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anwalt-kiel.com | 15. Dezember 2011 — In meiner Beratung von Hartz 4 Empfängern taucht immer häufiger das Problem auf, dass Leistungsberechtigen die eine Betriebskostenrückzahlung erhalten haben diese im drauf folgenden Monat wieder ... Der Abzug wird mit § 22 Abs. 3 SGB II (früher § 22 Abs. 1 Satz 4 SGB II) begründet. Diese…
Arbeitsrecht Chemnitz | 2. August 2011 — ... die Worte: "Das waren doch "böhmische Dörfer" für Sie, was wir Juristen besprochen haben. Tja, das funktioniert hier eben anders als in den Hartz 4 Gerichtsshows am Nachmittag." Ich empfand das schon als einen Schlag, wenn schon nicht unter die Gürtellinie, dann doch zumindest in die Magengrub…
Arbeitsrecht Chemnitz | 4. Juli 2011 —Die Erwerbstätigenfreibeträge (Hinzuverdienstmöglichkeiten) wurden ausgeweitet mit Wirkung ab 01.07.2011. Hiernach bleiben die ersten 100 Euro vom Erwerbseinkommen als Freibetrag bestehen. Bei einem Einkommen aus Erwerbstätigkeit zwischen 100 und 1.000 Euro werden für SGB II-Empfängerinnen und Empfä…
Arbeitsrecht Chemnitz | 4. Februar 2011 —... ist eine Haftpflichtversicherung für Kinder bei Langzeiterwerbslosen. Das Jobcenter muss die Kosten nicht tragen im Rahmen eines Abzuges einer Versicherungspauschale. Dies meint das SG Chemnitz (Pressemitteilung vom 03.01.2011). Damit dürfte das Geschäft windiger Versicherungsverkäufer schwierig…
Arbeitsrecht Chemnitz | 26. Januar 2011 —Lottospiel lohnt sich nur, wenn die wirklich großen Gewinne abgesahnt werden. Das gilt insbesondere für Leistungsempfänger von ALG II - Leistungen. Das LSG Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 13. 12. 2010 ‑ L 19 AS 77/09) entschied, dass der 500,- € Gewinn als Einkommen auf ALG II - Leistungen anzurechn…
anwalt-kiel.com | 18. Januar 2011 — ... am 18. Januar 2011 in den Verfahren B 4 AS 99/10 R und 29/10 R ... . Die Kläger des Verfahrens zu dem Aktenzeichen B 4 AS 99/10 R ‑ Bezieher von Arbeitslosengeld II ... . In dem Fall zu dem Aktenzeichen B 4 AS 29/10 R war die Ausgangssituation ... einen Anspruch auf Arbeitslosengeld II…
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 2. Januar 2011 — ... erhöht sich die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung von 4.650 Euro auf 4.800 Euro. Bis zu dieser Einkommensgrenze werden Beiträge für die gesetzliche ... Dies entspricht einem maximalen monatlichen Einkommen von 4.125 Euro. Autofahren mit 17 Jugendliche dü…
anwalt-kiel.com | 26. Oktober 2010 — Das Sozialgericht Dortmund hat entschieden, dass im Bereich von Hartz IV ein notwendiger Umzug in eine teurere Wohnung auch ohne behördliche Genehmigung zulässig seien kann und hat ... Bochum nicht rechtsverbindlich sind. Zu Grunde lag ein Fall zu den Kosten der Unterkunft einer Bochumer Har…
Arbeitsrecht Chemnitz | 25. Oktober 2010 —Während des ALG II - Bezug erhaltens Krankengeld ist als Einkommen anzurechnen. Da Krankengeld allerdings nicht aus einer Erwersbtätigkeit stammt, erfolgt kein Abzug von Freibeträgen. Dies entschied das LSG Baden-Würtemberg. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Ko…
Arbeitsrecht Chemnitz | 19. Oktober 2010 —Ein selbständig Tätiger sollte sich von Anfang seiner Erwerbstätigkeit bewusst machen, welche Folgen die Entscheidung für oder gegen eine Krankenversicherung hat. Einen besonderen Fall hatte nun das LSG NRW zu entscheiden, wie auf http://sozialrecht-chemnitz.blogspot.com/ veröffentlicht. Dabei geht …
