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Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Januar 2012 — Der BGH, Beschl. v. 10.01.2012 – StB 20/11 – setzt sich mit der Anordnung von Beugehaft (§ 70 StPO) im Verfahren gegen Verena Becker beim OLG Stuttgart auseinander (Anordnung gegen Christa Eckes; vgl. hier die PM des BGH und auch hier) und arbeitet m.E. schon heruas, worauf (auch) bei der Anor…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Januar 2012 — Der BGH, Beschl. v. 10.01.2012 – StB 20/11 setzt sich mit der Anordnung von Beugehaft (§ 70 StPO) im Verfahren gegen Verena Becker beim OLG Stuttgart auseinander (Anordnung gegen Christa Eckes; vgl. hier die PM des BGH und auch hier) und arbeitet m.E. schon heraus, worauf (auch) bei der Anordnu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Januar 2012 — Seit Kurzem ist StRR 01/2012 online. Für einen Monat haben wir daher auf der Startseite von Heymanns Strafrecht den Beitrag “Die Zweier-Besetzung in der Hauptverhandlung als dauerhafter Regelfall – Zur Neuregelung der §§ 76 GVG, 33b JGG” von Richter am Amtsgericht Dr. Axel Deutscher, Bochum…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Januar 2012 — Seit Kurzem ist StRR 01/2012 online. Für einen Monat haben wir daher auf der Startseite von Heymanns Strafrecht den Beitrag “Die Zweier-Besetzung in der Hauptverhandlung als dauerhafter Regelfall – Zur Neuregelung der §§ 76 GVG, 33b JGG” von Richter am Amtsgericht Dr. Axel Deutscher, Bochum…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Januar 2012 — ... allzu häufige Konstellation, nämlich den Amtsanwalt in der Hauptverhandlung beim LG. Dort war einer Amtsanwältin ein umfassendes ... das Protokoll belegt wird – der Oberamtsanwältin gesetzeswidrig in der Hauptverhandlung Verfahrensrechte eingeräumt, indem es sie umfassend hat Fragen ... …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Januar 2012 — ... allzu häufige Konstellation, nämlich den Amtsanwalt in der Hauptverhandlung beim LG. Dort war einer Amtsanwältin ein umfassendes ... Protokoll belegt wird – der Oberamtsanwältin gesetzeswidrig in der Hauptverhandlung Verfahrensrechte eingeräumt, indem es sie umfassend hat Fragen ... …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Januar 2012 — Häufig werden in der Hektik einer Hauptverhandlung Fehler beim letzten Wort gemacht (§ 258 StPO). Denn häufig wird, wenn der Angeklagte schon das letzte Wort hatte, übersehen, dass ihm das noch einmal zu gewähren ist, wenn danach noch “etwas in der Hauptverhandlung passiert”. So war es offens…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Januar 2012 — Häufig werden in der Hektik einer Hauptverhandlung Fehler beim letzten Wort gemacht (§ 258 StPO). Denn häufig wird, wenn der Angeklagte schon das letzte Wort hatte, übersehen, dass ihm das noch einmal zu gewähren ist, wenn danach noch “etwas in der Hauptverhandlung passiert”. So war es offens…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Januar 2012 — ... die geeignet sind, zur Störung der Hauptverhandlung verwendet zu werden, untersagt wurde. ... Gegenstände und sonstige zur Störung der Hauptverhandlung geeignete Gegenstände zu durchsuchen sei und ... Maßnahme eine über die Dauer der Hauptverhandlung oder gar über die Rechtskraft ... d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Januar 2012 — ... die geeignet sind, zur Störung der Hauptverhandlung verwendet zu werden, untersagt wurde. ... Gegenstände und sonstige zur Störung der Hauptverhandlung geeignete Gegenstände zu durchsuchen sei ... Maßnahme eine über die Dauer der Hauptverhandlung oder gar über die Rechtskraft ... der…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Januar 