• Heilbronn: Auswahl an Top-Meldungen
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Rechtsverkehr.de | 13. Juli 2011 — Eine Heulsuse berichtet: Vor zwei Wochen gab die Festplatte des Mc Book Air ihren Geist auf. Dabei war sie schon die zweite Generation und erst knapp über ein Jahr alt. Natü…

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arbeit-familie.de | 10. Januar 2012 — SG Heilbronn, Entscheidung vom 29.10.2011, S 7 AL 4100/08 Einem mündlich eingestellten Arbeitnehmer war schriftlicher Arbeitsvertrag vorgelegt worden, den er unterschr…

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NSU-Waffenlieferant festgenommen
NSU-Waffenlieferant festgenommen

Terrorismus in Deutschland | 1. Februar 2012 — ... Ermittler ihrer Sache sicher. Sie werfen Carsten S. Beihilfe an sechs der zehn Morde des “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) vor, darunter die Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn im April 2007. Hinzu kommt die Beihilfe am Mordversuch ihres Kollegen. Carsten …

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Streit um Bundeswehr-Kürzungen - Schäuble findet de Maizières Reform zu teuer

FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... zum Thema Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Polizistenmord in Heilbronn Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Heilbronner Polizistenmord Ex-„Blood & Honour“-Chef beschuldigt - „Dackel“ soll Waffen für Nazitrio ... …

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Ex-„Blood & Honour“-Chef beschuldigt - „Dackel“ soll Waffen für Neonazi-Trio besorgt haben

FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... Mails Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Polizistenmord in Heilbronn Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Heilbronner Polizistenmord Ex-„Blood & Honour“-Chef beschuldigt - „Dackel“ soll Waffen für Nazitrio besorgt ... …

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Ex-„Blood & Honour“-Chef beschuldigt - „Dackel“ soll Waffen für Nazitrio besorgt haben

FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Polizistenmord in Heilbronn Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Heilbronner Polizistenmord Kritik am Bundespräsidenten - Reich-Ranicki: „Wulff muss unbedingt zurücktreten“ Ex-„ .…

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Kritik am Bundespräsidenten - Reich-Ranicki: „Wulff muss unbedingt zurücktreten“

FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... Mails Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Polizistenmord in Heilbronn Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Heilbronner Polizistenmord Ex-„Blood & Honour“-Chef beschuldigt - „Dackel“ soll Waffen für Nazitrio besorgt ... …

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Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Heilbronner Polizistenmord

FOCUS Online | 29. Januar 2012 — ... nach FOCUS-Informationen eine umstrittene Methode eingesetzt, um die Mörder der Heilbronner Polizistin zu finden. Ihren Kollegen setzten sie unter Hypnose, dadurch ... Ober-Piratin erhielt judenfeindliche Hass-Mails Polizei setzte umstrittene Methode ein - Hypnose-Befragung nach Poliziste…

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BGH: Zeitungsverlag haftet für Subunternehmer, wenn dieser Verbrauchern ohne Auftrag den Abschluss eines Zeitschriftenabos bestätigt

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Januar 2012 — ... wird die Beklagte unter teilweiser Abänderung des Urteils der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Heilbronn vom 27.11.2009 verurteilt, im geschäftlichen Verkehr gegenüber Verbrauchern den Bezug von Zeitschriftenabonnements zu ... III. Die Kostenentscheidung beruht auf § 92 Abs.…

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Sperrzeit wegen verweigerter Unterschrift?

arbeit-familie.de | 10. Januar 2012 — SG Heilbronn, Entscheidung vom 29.10.2011, S 7 AL 4100/08 Einem mündlich eingestellten Arbeitnehmer war schriftlicher Arbeitsvertrag vorgelegt ... , ohne dafür einen wichtigen Grund gehabt zu haben (§ 144 SGB III). Das Sozialgericht Heilbronn fand klare Worte und hob den Sp…

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Kündigung wegen der Weigerung, einen neuen Arbeitsvertrag zu unterzeichnen

Rechtslupe | 9. Januar 2012 — ... zuvor keine Abmahnung wegen des zur Kündigung führenden Verhaltens erhalten hat. So hat das Sozialgericht Heilbronn in dem hier vorliegenden Fall entschieden. Der Kläger hatte mit der Firma B ... . Beanstandungsgründe sind hierfür nicht ersichtlich und wurden vom Kläger auch nicht geltend …

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Keine Sperrzeit wegen nicht unterschriebenen Arbeitsvertrag
Keine Sperrzeit wegen nicht unterschriebenen Arbeitsvertrag

