hartzviernachrichten | 2. Januar 2012 — In der Berliner Morgenpost war heute unter der Überschrift „Hartz-IV-Klagen im „Zwölf-Minuten-Takt“ nachfolgendes zu lesen: 1. „Wir nähern uns über die Jahre insgesamt der Zahl von 150 000 Verfahren“, sagte Richter Marcus Howe im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. „Das ist enorm u…
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sueddeutsche.de | 21. Oktober 2011 — In Dachau hat sich ein Chor gegründet, in dem Arbeitslose mit Menschen aus Wohlfahrt und Verwaltung singen. Ihr Name: hearts-4-people-singers. …
FOCUS Online | 21. Februar 2011 —Nach wochenlangem Ringen um die Hartz-IV-Reform haben Vertreter von Bund und Ländern eine Einigung erzielt. Der Regelsatz wird angehoben. Selbst in Sachen Mindestlohn gab es Zugeständnisse. …
Andere Ansicht | 20. Oktober 2010 — Wer in der Vergangenheit selbständig erwerbstätig und privat versichert war, wird bei Bezug von Arbeitslosengeld II (“Hartz IV”) nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) versicherungspflichtig. Dies gilt auch dann, wenn schon vor dem Leistungsbezug der private Krankenversicherungss…
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SPIEGEL ONLINE | 27. September 2010 —Alkohol für Arbeitslose? Oder doch Sprudelwasser? Die Regierung beschließt ein Mini-Plus bei den Hartz-IV-Sätzen und wird von einer Wutwelle überrollt. Dabei wird über die eigentlichen Verlierer der Reform kaum gesprochen.…
FOCUS Online | 2. August 2010 —Das Arbeitsministerium hat angebliche Pläne zur Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes als Spekulation zurückgewiesen. Experten rechnen auch nach einer Reform kaum mit mehr Geld für die Bezieher.…
Jus@Publicum | 23. Juli 2010 — ... Beschluss vom 16.06.2010, Az.: L 12 AS 807/10 B ER] ist die sog. „Abwrackprämie“ (staatliche Umweltprämie) von einer bedarfsmindernden Anrechnung auf das Arbeitslosengeld II („Hartz IV“) ausgenommen. Das Gericht war der Auffassung, die Umweltprämie in Höhe von 2500,- EUR falle unter di…
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rechtbrechung | 30. März 2010 —Ich will ins Fernsehen. Ich will ja gar kein Geld. Nur so ein klein bißchen Ruhm, so wie der Professor aus Heidelberg oder Hartz. Nur so ein klein wenig Promi, dann kommen alle mit Geld zu mir und lassen ihre Scheinselbständigen bei mir machen. Aber Herr Vogel schweigt. Vielleicht sollte ich ihm mal…
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Reuters | 21. März 2010 — ... er und forderte ebenfalls flexible Regelungen für Menschen mit körperlich harter Arbeit sowie bei der Erwerbsminderungsrente. Das SPD-Präsidium hatte vergangenen Montag mit Vorschlägen zu den Hartz-Regelungen für Arbeitslose erste Nachbesserungsforderungen zu den eigenen Arbeitsmarktrefo…
Reuters | 20. März 2010 — ... ", sagte der Bundestagsfraktionschef. "Die nehmen wir sehr ernst und erwarten das auch von der Regierung." Das SPD-Präsidium hatte vergangenen Montag mit Vorschlägen zu den Hartz-Regelungen für Arbeitslose erste Nachbesserungsforderungen zu den eigenen Arbeitsmarktreformen aus der Zeit der …
Reuters | 17. Februar 2010 — Demmin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erstmals persönlich von den umstrittenen Äußerungen ihres Vizekanzlers Guido Westerwelle in der Sozialstaatsdebatte distanziert und der FDP indirekt Klientelpolitik vorgeworfen. "Ich sage deutlich: Das sind nicht meine Worte, das ist n…
Wir können auch anders... | 17. Februar 2010 — Herr Westerwelle bezieht seit 1996 Bezüge als Abgeordneter des deutschen Bundestages, steuerfinanziert. Arbeitslosengeld 2 wird auch steuerfinanziert. Dies beziehen viele langjährige Steuerzahler, die mit 50 Ihren Job verloren und ihr Erspartes aufgebraucht haben. Die finden keinen neuen Job,…
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MarkenBlog | 17. Februar 2010 — Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 960 vom 16.02.2010: Was ist Was “Hartz IV” Transparente(r) Anzeige(r)(n) Popo Club Der letzte Bulle Küss Dich reich! Quelle: Titelschutzanzeiger …
Szary Blog | 10. Februar 2010 — Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern entschieden, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene neu berechnet werden müssen. Die bisherige Regelung verstößt nach Ansicht der Richter gegen das Grundgesetz. Kritik übten sie vor allem an der Berechnungsmethode. Diese …
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Szary Blog | 10. Februar 2010 — Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern entschieden, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene neu berechnet werden müssen. Die bisherige Regelung verstößt nach Ansicht der Richter gegen das Grundgesetz. Kritik übten sie vor allem an der Berechnungsmethode. Diese sei nic…
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anwalt-kiel.com | 15. August 2008 — Das Hessische LSG lässt erstmals seit Einführung von Hartz IV durch Sachverständigengutachten die Höhe der Regelleistungen überprüfen. Geklagt ha…
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Diskussion: Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH
anwalt-kiel.com | 19. Dezember 2008 —Eine sehr begrüßenswerte in Initiative geht derzeit von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft aus. Sie fordert im Sinne der Chancengleichheit fü…
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Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 7. August 2009 — Die Kosten für einen Makler bei einem Hausverkauf durch einen Hartz-IV Empfänger werden von der ARGE nicht übernommen. Dies entschied das Landess…
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anwalt-kiel.com | 8. Dezember 2008 —Das Sozialgericht Dresden - S 6 AS 2026/06 - hat entscheiden, dass eine Kürzung von Arbeitslosengeld II darf nur erfolgen, wenn der Betroffene zuvor k…
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JuracityBlog | 8. September 2007 — Offene Gehaltsforderungen sind bei den Arbeitsgerichten nicht so schnell durchzusetzen. Grund ist die Verfahrensdauer, die in erster Instanz scho…
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Rechtslupe | 1. Dezember 2008 — Das von einem Vater für seine Kinder gezahlte Schulgeld zum Besuch einer Privatschule ist beim Bezug von Hartz-IV-Leistungen nicht als Einkommen …
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anwalt-kiel.com | 7. Juli 2008 — Das Sozialgericht Lüneburg - S 24 AS 22/08 ER - hat im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes einen Sanktionsbescheid der die Leistungen nach dem …
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anwalt-kiel.com | 19. Juni 2008 — Das Bundessozialgericht hat entschieden - B 14 AS 22/07 R , dass wenn ein Hartz-IV-Empfänger im Krankenhaus ist die ARGE nicht berechtigt ist das…
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anwalt-kiel.com | 5. Januar 2009 —Das Sozialgericht Frankfurt - 48 AS 123/06 ER - hat entschieden, dass einem Hartz 4 Empfänger der von der ARGE falsch beraten wurde - Maklerkosten sei…
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anwalt-kiel.com | 16. Juni 2008 — as Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - L 19 B 13/08 AS ER hat entschieden, dass wenn ein Partner der sich im Arbeitslosengeld II Bezug findet…
