Haushalt

Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 27. Juli 2011 — ... Dies führt wegen der hohen Streitwerte zu exorbitanten Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis für die Rechtsverletzung in Betracht kommt. Die Unterlassungserklärung: Weiterhin sollte auch dann,…

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sueddeutsche.de | 26. Juli 2011 —Teure Schulbauten, unnötige Verkehrskontrollen: SPD-Fraktionschef Alexander Reissl sieht im städtischen Haushalt noch Potential für Einsparungen. Beispiele hat er in goßer Zahl parat. …

sozialrechtsexperte | 25. Juli 2011 — ... Vater aufgehalten hat. Er kann als dem Haushalt angehörendes Kind mit seinem erwerbsfähigen und ... . 4 SGB II nach ihrem Wortlaut ("dem Haushalt angehörend") kein dauerhaftes "Leben" der unverheirateten Kinder im Haushalt des jeweiligen erwerbsfähigen Hilfebedürftigen verlangt, wie es etwa f…

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Rechtslupe | 25. Juli 2011 — ... der Vollendung des sechsten Lebensmonats in den Haushalt der Adoptiveltern aufgenommen, entfällt jegliche Anrechnung. ... Aufnahme des zweiten Adoptivkindes in ihren Haushalt ließ sie sich unter Wegfall der ... Adoptivkindern mit deren Aufnahme in den Haushalt und nicht mit der Geburt beg…

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Rechtslupe | 25. Juli 2011 — ... zu gewährende Finanzausgleich steht unter dem Vorbehalt der finanziellen Leistungsfähigkeit des Landes. Die Landesverfassung verlangt insoweit vom Gesetzgeber lediglich, dass die Mittel für diesen Finanzausgleich aus einem Haushalt aufgebracht werden, der den Maßgaben der Art. 81 ff. LV NR…

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LEXEGESE | 21. Juli 2011 — ... bekommen danach, wenn die Wasserbetriebe nicht genügend Gewinne abwerfen, Geld aus dem Haushalt des Landes Berlin. Dies sei eine Art Subvention, die nach EU-Recht ... die europarechtliche Prüfung durchgeführt und wird noch bis zur Wahl die verfassungs-, haushalts- und zivilrechtl…

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MarkenBlog | 21. Juli 2011 — 65 Mio. EUR Jahresüberschuss – keine schlechte Bilanz für das DPMA. Quelle: DPMA Jahresbericht Einige Teile unserer Bundesregierung würden jetzt wahrscheinlich nachhaltige Gebührensenkungen empfehlen… …

sozialrechtsexperte | 19. Juli 2011 — ... 13/07 AS ER - Für den seltenen Fall des Auszugs der Eltern aus dem gemeinsamen Haushalt habe der Gesetzgeber keine Regelung getroffen. Ein Missbrauch könne zu einem anderen Ergebnis führen, sei ... SGB II dar; sind die Eltern zur Aufnahme ihres Kindes bereit und steht im elterlichen Haushalt …

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beck-blog | 11. Juli 2011 — ... von 10 Millionen EUR und wird in der Folge aus jährlichen Zuwendungen der die Stiftung tragenden Unternehmen und Verbände finanziert werden. Siehe http://www.bmi.bund.de/DE/Ministerium/BMI/Haushalt/haushalt_node.html Was halten Sie von einer solchen Stiftung? Könnten diese Aufgaben nicht…

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Schlosser Aktuell | 7. Juli 2011 — ... im Jahre 1968 die kinderlos gebliebene Ehe. Der Ehemann war als Arzt, später als Chefarzt tätig. Die Ehefrau war bis 1970 als technische Assistentin beschäftigt und führte danach den ehelichen Haushalt. In 1980 trennten sich die Ehegatten. Von Juni 1981 an war die Ehefrau erneut als techni…

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Vergabeblog | 6. Juli 2011 — Steuersenkungen? Die Finanznot der öffentlichen Verwaltung in Deutschland nimmt trotz konjunktureller Erholung und steigenden Steuereinnahmen weiterhin zu. Nach einer aktuellen Studie klassifizieren 61 Prozent der Entscheider in deutschen Behörden die Finanzentwicklung bis 2013 als derzeit gr…

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Rechtslupe | 4. Juli 2011 — ... Jahre 1968 die kinderlos gebliebene Ehe geschlossen hatte. Der Ehemann war als Arzt, später als Chefarzt tätig. Die Ehefrau war bis 1970 als technische Assistentin beschäftigt und führte danach den ehelichen Haushalt. In 1980 trennten sich die Ehegatten. Von Juni 1981 an war die Ehefrau ern…

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Die herrschende Meinung | 1. Juli 2011 — ... Folge konsequenter Müllvermeidung und -trennung in ihrem Haushalt nicht angefallen. Das Oberverwaltungsgericht hat die ... genüge diesem Anreizgebot nicht, weil er kleinen Haushalten wirksame Anreize zur Reduzierung ihres Restabfalls ... Gefahr verwirkliche sich gerade bei kleinen Hausha…

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familienrecht-muenchen.info | 1. Juli 2011 — ... im Jahre 1968 die kinderlos gebliebene Ehe. Der Ehemann war als Arzt, später als Chefarzt tätig. Die Ehefrau war bis 1970 als technische Assistentin beschäftigt und führte danach den ehelichen Haushalt. In 1980 trennten sich die Ehegatten. Von Juni 1981 an war die Ehefrau erneut als techni…

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beck-blog | 1. Juli 2011 — ... im Jahre 1968 die kinderlos gebliebene Ehe. Der Ehemann war als Arzt, später als Chefarzt tätig. Die Ehefrau war bis 1970 als technische Assistentin beschäftigt und führte danach den ehelichen Haushalt. In 1980 trennten sich die Ehegatten. Von Juni 1981 an war die Ehefrau erneut als techni…

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