Heilbehandlung durch Vitalogisten

Rechtslupe | vor 5 Tagen — ... eine Heilbehandlung durch einen Vitalogisten. Nach § 4 Nr. 14 Satz 1 der in den Streitjahren geltenden Fassung des UStG sind “die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Krankengymnast, Hebamme oder aus einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit i.S. …

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Bundeskabinett: Patientenrechtegesetz beschlossen

Datenschutzticker.de | 23. Mai 2012 — ... Gesetzesentwurf ist u.a. aufgenommen, dass der Behandlungsvertrag - also die Vertragsbeziehung zwischen Patienten und Ärzten, aber auch Vertretern andere Heilberufe (z.B Heilpraktiker, Hebammen, Psycho- oder Physiotherapeut) - ausdrücklich im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert wird. Weit…

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Faltenunterspritzung durch die Kosmetikerin

Rechtslupe | 21. Mai 2012 — Eine Kosmetikerin darf keine Faltenunterspritzung mit hyaluronsäurehaltigen Mitteln durchführen, denn die Faltenunterspritzung mit hyaluronsäurehaltigen Mitteln ist eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde. In einem jetzt vom Oberlandesgericht Karlsruhe – Senate in Freiburg – entschied…

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Umsatzsteuerfreiheit heileurythmischer Leistungen

Rechtslupe | 18. Mai 2012 — ... aufstellt und der Leistungserbringer diese Anforderungen auch erfüllt. Umsatzsteuerfreiheit der Heilberufe Nach § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG sind die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut (Krankengymnast), Hebamme oder aus einer ähnlichen heilberuflichen …

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Ärztliche Leistungen zur Krankenhaushygiene und die Umsatzsteuer

Rechtslupe | 27. Oktober 2011 — ... in Krankenhäusern sichergestellt wird. Nach § 4 Nr. 14 Satz 1 der in den Streitjahren geltenden Fassung des UStG sind “die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut (Krankengymnast), Hebamme oder aus einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit und aus der T…

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Bundesgerichtshof zur unerlaubten Ausübung der Heilkunde bei Synergetik-Therapie

RECHTSAUSKUNFT | 29. Juni 2011 — ... , dass das Landgericht in den einzelnen Behandlungsfällen eine solche potenzielle Gefahr der Therapiemethode angenommen hat, und hat die Revision der Angeklagten verworfen, da die Nachprüfung des Urteils keinen Rechtsfehler zu ihrem Nachteil ergeben hat. Die Verurteilung ist damit rechtskrä…

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BGH: Heilpraktiker-Tätigkeit ohne Zulassung ist strafbar

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 26. Juni 2011 —Das Landgericht hat die Angeklagte wegen unerlaubter Ausübung der Heilkunde (§ 5 HeilprG) in elf Fällen zu einer Gesamtgeldstrafe von 120 Tagessätzen verurteilt und in weiteren 20 Fällen freigesprochen. Nach den Feststellungen des Landgerichts führte die Angeklagte...…

Synergetik-Therapie

Rechtslupe | 22. Juni 2011 — Ist die Senergetik-Therapie Heilkunde? Der Bundesgerichtshof jedenfalls sieht dies so und bejaht eine Strafbarkeit, soweit der “Therapeut” nicht ausnahmsweise ein Arzt oder Heilpraktiker sein sollte. Das Landgericht Frankfurt am Main hat die Angeklagte wegen unerlaubter Ausübung der Heilkunde…

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Die blinde Heilpraktikerin

Rechtslupe | 22. Juni 2011 — Blindheit schließt nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin eine Zulassung als Heilpraktikerin nicht generell aus. Die 1971 geborene Klägerin in dem hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Fall ist blind. Ab dem Jahr 2006 absolvierte sie eine Ausbildung zur Heilpraktikerin. I…

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Heilpraktiker und die Traditionelle Chinesischen Medizin

Rechtslupe | 23. März 2011 — ... Traditionellen Chinesischen Medizin – nur für Heilpraktiker Der Heilpraktiker in der Beihilfe Befristete Hochschulmediziner TCM-Granulate Arzt oder Heilpraktiker? Zimt ist Medizin! Keine Arbeitserlaubnis bei ... Zimt Medizin? Beihilfe für chinesische Heilkräuter …

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OLG Frankfurt a.M.: Werbung mit “Rechtlicher Betreuung” eines Heilpraktikers nicht zwingend irreführend / Berichtet von Dr. Damm und Partner

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2011 — ... den Kontaktdaten nur die Bezeichnungen „Diplom-Sozialarbeiter“” und “„Heilpraktiker (Psychotherapie)“ enthält. Der Senat führte aus, ... Stadt1. Der Beklagte ist Diplom-Sozialarbeiter und Heilpraktiker (Psychotherapie); sein beruflicher Schwerpunkt liegt in der ... Beklagten lediglich d…

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Heilbehandlung durch Subunternehmer

Rechtslupe | 8. Dezember 2010 — ... hierfür erforderlichen Befähigungsnachweis verfügt. Nach § 4 Nr. 14 Satz 1 der in den Streitjahren geltenden Fassung des UStG sind “die Umsätze aus der Tätigkeit als Arzt, Zahnarzt, Heilpraktiker, Physiotherapeut, Krankengymnast, Hebamme oder aus einer ähnlichen heilberuflichen Tätigkeit i…

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Der Heilpraktiker und die Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe

Rechtslupe | 1. November 2010 — ... Wegen der Bedeutung der durch einen unzuverlässigen Heilpraktiker gefährdeten Rechtsgüter sind hierbei grundsätzlich strenge ... der letzten Behördenentscheidung. Eine wesentliche Berufspflicht des Heilpraktikers ist es, sich der Grenzen seines ... und die notwendige ärztliche Hilfe …

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OLG Hamm: Werbung mit Anwendungsgebieten bei homöopathische Arzneimitteln gegenüber Fachkreisen erlaubt?

Kurz Pfitzer Wolf | 21. September 2010 — Was war passiert?Das verklagte pharmazeutische Unternehmen warb in mehreren Broschüren für Ärzte und Heilpraktiker für seine registrierten homöopathischen Arzneimittel. Dabei wurde auf einer Seite der Wirkstoff der Präparate aufgeführt und daneben wurden unter dem Stichwort „Monographie“ Anwe…

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Traditionellen Chinesischen Medizin – nur für Heilpraktiker

Rechtslupe | 31. August 2010 — ... Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Der Heilpraktiker in der Beihilfe Befristete Hochschulmediziner ... Zimt ist Medizin! Ist Zimt Medizin? Heilpraktiker und die notwendige ärztliche Hilfe ... in der privaten Krankenversicherung Volkszählung 201…

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Wichtiger Hinweis
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Beschränkte Heilpraktikererlaubnis für ausgebildete Physiotherapeuten

Rechtslupe | 27. August 2009 — Ausgebildete Physiotherapeuten können, wie das Bundesverwaltungsgericht jetzt bestätigt hat, eine auf ihr Fachgebiet beschränkte Heilpraktikererl…

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Heilpraktiker-Praxis für Psychotherapie und Traumatherapie

Rechtslupe | 9. Juni 2009 — Eine Werbung mit “Praxis für Psychotherapie und Traumatherapie” ohne wissenschaftliche Ausbildung mit Hochschulabschluss ist unzulässig, wie das …

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Physiotherapeuten sind zur selbständigen Berufsausübung befugt

Rechtslupe | 20. März 2009 — Physiotherapeuten bedürfen auch für selbständige Behandlungen in ihrem Berufsfeld keiner ärztlichen Verordnung, sie sind zur selbständigen Berufs…

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