2012 — ... /03, ZfSch 2004, 90) — eine Entscheidung nach § 74 Abs. 2 OWiG könne immer dann getroffen werden, wenn weder der entschuldigte oder unentschuldigte Betroffene noch der Verteidiger in der Hauptverhandlung erschienen sei. Nach § 74 Abs. 1 OWiG ist aber gegen den nicht erschienen Betroffenen, …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2012 — Ich frage mich immer, wie so etwas passieren kann. Ich hatte ja schon über den BGH, Beschl. v. 29.09.2011 – 3 StR 280/11 betreffend einen unwirksamen Eröffnungsbeschluss berichtet (vgl. hier). Hier dann der nächste Beschluss, in dem wieder ein nur mit einer Unterschrift versehener Beschluss e…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2012 — Ich frage mich immer, wie so etwas passieren kann. Ich hatte ja schon über den BGH, Beschl. v. 29.09.2011 – 3 StR 280/11 betreffend einen unwirksamen Eröffnungsbeschluss berichtet. Hier dann der nächste Beschluss, in dem wieder ein nur mit einer Unterschrift versehener Beschluss eine Rolle sp…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Januar 2012 — In einem Bußgeldverfahren ist die Hauptverhandlung auf 10.00 Uhr anberaumt. Um 10.03 Uhr schickt der Betroffene, seinem Verteidiger auf dessen ... gewisse Verspätung des Betroffenen in Rechnung zu stellen, wenn dieser ohne ausreichende Entschuldigung nicht pünktlich zur Hauptverhandlung ersc…
RA Dr. Böttner | 14. Januar 2012 — ... haben. Der Angeklagte blieb sodann der Hauptverhandlung fern. Das Amtsgericht erließ daher ... 2 StPO die Verhaftung des der Hauptverhandlung ferngebliebenen Angeklagten anzuordnen, wenn dieser ... Vorgehensweise. In der zuzustellenden Ladung zur Hauptverhandlung muss daher der Hinweis en…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Dezember 2009 — Die Tendenz in der Rechtsprechung des BGH hinsichtlich der Ablehnung der Beweisanträge wegen Preozssverschleppung/Verspätung war in der Verganage…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Oktober 2009 — Der Beschluss des OLG Hamm vom 15. 09. 2009 in der Sache 3 Ss OWi 689/09 zeigt m.E. deutlich, was man als Verteidiger alles falsch machen und er …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. November 2009 — Das OLG Naumburg weist in (s)einem Beschluss vom 29.09.2009 – 1 Ws 602/089 - (noch einmal) darauf hin, dass eine Beschwerde gegen die Ablehnung d…
Jus@Publicum | 18. August 2009 — In der Strafsache gegen den zwischenzeitlich vom Dienst suspendierten leitenden Transplantationschirurgen des Uniklinikums und Transplantati…
RAinBraun | 3. Mai 2010 —Der Mandant am heutigen Vormittag ist mit dem Ergebnis der Hauptverhandlung zufrieden und lädt mich nach dem Termin noch zum einem Kaffee ein. Ich tri…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Dezember 2009 — Blutentnahme, Richtervorbehalt, Beweisverwertungsverbot – kein Ende in Sicht. Die Entscheidungen zu der Problematik reißen nicht ab. Jetzt hat (m…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Dezember 2009 — Erstaunlich, was man da so aus Karlsruhe liest. Seit einigen Jahren ist ja mehr als deutlich zu erkennen, dass sich der Ton im Strafverfahren deu…
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> In der Strafsache gegen den Transplantationsmediziner Prof. Dr. med. Dr. hc. mult. Christoph Broelsch (siehe Posts hier, da und…
Jus@Publicum | 12. März 2010 — Am heutigen Freitag ist in der Sitzung um 10 Uhr im Strafverfahren wegen Bestechlichkeit, Betruges im besonders schweren Fall und wegen Steuerhin…
Jus@Publicum | 15. März 2010 — Wie bereits berichtet, hat die XXI. große Strafkammer (56 KLs 20/08) des Landgerichts Essen Prof. Broelsch zu einer Freiheitsstrafe von …