Hausverbot

Recht am Bild | 14. Mai 2012 — Wer bisher gedacht hat, ein Diskobesuch könne im schlimmsten Fall zu einer leeren Geldbörse und Kopfschmerzen am nächsten Tag führen, wird durch einen aktuellen Fall eines Besseren belehrt. Was war passiert? Zwei Freundinne Read more ... …

Rechtslupe | 10. Mai 2012 — ... für sämtliche Notunterkünfte einer Stadt geltendes Hausverbot für einen Obdachlosen ist rechtswidrig. ... , einem Obdachlosen trotz eines entsprechenden Hausverbotes vorläufig eine Notunterkunft zur Verfügung ... die Stadt ihm ein unbefristetes Hausverbot für sämtliche städtischen Notunte…

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Neues aus dem Immobilienrecht | 13. März 2012 — ... des Hotels einschließt. Dann bedarf das Hausverbot der Rechtfertigung durch sachliche Gründe. In ... die Erteilung eines den Vertrag vereitelnden Hausverbots der Rechtfertigung durch besonders gewichtige ... das Hausrecht ausüben und damit ein Hausverbot aussprechen können. Bei bereit…

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RA Dr. Böttner | 13. März 2012 — ... den Räumen einschließt. Dann bedarf das Hausverbot der Rechtfertigung durch sachliche Gründe. ... ebenso habe halten wollen, hätte das Hausverbot nicht ausgesprochen werden dürfen. Die Klage ... insoweit stattgegeben, als die Erteilung des Hausverbots den Zeitraum des gebuchten Aufe…

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Juraexamen.info | 10. März 2012 — ... “Diskriminierung” durch das Verhängen des Hausverbots gegen Udo Voigt rechtswidrig war. ... ihn verwehrt. Die Erteilung eines Hausverbots kann damit grundsätzlich völlig willkürlich ... Anhaltspunkte, die der Verhängung eines Hausverbots entgegenstehen. 2. Ausnahme bei bereits ... die –…

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Internet-Law | 9. März 2012 — ... V ZR 115/11) darüber entschieden, ob ein von einem Hotelier ausgesprochenes Hausverbot gegenüber dem NPD-Funktionär Udo Voigt rechtmäßig war. Der BGH sieht Hausverbote aus politischen Gründen als grundsätzlich von der Privatautonomie gedeckt an. Ein solches Hausverbot verstoße weder gege…

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it-recht-deutschland | 9. Februar 2012 — ... sich der Abgemahnte nicht in dem geforderten (und ungerechtfertigten) Umfang unterworfen hat – gleich ein Hausverbot verhängt. Wir sind der Auffassung, dass es zwar nachvollziehbar ist, dass die ... , sich die Spiele anzusehen, gleich fünfstellige Beträge zu fordern und oder mit einem Ha…

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Advisign - Webdesign trifft Recht | 11. Januar 2012 — ... . Damit können Sie dank dem Hausrecht Leitplanken für die Diskussionskultur setzen. Das Hausrecht berechtigt Sie: Nutzerbeiträge zur korrigieren oder zu löschen Nutzern ein virtuelles Hausverbot zu erteilen (was bei Facebook praktisch durch die Nutzer-Blockierfunktion umgesetzt wird) …

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Panorama | 16. Dezember 2011 —Einem bestimmten Kommentator, der sich "Gast" nennt und sich durch einen unangemessen aggressiven Sprachduktus hervortut, wird hiermit ein virtuelles Hausverbot erteilt. …

Rechtslupe | 16. Mai 2011 — ... -Vorsitzende ein durch ein Hotel ausgesprochenes Hausverbot hinnehmen muss. In dem vom ... Voigt wegen dessen politischen Überzeugungen ein Hausverbot. Dagegen erhob der NPD-Vorsitzende ... dem Ziel, dass der Hotelbetreiber sein Hausverbot widerrufen sollte. Diese Klage wurde ... au…

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RECHTaktuell | 13. Mai 2011 — ... (und von ihr beauftragten Mitarbeitern und Dritten) ein Hausverbot aus. Hintergrund war, dass mehrfach Personen im Auftrag ... ihres Eigentums auszuschließen. Das Amtsgericht hielt das ausgesprochene Hausverbot auch für hinreichend bestimmt. Der GEZ und den ... auf schriftliche Anforderung…

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Rechtslupe | 22. Februar 2011 — ... des ihm vom Betreiber eines Schwimmbades auferlegten Hausverbots eine entfernter gelegene Schwimmanlage aufsuchen, hat ... die Betreiberin doch an die Wirksamkeit ihres Hausverbotes geglaubt. Eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung liege ... Beiträge dürften Sie ebenfalls interessiere…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. Februar 2011 — ... wurde, dass nicht willkürlich ein solches Hausverbot verhängt werden darf. Bestätigt wurde ... Seiten durch die Klägerin Für ein “Hausverbot” reicht sodann, dass das Verhalten ... vorher formulierte Nutzungsbedingungen im Einzelfall ein Hausverbot aussprechen können. Aus technis…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 13. Februar 2011 — ... wurde, dass nicht willkürlich ein solches Hausverbot verhängt werden darf. Bestätigt wurde ... Seiten durch die Klägerin Für ein “Hausverbot” reicht sodann, dass das Verhalten ... vorher formulierte Nutzungsbedingungen im Einzelfall ein Hausverbot aussprechen können. Aus technis…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. Januar 2011 — ... entscheiden: Eine Familie wurde von einem Schwimmbad mit einem Hausverbot belegt. Wie später gerichtlich festgestellt wurde, war das Hausverbot zu Unrecht ausgesprochen – in der Zwischenzeit aber hat die (5köpfige ... mit dem Verlassen des Bades beendet sei. Bei Erteilung des Hausver…

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