digitale-gesellschaft-livestream IP|Notiz - Die Veranstaltung der Böll-Akademie ist ausgebucht. Anmeldungen sind nicht mehr möglich. Ein Video-Livestream im Internet wird eingerichtet unter: www.boell.de/stream 18.00 Uhr Begrüßung und Einführung Ralf Fücks, Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung 18.15 Uhr bis 20.45 Uhr Die digitale Gesellschaft. Dimensionen, Ambivalenz und Steuerung des digitalen Strukturwandels Dr. Jeanett… mehr

]]> Wed, 18 Jan 2012 10:27:05 +0100 Archivalia http://www.jurablogs.com/de/go/teures-witzbild?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/teures-witzbild Archivalia - http://toomuchinformation.de/2012/01/02/heinrich-von-schimmer/ http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,806756,00.html Ein Tumblr-Blogger wurde für ein Bild abgemahnt, das er nur rebloggte. Wer auf Tumblr (wo ich unter Archivalia EN blogge) ein Foto rebloggt, wer auf Facebook oder G+ ein Foto teilt, steckt in der Abmahnfalle, da er als Privatmann/-frau es nicht gewohnt ist, eine Rechteklärung dur… mehr

]]> Tue, 03 Jan 2012 20:10:00 +0100 Archivalia http://www.jurablogs.com/de/go/heute-public-domain-day?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/heute-public-domain-day Archivalia - http://www.publicdomainday.org/2012 In allen Ländern der Erde werden jedes Jahr am 1. Januar viele Geisteswerke gemeinfrei. In Europa gilt die Regelschutzfrist von 70 Jahren nach dem Tod. Der wichtigste Autor, der nunmehr gemeinfrei ist, ist der irische Schriftsteller James Joyce. Siehe auch http://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Gestorben_1941 Heinrich von Zügel, gestorben 1941, malte diesen son… mehr

]]> Sun, 01 Jan 2012 20:33:00 +0100 Rechtslupe http://www.jurablogs.com/de/go/einsichtsrechte-geschaeftsfuehrenden-ohg-gesellschafters?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/einsichtsrechte-geschaeftsfuehrenden-ohg-gesellschafters Rechtslupe - Das Oberlandesgericht Köln hat dem nicht geschäftsführenden Mitgesellschafter der Privatbrauerei Gaffel Becker & Co. oHG ein umfassendes Einsichtsrecht in die Handelsbücher und Papiere der Gesellschaft und ihrer Tochtergesellschaft Gaffel am Dom GmbH zugesprochen. Geklagt hatte der Mitgesellschafter Johannes Becker, der 38% der Gesellschaftsanteile hält und an der Geschäftsführung der… mehr

]]> Tue, 20 Dec 2011 06:29:15 +0100 Scherer & Körbes http://www.jurablogs.com/de/go/castor-zwischenlagerung-traue-nur-statistiken-selbst-gefaelscht-hast?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/castor-zwischenlagerung-traue-nur-statistiken-selbst-gefaelscht-hast Scherer & Körbes - © Thommy Weiss / pixelio.de Der Satz wird im Allgemeinen dem britischen Politiker Winston Churchill zugeschrieben, doch ist dies nicht belegbar (Liste geflügelter Worte/T – Wikipedia) – und eigentlich ist das auch egal. Tatsache ist jedenfalls, dass ich mich bei dem derzeitigen Verhalten der deutschen Strahlenschutzbehörden und einiger niedersächsischer Politiker sofort an diesen Satz g… mehr

]]> Wed, 28 Sep 2011 11:36:11 +0200 Scherer & Körbes http://www.jurablogs.com/de/go/castor-zwischenlagerung-traue-nur-statistiken-selbst-gefaelscht-hast-1?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/castor-zwischenlagerung-traue-nur-statistiken-selbst-gefaelscht-hast-1 Scherer & Körbes - © Thommy Weiss / pixelio.de Der Satz wird im Allgemeinen dem britischen Politiker Winston Churchill zugeschrieben, doch ist dies nicht belegbar (Liste geflügelter Worte/T – Wikipedia) – und eigentlich ist das auch egal. Tatsache ist jedenfalls, dass ich mich bei dem derzeitigen Verhalten der deutschen Strahlenschutzbehörden und einiger niedersächsischer Politiker sofort an diesen Satz g… mehr