Kanzlei Blaufelder | 6. Januar 2012 — ... für Arbeit (BA) keine Sperrzeit auf das Arbeitslosengeld verhängen. Der Beschäftigte hat sich mit der verweigerten Unterschrift keines arbeitsvertrags- oder versicherungswidrigen Verhaltens schuldig gemacht, stellte das Sozialgericht Heilbronn in einem am Freitag, 06.01.2012 veröffentlicht…

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Auftragsbestätigung

kanzlei.biz | 30. Dezember 2011 — ... teilweise aufgehoben und insoweit wie folgt neu gefasst: Auf die Berufung der Klägerin wird die Beklagte unter teilweiser Abänderung des Urteils der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Heilbronn vom 27. November 2009 verurteilt, im geschäftlichen Verkehr gegenüber Verbrauchern den Bez…

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Heilbronn - Motiv für Polizistenmord geklärt

FOCUS Online | 24. Dezember 2011 —Wende im Fall Michèle Kiesewetter: Das BKA schließt entgegen früheren Angaben beim Heilbronner Polizistinnen-Mord eine Beziehungstat aus. Die Neonazis wollten offenbar in den Besitz einer Polizeiwaffe gelangen. …

Heilbronn: Mann schießt auf Straße um sich

SPIEGEL ONLINE | 23. Dezember 2011 —In Heilbronn hat ein Mann an einer Straße nahe der Innenstadt um sich geschossen. Eine Person wurde verletzt, der Täter ist flüchtig. Die Polizei geht von einer Beziehungstat aus.…

Regionalplan Heilbronn-Franken 2020

Rechtslupe | 19. Dezember 2011 — Eine regionalplanerische Regelung, wonach mehrere nicht großflächige Einzelhandelsbetriebe bei räumlicher Konzentration und raumordnerischen Wirkungen wie bei einem (regionalbedeutsamen) großflächigen Einzelhandelsbetrieb bzw. Einkaufszentrum als Agglomeration anzusehen sind, mit der Folge, d…

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LG Heilbronn: Irreführende Werbung für Motoröle bei Autogas-Fahrzeugen / “Kein Zusatz von Additiven erforderlich”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Dezember 2011 — LG Heilbronn, Urteil vom 03.11.2011, Az. 21 O 54/11 § 5 UWG Die Wettbewerbszentrale weist auf ein Verfahren vor dem LG Heilbronn hin, welches durch Anerkenntnisurteil beendet wurde. Die Wettbewerbszentrale hatte einem Motoröl-Produzenten die Werbung für ein bestimmtes Öl für gasbetriebene F…

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Wichtiger Hinweis
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Rechtswahl in AGB unwirksam?

Onlinespielerecht | 7. September 2009 — Ein Vertrag unterliegt nach Art. 27 EGBGB grundsätzlich dem von den Parteien gewählten Recht. Nach einem Urteil des LG Heilbronn können Rechtswah…

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"Heilbronner Phantom" nur ein Hirngespinst?

beck-blog | 25. März 2009 — Vom "Heilbronner Phantom" war im Blog schon die Rede. An mindestens 40 verschiedenen Tatorten in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland und…

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Versorgungseinstellung bei Zahlungsverzug?

Das Immobilienrechtsblog | 20. März 2009 — LG Heilbronn, Urteil vom 18.11.2007, 2 O 448/07 Ein hoch umstrittenes Thema ist immer noch, unter welchen Voraussetzungen der Vermieter dem Miete…

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Kaufrecht: Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich mangelhaften Turboladers

Recht und Alltag | 23. November 2005 —Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Käufer eines Gebrauchtwagens, der ein…

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Erbschaftsenthüllungsvereinbarung: 20 Prozent des Erbanteils ok

Recht und Alltag | 16. November 2005 —Ein Erbenermittler kann für seine Tätigkeit eine Vergütung von 20 Prozent des Erbanteils vereinbaren und verlangen. Damit er seinen Vergütungsanspruch…

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Erbenermittler steht Honorar zu - 20-Prozent-Satz ist angemessen

Lichtenrader Notizen | 2. Dezember 2005 —Pressemitteilung des Landgerichts München I (Pressesprecherin: RiLG'in Harriet Weber): Nach dem Tode einer alten Dame in Heilbronn fanden sich zunäc…

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Verbraucherzentrale NRW unterliegt den Bausparkassen

Dr. Bücker Newsfeed | 23. März 2009 —Das Landgericht Heilbronn sieht im Urteil vom 12.03.2009 - Az. 6 O 341/08 Bm die Abschlussgebühr der Bausparkassen als rechtmäßig an. 1. Viele hab…

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