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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2012 — OLG Oldenburg, Beschluss vom 24.11.2011, Az. 2 U 98/11 § 823 BGB Das OLG Oldenburg hat entschieden, dass derjenige, der einen Stromausfall verursacht, in dessen Folge Daten auf einem Datenträger verloren gehen, zum Schadensersatz verpflichtet ist. Es liege eine Eigentumsverletzung vor, da d…
LEGALIT.de | 21. Oktober 2011 — Beim “digitalen Aufräumen” habe ich heute ein bereits in 2009 für einen Mandanten (Beklagter) erstrittenes Urteil des Amtsgericht Flensburg (Urteil v. 15.04.2009 – Az.: 61 C 13/09) wiederentdeckt, das sich mit den Verkäuferpflichten bei einem PC-Verkauf auf eBay befasst. Hintergrund war der…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Juli 2010 — ... Gebrauch bestimmt. Eine unberechtigte Verwendung dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: BGH, Fotokopierer, Hardware, Internationales, Lizenz, Lizenzrecht, Patente, Urteile Verwandte Artikel BGH: Verb…
LEGALIT.de | 16. Mai 2010 — Für den Radiosender Fritz (RBB) habe ich in einem Interview für die gestrige Ausgabe der Live-Sendung “Trackback” unter dem Titel “Ist mein WLAN nicht mehr sicher?” einige Fragen zum aktuellen WLAN-Urteil des Bundesgerichtshofes beantwortet: Sendung vom 15.05.2010 (Podcast, mp3) Inter…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Dezember 2009 — ... dieses Feeds auf anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Abmahnungen, BGH, E-Mail & Marketing, eCommerce, Hardware, Preisangabe, Urteile, Verbraucher, Verbraucherschutz, Web-Design, Werbung, Wettbewerbsrecht Verwandte Art…
IT- und Internet-Recht | 14. Dezember 2009 — ... 20060141.htm Bisher kaum beachtet wurde nun eine weitere Komplikation, die sich auf gebrauchte Hardware auswirkt: Für einige Betriebssysteme wie etwa Windows erfolgt ein automatisches Updating (erkennbar ... ausgeliefert worden. Folge: Die upgedatete Software darf nicht weiterveräußert…
§§ Jur-Blog.de §§ | 27. Juni 2009 — ... EDV-Dienstleistungen betrifft, die sich auf Hardware und solche Software beziehen, die ... den Parteien ein Nutzungsvertrag über Vertriebssoftware/-hardware geschlossen worden, in dessen Ziffer ... EDV-Unterstützungsleistungen unter dem Titel “Hardware” (1.) in der Klausel 1. ... Kein …
LEGALIT.de | 26. Februar 2009 — Unter diesem Titel befaßt sich ChannelPartner.de mit einigen tatsächlichen und rechtlichen Fragestellungen des Datenschutzes im Bereich der neuen Medien: Dass Unternehmen dem Thema Datenschutz nicht die Aufmerksamkeit zukommen lassen, die dem Thema eigentlich gebührt, liegt teils an der …
LEGALIT.de | 19. Februar 2009 — ... Schäden aus der Beschädigung des Rechners des Klägers (Software und Hardware), verursacht durch den Beklagten zu 2 am 22. März ... Feststellungsurteils aus dem Vorprozess 70 % des an der Software und Hardware seines Betriebsrechners am 22. März 1997 durch den Beklagten ... Schäden aus…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — ... Weiterverkauf einer Software ohne die dazugehörige Hardware urheberrechtlich zulässig ist. Die Antragstellerin verpflichtete ... , die Software nur in Zusammenhang mit Hardware zu verkaufen, eine eigenständige Bewerbung war ... untersagt. Der Endkunde erhielt somit die Hardware als auc…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Januar 2009 — ... die OEM-Versionen nur zusammen mit der Hardware veräußert werden; außerdem verpflichtet sie ihre ... -Ware gekoppelt an den Erwerb von Hardware, andererseits isoliert zu einem höheren Preis ... im einzelnen benannte Zwischenhändler oder größere Hardware-Hersteller abzugeben. An diese Vor…