]]> Wed, 28 Sep 2011 11:36:11 +0200 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/pressekonferenz-menschenrechtsausschusses-westsahara-implikationen-desertec?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/pressekonferenz-menschenrechtsausschusses-westsahara-implikationen-desertec LEXEGESE - Im Nachgang zu seiner Delegationsreise vom 13. bis 17. Juni 2011 nach Algerien und Marokko lädt der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zu einer Pressekonferenz ein. Im Mittelpunkt der Reise, an der neben dem Delegationsleiter, Frank Heinrich (CDU/CSU) die Abgeordneten Angelika Graf (SPD), Serkan Tören (FDP), Heike Hänsel (DIE LINKE.) und Volker Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE… mehr

]]> Mon, 27 Jun 2011 17:11:00 +0200 Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/fuer-mich-karl?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fuer-mich-karl Verfassungsblog - Das heutige EuGH-Urteil Sayn-Wittgenstein hat mich an einen alten Freund meines Vaters denken lassen, ein Münchner Bergsteiger-Original namens Fredi, der die Angewohnheit hatte, österreichische Grenzbeamte zu hassen. Jedesmal, wenn er an die Tiroler Grenze kam (was oft vorkam, weil er fast jedes Wochenende zum Klettern ging), entspann sich folgender Dialog: Fredi: Servus, Karl! Grenze… mehr

]]> Wed, 22 Dec 2010 16:00:11 +0100 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/blutprobenverwertung-einwilligung-erfordert-verstandesreife?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/blutprobenverwertung-einwilligung-erfordert-verstandesreife beck-blog - Mittlerweile ist die Frage der Verletzung des Richtervorbehalts im Rahmen einer Anordnung einer Blutprobenentnahme alles andere als ein Aufreger. Das OLG Hamm: Beschluss vom 02.11.2010 - III-3 RVs 93/10, 3 RVs 93/10 = BeckRS 2010, 29288 hat sich nun mit der Frage beschäftigt, wie es denn mit der Einwilligung, die die richterliche Anordnung entbehrlich macht stehen muss: "...Willigt der… mehr

]]> Thu, 16 Dec 2010 20:00:00 +0100 Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/medien-recht-uwe-barschels-geist?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/medien-recht-uwe-barschels-geist Blog zum Medienrecht - Ich befasse mich ja gelegentlich mit so skurrilen Themen wie der Geschichte des Spiritismus, etwa dieses Jahr mit der historischen Kontroverse Arthur Conan Doyle ./. Houdini, die hierzulande kaum bekannt ist. Entsprechend “begabte Personen” boten damals Geistern ihren Körper als “Medium” an, in den sie inkarnieren sollten. Nun haben meine Freunde von RTL eine Geisterbeschwörerin aufgetan,… mehr

]]> Sun, 03 Oct 2010 14:14:11 +0200 Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/demografie-schlaegt-schneisen-verwuestung-vergreisende-betriebe?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/demografie-schlaegt-schneisen-verwuestung-vergreisende-betriebe Betriebsrat Blog - Ausbildungsplätze wären an sich genug vorhanden: Mehr als 50.000 freie Stellen für das in Kürze beginnende Ausbildungsjahr gibt es angeblich noch, so Hans Heinrich Driftmann, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) in einem Gespräch mit der Zeitung Welt am Sonntag. Nur können diese nicht besetzt werden, weil es an geeigneten Bewerbern fehle. Moment mal: Fehlt es an … mehr

]]> Mon, 19 Jul 2010 17:07:51 +0200 Anwalt bloggt http://www.jurablogs.com/de/go/vorstand-bundesagentur-arbeit-bricht-recht?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vorstand-bundesagentur-arbeit-bricht-recht Anwalt bloggt - Wenn man einen Zahlungsanspruch gegen die Bundesagentur für Arbeit aus einem Bescheid hat, so kann man eine Vollstreckbare Ausfertigung nach § 66 IV SGB X beantragen. Diesen Vollstreckungstitel hat der Vorstand der Bundesagentur gegen die eigene Behörde zu erteilen. Dieser ihm gesetzlich auferlegten Aufgabe kommt der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit jedoch offensichtlcih nicht nach… mehr

]]> Thu, 10 Jun 2010 19:05:07 +0200 Mit Fug und Recht http://www.jurablogs.com/de/go/kurz-buendig-3?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kurz-buendig-3 Mit Fug und Recht - RAin Braun entwickelt sich zum absoluten “Must Read”. Sehr schön, neben all den anderen Bonmots in dieser Woche der Beitrag zur Mandatenaquise in Bus. Ist doch schön wenn die jungen Leute noch mit einem feiern wollen. RA Siebers bevollmächtigt sich einfach selbst und lässt das Gericht staunen. Uns auch. Wieder mal was gelernt! RA Burhoff, ehemals Richter eines OLG, erlebt im “Real Life” was … mehr

