Harmonisierungsamt

MarkenBlog | 6. Januar 2012 — Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar. …

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Dezember 2011 — ... 1098/2010-4Artikel 8 (1) (b) GMV Die 4. Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) hat entschieden, dass zwischen den Wortmarken “EyeSense ... nicht wie bei der Widerspruchsmarke optisch getrennt sei. Zum Volltext der Entscheidung: HARMONISIERUNGSAMT FÜR DEN …

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Das Blog für Markenrecht | 28. Juni 2011 — In seinem Urteil vom 12. April 2011 hat der EuGH entschieden, dass sich das von einem nationalen Gemeinschaftsmarkengericht ausgesprochene, ggf. zwangsgeldbewehrte Verbot Handlungen, die eine Gemeinschaftsmarke verletzen oder zu verletzen drohen, fortzusetzen, grundsätzlich von Rechts wegen a…

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SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 25. Mai 2010 — ... .2010 entschieden, dass im Widerspruchsverfahren neuer Vortrag zur Verwässerungsgefahr als zusätzliches Argument vor der Beschwerdekammer zu berücksichtigen ist. Die Klägerin hat gegen die Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke „tosca de fedeoliva“ von Exportaciones Aceiteras Fedeoliva (Spanien) …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2010 — ... ), (2) der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 des Rates Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), welches über die Eintragung von europäischen Gemeinschaftsmarken entscheidet, ... zu verwenden, nur weil diese in anderen Sprachen eine zweideutige Bedeutung haben. Harmonisierungsamt f…

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Bösel, Kohwagner & Kollegen | 7. Januar 2010 — ... Kinder” war von der Klägerin vor mehr als 40 Jahren als Gemeinschaftsmarke eingetragen. Die Klägerin wandte sich gegen die Eintragung der Marke „Timi Kinderjoghurt“ durch das zuständige Harmonisierungsamt, die ein Tiroler Milchunternehmen nun als Gemeinschaftsmarke für die Bereiche Joghur…

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MarkenBlog | 2. Dezember 2009 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die in dieser Woche anstehenden Entscheidungen und Anhörungen in markenrechtlichen Fragen beim Europäischen Gericht erster Instanz und dem Europäischen Gerichtshof. …

Das Blog für Markenrecht | 5. Mai 2009 — Die amtlichen Gebühren für eine Gemeinschaftsmarke sind ab 01.05.2009 um 40% reduziert worden. Dies senkt die Gebühren auf 900 EUR für eine online eingereichte Anmeldung (e-filing). Die Gebührensenkung wurde von der EU-Kommission nach mehreren Jahren Verhandlungen eingeführt. Es handelt sich…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. April 2009 — Die Europäische Kommission hat laut einer aktuellen Erklärung des Harmonisierungsamtes (HABM) bekannt gegeben, dass die Gebühren für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarken ab dem 01.05.2009 um 40 Prozent gesenkt werden. Eine online angemeldete Gemeinschaftsmarke wirft dann lediglich 900,00…

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BERLIN BLAWG | 2. Februar 2009 — Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante ist ab heute das neue e-filing-System im Einsatz. Ich hatte Glück und ... übrigens für den Betrag von € 144,00. Schlagworte: alicante, e filling, EU-Recht, Europa, HABM, harmonisierungsamt für den binnenmarkt, Marke, Markenrecht …

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MarkenBlog | 23. März 2007 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat seinen Jahresbericht 2006 (28 Seiten PDF-Format) veröffentlicht. 2006 war in der Anzahl der beim HABM eingereichten Gemeinschaftsmarkenanmeldungen eine Steigerung um fast 20 %, zu verzeichnen, was zusammen mit den Verlängerungen von über 75 %…

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MarkenBlog | 30. Mai 2006 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die neue Internetadresse. Das Amt ist nunmehr unter der neuen TLD .EU (oami.europa.eu) erreichbar. Das Amt bittet Bookmarks für die einzelnen Dienstleistungen des Amtes entsprechend zu ändern. Ausführliche Informationen auf den Webs…