Steuerpraxis | 27. Juni 2011 — Da staunte der 28-jährige Osteuropäer nicht schlecht, als ihn Beamte der Zollfahndung Nürnberg in der Justizvollzugsanstalt Bayreuth wegen des von ihm in der Schweiz gestohlen…
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Schlosser Aktuell | 23. Mai 2012 — ... den Charakter einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine. Das Hauptzollamt verteidigte die Auffassung des Finanzgerichts. ... KN für zutreffend und hat das Hauptzollamt verpflichtet, eine entsprechende vZTA zu ... System verwendbar sind. Der insoweit vom Hauptzollamt vertretenen Auff…
Der Energieblog | 24. April 2012 — ... Einzelfällen dazu verwendet werden, die Regelung des § 12b Abs. 2 StromStV auszuhebeln. Die Hauptzollämter sind angewiesen, solche Fälle in der Praxis zu beobachten. Energiesteuerentlastung nach § 53 ... , dass die bereits im Oktober 2011 beantragte Genehmigung noch nicht erteilt wurde. Di…
kLAWtext | 3. Februar 2012 — ... nie zu Gesicht. Denn zuerst kam ein Schreiben der GDSK (Gesellschaft der Schnellkuriere), in dem mitgeteilt wurde, dass sich die Sendung in vorübergehender Verwahrung bzw. Beschlagnahme beim Hauptzollamt in Frankfurt am Main - Flughafen befinde. Es bestünde, so ging aus einem beigefügten Formb…
Der Energieblog | 3. Februar 2012 — ... im Handelsregister eingetragen ist, gilt sie als hinfällig. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil entschieden. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Das Hauptzollamt (HZA) hatte einer GmbH mit Verfügung vom 19.5.1999 die Erlaubnis erteilt, …
Kanzlei Blaufelder | 28. Januar 2012 — ... : Ein Unternehmer, der nach eigenen Angaben „Kleidungsstücke aus Gewirken zur Bedeckung des Oberkörpers“ importiert, wollte für seine Ware lediglich den Zollsatz für Nachthemden zahlen. Das Hauptzollamt verlangte allerdings den höheren Satz für Kleider. Die Richter am EuGH kamen bei der F…
Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 20. September 2011 — ... bereits im September 2009 bekannt gewesen, dass Teldafax “damals schon so gut wie pleite” war. Die Süddeutsche Zeitung nimmt Bezug auf einen Entwurf eines internen Prüfberichts im Hauptzollamt Düsseldorf vom 25. September 2009, woraus sich alarmierende Ergebnisse ergeben hätten, wonach Tel…
Schlosser Aktuell | 5. September 2011 — ... der Einfuhrabgaben aufgrund eines Irrtums des Hauptzollamtes unterblieben. Zwar begründet nur ein solcher ... das Vorliegen eines aktiven Irrtums des Hauptzollamtes bei der Einfuhrabfertigung nicht mit ... Zollwert einbezogen wurden. Anders als das Hauptzollamt offenbar meint, kann das …
RA J. Melchior, Wismar | 26. August 2011 — ... Fall die Vorschriften für eine zollfreie Einfuhr nicht. Für den exklusiven Sportwagen mit rund 1.000 PS sowie einem Wert von 1,2 Millionen Euro erließ das Hauptzollamt Schweinfurt kurzerhand einen Steuerbescheid über 10 Prozent Zoll sowie 19 Prozent Einfuhrumsatzsteuer vom Wert des…
Steuerpraxis | 27. Juni 2011 — ... Vorschriften für eine zollfreie Einfuhr nicht. Für den exklusiven Sportwagen mit rund 1.000 PS sowie einem Wert von sage und schreibe 1,2 Millionen Euro erließ das Hauptzollamt Schweinfurt kurzerhand einen Steuerbescheid über 10 Prozent Zoll sowie 19 Prozent Einfuhrumsatzsteuer vom Wert de…
Rechtblog | 8. Mai 2011 — ... in der Türkei eine Brille zum Preis von 690,00 € anfertigen. Bei seiner Einreise nach Deutschland setzte das Hauptzollamt Einfuhrabgaben von 120,75 € gegen ihn fest, da die Freigrenze von 430,00 € überschritten sei. Das Hauptzollamt erhob außerdem einen Zuschlag von 120,75 €, da der Kläger…
Rechtslupe | 3. Mai 2011 — ... den „grünen“ Ausgang für anmeldefreie Waren. Nach einer Kontrolle durch die anwesenden Zollbeamten setzte das Hauptzollamt unter Anwendung eines pauschalierten Abgabensatzes von 17,5 % Einfuhrabgaben von 120,75 € gegen ihn fest, da die Freigrenze von 430,00 € überschritten sei. Das Hauptzol…
STEUERRECHT | 2. Mai 2011 — ... den “grünen” Ausgang für anmeldefreie Waren. Nach einer Kontrolle durch die anwesenden Zollbeamten setzte das Hauptzollamt unter Anwendung eines pauschalierten Abgabensatzes von 17,5 % Einfuhrabgaben von 120,75 € gegen ihn fest, da die Freigrenze von 430,00 € überschritten sei. Das Hauptz…
Steuerpraxis | 2. Mai 2011 — ... den „grünen“ Ausgang für anmeldefreie Waren. Nach einer Kontrolle durch die anwesenden Zollbeamten setzte das Hauptzollamt unter Anwendung eines pauschalierten Abgabensatzes von 17,5 % Einfuhrabgaben von 120,75 € gegen ihn fest, da die Freigrenze von 430,00 € überschritten sei. Das Hauptz…
LawBlog | 2. November 2010 — ... beauftragt. Als Grundlage für seine Tätigkeit nannte das Hauptzollamt seltsamerweise einen “Bescheid vom 14. Januar 2010″. ... das angeblich rein zivilrechtliche Aufforderungsschreiben datiert. Natürlich zeigte das Hauptzollamt als Vollstreckungsstelle gleich mal die Waffen. Meiner Mand…
Rechtslupe | 14. Juli 2010 — ... Klage eines sogenannten Stoffbesitzers abgewiesen, der in der Brennerei seines Schwagers Obst gebrannt hatte. Streitig war insbesondere, ob das vom Kläger verarbeitete Obst „selbstgewonnen“ war. Das Hauptzollamt hatte Zweifel an der Stoffbesitzereigenschaft des Klägers und erhob Branntweins…
Rechtslupe | 21. Januar 2010 — Nach Eröffnung eines Hauptinsolvenzverfahrens in einem EU-Mitgliedstaat sind die zuständigen Behörden jedes anderen EU-Mitgliedstaats grundsätzli…
Rechtslupe | 14. Juli 2010 — Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat in einem Urteil die Voraussetzungen für das sogenannten Stoffbesitzerbrennen präzisiert: Das Finanzgerich…