]]> Fri, 21 May 2010 11:58:48 +0200 Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/endlich-gruenes-licht-pflege-mindestlohn?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/endlich-gruenes-licht-pflege-mindestlohn Betriebsrat Blog - Das Gezeter, das die FDP zuletzt veranstaltet hat, ist vorbei! Somit ist der Weg für den Pflege-Mindestlohn endlich frei. Nachdem sich die sog. Pflegekommission bereits im März auf eine Empfehlung zum Erlass eines Mindestlohns für die etwa 800.000 Beschäftigten in der Alten- und ambulanten Krankenpflege geeinigt hatte, legte sich die FDP zuletzt noch in Gestalt ihres Bundeswirtschaftsmini… mehr

]]> Fri, 21 May 2010 11:48:18 +0200 Die Rechtsanwäldin http://www.jurablogs.com/de/go/ohne-bild-promis-gittern-50-beruehmte-deutsche-noch-nie-knast-sassen?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ohne-bild-promis-gittern-50-beruehmte-deutsche-noch-nie-knast-sassen Die Rechtsanwäldin - Bevor wir hier anfangen BILD und seine heutige Black-List zu kritisieren (Uns fehlen eindeutig Hänsel (von Hänsel und Gretel), Nadja Benaissa("No Angels), Karl Marx (Trunkenheit, in Bonn ohne Prometheus bei Rot über die Ampel), Gretchen (ja, die vom Dr. Heinrich Faust - Kindstötung) etc. etc. ), wollen wir doch lieber mal was POSITIVES melden. Es ist schon so viel Schlechtes in der Welt, äh BILD. … mehr

]]> Thu, 01 Apr 2010 10:17:00 +0200 Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/kuendigungsschutz-mal-beschuss?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kuendigungsschutz-mal-beschuss Betriebsrat Blog - An die ständigen Attacken auf den arbeitsrechtlichen Kündigungsschutz gewöhnt man sich im Lauf der Zeit ja fast schon. Zum Ende des abgelaufenen Jahres 2009 erfolgte noch mal ein zangenartiger Angriff, diesmal vorgetragen von den Herren Hundt und Driftmann. Dieter Hundt ist Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Man nennt ihn auch den “Arbeitgeberpräsid… mehr

]]> Tue, 05 Jan 2010 14:08:28 +0100 Strafverfahren - in Koblenz und anderswo http://www.jurablogs.com/de/go/pardon-beleidigung?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/pardon-beleidigung Strafverfahren - in Koblenz und anderswo - Da muss der Fußballprofi wohl was falsch verstanden haben: http://sport.t-online.de/-/id_5028152/pt_self/si_5/topic_12382278/index Oder hatte er was gegen die Herren Helmut und Heinrich? Quelle: t-online … mehr

]]> Tue, 05 Jan 2010 12:04:00 +0100 Im Namen des Volkers http://www.jurablogs.com/de/go/weihnachtsfeier-autohaus-oertel?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/weihnachtsfeier-autohaus-oertel Im Namen des Volkers - 14. Dezember, 19.56: In der festlich geschmückten Werkstatthalle des Autohauses “Oertel” im Gewerbegebiet Stenkelfeld treffen die ersten Belegschaftsmitglieder zur Weihnachtsfeier ein. 20.16: Nach einem Tusch der Zweimannkapelle “Die Avocados” aus Foxtrup vergisst Seniorchef Heinrich Oertel in seiner unbeholfenen Begrüßungsansprache die obligatorischen Dankesworte an den Festausschus –… mehr

]]> Sun, 13 Dec 2009 12:18:35 +0100 Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/kuendigungsschutz-gefahr?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kuendigungsschutz-gefahr Betriebsrat Blog - Als die Koalitionsverhandlungen gerade angelaufen sind, war es kurz mal ein Thema: Das Schleifen des Kündigungsschutzes. Die FDP wollte hier von Anfang an eine Marke setzen, daran ließ sie keinen Zweifel, denn das stand schließlich auch schon recht deutlich im Wahlprogramm. Die Bundeskanzlerin erteilte dem Ansinnen aber schnell eine Absage (”Keiner muss sich Sorgen machen“), und nach einige… mehr

]]> Mon, 02 Nov 2009 17:31:24 +0100 Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/kuendigungsschutz-gefahr-1?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kuendigungsschutz-gefahr-1 Betriebsrat Blog - Als die Koalitionsverhandlungen gerade angelaufen sind, war es kurz mal ein Thema: Das Schleifen des Kündigungsschutzes. Die FDP wollte hier von Anfang an eine Marke setzen, daran ließ sie keinen Zweifel, denn das stand schließlich auch schon recht deutlich im Wahlprogramm. Die Bundeskanzlerin erteilte dem Ansinnen aber schnell eine Absage (”Keiner muss sich Sorgen machen“), und nach einige… mehr