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 12. Oktober 2010 — ... Darlehen in Höhe von 1500 €, das Sie von Ihrem Onkel erhalten hatte, auf die Hartz IV-Leistungen angerechnet. Das Geld wurde u.a. für die Begleichung von offenen Rechnungen ... die Hilfebedürftige eine neue Arbeitsstelle gefunden hat. Aufgrund der Überweisung des Geldes wurden der Hartz…
Handelsvertreter Blog | 24. September 2010 — ... -Handelsvertreter zum Kunden bringen. Gut klang es nicht. Und wenn’s um’s Geld geht, erinnern wir uns : DVAG Mitarbeiter beziehen auch schon mal Hartz 4, während Sie Ihre Kunden zu deren Finanzen zum Thema “mitgeldspieltmannicht.de” beraten. DVAG-Chef Pohl dürfte sich darüber siche…
Wir können auch anders... | 24. Juli 2010 — ... Unternehmer an und fragt, ob ich ihm ein Hinweisblatt für seine Arbeiter erstellen kann. Daraus soll hervorgehen, welche Ansprüche sie auf Wohngeld und Hartz 4 haben. Wie edel und fürsorglich, könnte man denken und sich fragen, ob man so einem Unternehmer überhaupt Geld für seine Wohltaten…
Wir können auch anders... | 17. Juni 2010 — In einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren trägt die ARGE vor, dass die Antragstellerin Beweise vereitelt hat, weil sie ihre intimen Mitteilungen an ihre Mitbewohner bei “wer-kennt-wen.de” gelöscht hat. Die Stasi hätte das Löschen verbieten können oder rechtzeitig Beweise gesichert. Außer…
Arbeitsrecht Chemnitz | 8. Juni 2010 —Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit und Empfang von Aufwandsentschädigungen hierfür kommt es bei Beantragung von ALG II - Leistungen auf Höhe und Zusammensetzung der Aufwandsentschädigung an. Nach Ansicht des Sächsischen LSG können steuerfreie Aufwands-entschädigungen wie Einkommen angerechnet werden…
Rechtsanwalt Köper Hamburg | 28. Mai 2009 —Das Landessozialgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in einem Eilverfahren entschieden (Beschluss vom 28.10.2008, Az.: L 8 B 299/08), dass bei der Gebur…
anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…
anwalt-kiel.com | 15. Dezember 2009 — Ist für Bezieher von Arbeitslosengeld II anhand der Bewilligungsbescheide nicht ohne weiteres erkennbar, dass die Grundsicherungsbehörde Einkomme…
anwalt-kiel.com | 8. Oktober 2009 — Das Sozialgericht Dresden – S 34 AS 3910/09 ER – hat am 22. September 2009 beschlossen, dass eine Verweigerung der Kostenübernahme für Umschulung…
Arbeitsrecht Chemnitz | 8. Juni 2010 —Bei einer ehrenamtlichen Tätigkeit und Empfang von Aufwandsentschädigungen hierfür kommt es bei Beantragung von ALG II - Leistungen auf Höhe und Zusam…
familienrecht-muenchen.info | 9. Februar 2010 — Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und K…
Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 2. Januar 2011 — Zum 01. Januar 2011 ergeben sich einige wichtige Gesetzesänderungen. Krankenversicherung Der allgemeine Beitragssatz zur gesetzlichen Krankenve…
anwalt-kiel.com | 31. August 2009 — Das Landessozialgericht Niedersachsen- Bremen – L 6 AS 335/09 B ER - hat einer alleinerziehenden Mutter und ihrem minderjährigen Sohn in einem …
anwalt-kiel.com | 23. Februar 2010 — Der 6. Senat des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts – L 6 AS 24/09 hat entschieden, dass Darlehensraten für Mietkautionen nicht von Ha…
anwalt-kiel.com | 25. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Kiel – S 31 AS 91/09 ER – hat in einem von mir vertretenen Fall im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes beschlossen, dass sic…