]]> Mon, 02 Nov 2009 17:31:24 +0100 Die Rechtsanwäldin http://www.jurablogs.com/de/go/hatte-also-scherflein-trockenen?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/hatte-also-scherflein-trockenen Die Rechtsanwäldin - 3SAT Thementag - Deutschtum - Wer bin ich - und wenn ja wieviele? Mit Gottes Segen in die Hölle - Der dreißjährige Krieg 1/3 Mythos Wallenstein ... irgendein Professor für Geschichte ("Experte", was sonst?!?) (über Wallenstein und seine Gründe udn seinen Unwillen in Augsburg abschlachten zu lassen in Vorausahnung, dass auch Magdeburg reif sei und man dann wohl den Schweden herbeisehne: "… mehr

]]> Sun, 01 Nov 2009 09:57:00 +0100 Gedankensalat http://www.jurablogs.com/de/go/kostenloses-strafrecht-bt?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kostenloses-strafrecht-bt Gedankensalat - Skripte zum Strafrecht BT Allgemein: BT I - Eigentums - und Vermögensdelikte via go-jura.de. BT II - Eigentums - und Vermögensdelikte als Verbrechenstatbestände via go-jura.de. BT III - Straßenverkehrsdelikte und Straftaten gegen Individualrechtsgüter via go-jura.de BT IV - Straftaten gegen die Rechtspflege via go-jura.de Umfangreiches Material zum Strafrecht BT via Prof. M.A. Nig… mehr

]]> Mon, 19 Oct 2009 20:35:04 +0200 Betriebsrat Blog http://www.jurablogs.com/de/go/koalitionsverhandlungen-sms-verbot-arbeitsgruppen?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/koalitionsverhandlungen-sms-verbot-arbeitsgruppen Betriebsrat Blog - Bei den aktuellen Koalitionsverhandlungen der zukünftigen Bundesregierung wurden für die einzelnen Politikbereiche Arbeitsgruppen eingerichtet, insgesamt zehn an der Zahl. Besonders interessant für Betriebsräte ist dabei die Arbeitsgruppe “Arbeit/Soziales/Renten”. Hauptthemen werden unter anderem die Forderungen der FDP nach einer Lockerung des Kündigungsschutzes und die Ablösung der paritä… mehr

]]> Tue, 06 Oct 2009 11:57:00 +0200 Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/klasse-ronny-ziesmer-da?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/klasse-ronny-ziesmer-da Handakte WebLAWg - Vor fünf Jahren brach sich der Weltklasseturner Ronny Ziesmer die Halswirbelsäule. Seitdem ist er gelähmt. Als Handbiker nimmt er kommenden Sonntag am Berlin-Marathon teil. // // Die bewegungslosen Beine liegen leicht angewinkelt in metallenen Fußschlaufen. Der mausgraue Plastikhelm sitzt wie angegossen. Die Handgelenke sind an speziellen Bügelgriffen fest eingerastet, um beim Kurbeln n… mehr

]]> Mon, 14 Sep 2009 10:52:00 +0200 RA J. Melchior, Wismar http://www.jurablogs.com/de/go/zensursula-gar?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zensursula-gar RA J. Melchior, Wismar - ... meint Heinrich Wefing, seines Zeichens immerhin Dr. iur, und beglückt das Volk in der ZEIT mit der Erkenntnis „Die Kritiker der Internetsperren wissen nicht, wovon sie sprechen" und juristischen Spitzfindigkeiten zur Vor- und Nachzensur sowie Seitenhieben auf die "chinesischen Parteikader oder ägyptischen Sittenwächter". Kann es sein, dass der Herr Dr. iur nicht einmal im Mindesten … mehr

]]> Fri, 10 Jul 2009 12:26:38 +0200 e-comm http://www.jurablogs.com/de/go/postmarktgesetz-ex-ante-regulierung-post?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/postmarktgesetz-ex-ante-regulierung-post e-comm - Das neue Postmarktgesetz soll, so heißt es in § 1 Abs. 1 des Entwurfs, "gewährleisten, dass der Bevölkerung und der Wirtschaft vielfältige, preiswerte und qualitativ hochwertige Postdienste angeboten werden." Insbesondere soll das Gesetz im gesamten Bundesgebiet eine ausreichende und preiswerte Grundversorgung mit Postdiensten (Universaldienst) gewährleisten und "einen fairen Wettbewerb b… mehr

]]> Wed, 03 Jun 2009 22:35:00 +0200 Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/das-internet-rechtsfreier-raum?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-internet-rechtsfreier-raum Internet-Law - Die Zeit hält große Stücke auf ihre Debattenkultur, weshalb man bei Zeit Online ein Spezial zum "Kulturkampf im Netz" eingerichtet hat, in dem verschiedene Autoren durchaus gegensätzliche Ansichten zum Besten geben. Unlängst forderte dort Heinrich Wefing, dass das Internet endlich allen Regeln des Rechtsstaats unterworfen werden müsse. Wefing stellt hierzu folgende Frage: "Wieso hat es fast zwanzi… mehr

]]> Wed, 03 Jun 2009 11:20:00 +0200 e-comm http://www.jurablogs.com/de/go/sein-reich-ein-schlachthaus-sein-schatz-vergeudet?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sein-reich-ein-schlachthaus-sein-schatz-vergeudet e-comm - "St. Marx: Live vom Schlachthof?" übertitelt die Presse einen Bericht zu der von ORF-Generaldirektor Wrabetz geplanten Übersiedlung des ORF auf das ehemalige Schlachthofgelände in St. Marx im dritten Wiener Gemeindebezirk. Eugen Freund - laut Zeitschrift "Der Journalist" bester außenpolitischer Journalist des Jahres 2008 - sieht (laut Bericht im Standard) den Umzug positiv, hofft aber, "dass sich … mehr

]]> Sun, 01 Feb 2009 22:30:00 +0100 Der Rechthaber http://www.jurablogs.com/de/go/bergedorfer-strafrichter-als-verteidiger-unterwegs?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bergedorfer-strafrichter-als-verteidiger-unterwegs Der Rechthaber - Heutiger Leitartikel in der Bergedorfer Zeitung: Gefährdet ein Bergedorfer Richter seine Unabhängigkeit?Bergedorf (knm). Normalerweise sitzt Günter Stello als Richter Prozessen vor, verurteilt Ladendiebe oder Verkehrssünder und ist streng zur Unabhängigkeit verpflichtet. Doch jüngst hat der stellvertretende Direktor des Bergedorfer Amtsgerichts nicht auf, sondern vor der Richter… mehr

]]> Sat, 31 Jan 2009 12:21:06 +0100 RefBlog.de http://www.jurablogs.com/de/go/2-klausur-in-niedersachsen-polizei-und-ordnungsrecht?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/2-klausur-in-niedersachsen-polizei-und-ordnungsrecht RefBlog.de - Heute gab es in Niedersachsen die zweite Klausur im Verwaltungsrecht. Thema: Polizei- und Ordnungsrecht. Im chris.blog finden sich auch diesmal gute Infos zu Sachverhalt und Aufgabenstellung: “Ein Bauer namens Heinrich Schäfer (!) hat eine Rinderherde. Acht der Tiere brechen aus und verteilen sich auf ein rund 15 Quadratkilometer großes Gebiet, durch das unter anderem auch zwei Straße… mehr

]]> Thu, 29 Jan 2009 19:05:39 +0100 RefBlog.de http://www.jurablogs.com/de/go/2-verwaltungsrechtsklausur-in-niedersachsen?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/2-verwaltungsrechtsklausur-in-niedersachsen RefBlog.de - Heute gab es in Niedersachsen die zweite Klausur im Verwaltungsrecht. Thema: Polizei- und Ordnungsrecht. Im chris.blog finden sich auch diesmal gute Infos zu Sachverhalt und Aufgabenstellung: “Ein Bauer namens Heinrich Schäfer (!) hat eine Rinderherde. Acht der Tiere brechen aus und verteilen sich auf ein rund 15 Quadratkilometer großes Gebiet, durch das unter anderem auch zwei Straße… mehr

]]> Thu, 29 Jan 2009 19:05:39 +0100 Der Rechthaber http://www.jurablogs.com/de/go/lebenslaenglich-in-abwesenheit-sant-anna-di-stazzema-1944?utm_source=RSS+Topic+heinrich&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/lebenslaenglich-in-abwesenheit-sant-anna-di-stazzema-1944 Der Rechthaber - Am 12. August 1944 geschahen in Italien grausame Dinge, die jenseits aller menschlichen Vorstellungskraft liegen. Aus http://www.resistenza.de/content/view/76/82/ : Über 7 Stunden hatten die Überlebenden des Massakers von Sant Anna di Stazzema auf die Urteile an diesem Mittwoch, den 22. Juni 2005, gewartet. Sie hatten Verurteilungen erhofft, Freisprüche befürchtet. Ihre Gesichter … mehr

]]> Fri, 16 Jan 2009 21:53:13 +0100