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Schadenfixblog | 22. März 2012 — Das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (OLG Hamburg) hat mit Beschluss vom 29.9.2011, Az.: 3-44/11 (Rev), zum Fahren ohne Fahrerlaubnis nach Verzicht auf eine inländische Fahrerlaubnis Stellung genommen. Das Amtsgericht Hamburg-Harburg hatte den Angeklagten erstinstanzlich am 17.5.2011 w…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Januar 2012 — ... - 5 U 51/11; Vorinstanz: LG Hamburg, Urteil vom 25.01.2011 - 312 O 429/09 Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat am 18.01.2012 ... der Klägerin bereits vor dem Landgericht Hamburg abgewiesen worden war (Az. 312 O ... Nach Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg ergb…
Rechtslupe | 19. Dezember 2011 — ... Wirkstoff als eigentlich nötig erhält, weil eine Abdosierung nicht möglich ist. Zum anderen muss bei unzureichender Wirkung der beworbenen Präparate ein Wechsel des Arzneimittels erfolgen. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 11. Februar 2010 – 3 U 122/09 …
Rechtslupe | 14. Dezember 2011 — ... nicht vor Rechtskraft der Hauptsache zu laufen. Wird – wie im hier entschiedenen Fall – Klage zur Hauptsache erhoben, beginnt die Frist erst, wenn beide Verfahren beendet sind. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 19. Oktober 2010 – 3 W 89/10 …
kanzlei.biz | 7. Dezember 2011 — ... das Internetauktionshaus unterstützt werden, etwa durch die Schaltung von Google-AdWords-Werbung. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Pressemitteilung vom 08.11.2011 Az.: ... überprüfen. Das hat am 4. November das Hanseatische Oberlandesgericht in einem Rechtsstreit zwischen einem …
kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... dies nichts daran, dass das Ermitteln der IP-Adressen nach deutschem Datenschutzrecht rechtmäßig ist. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Beschluss vom 03.11.2010 Az.: 5 W 126/10 Die sofortige Beschwerde des Beklagten vom 17.9.2010 gegen den Beschluss des Landgerichts Hambu…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 27. Oktober 2011 — ... den Beklagten wegen Verbreitung ehrenrühriger Tatsachenbehauptungen im Internet auf Unterlassung in Anspruch. Die Vorinstanzen, das Landgericht Hamburg (Urt. v. 22.05.2009 - 325 O 145/08) und das Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg (Urt. v. 2.03.2010 - 7 U 70/09) gaben dem Kläger Recht…
kanzlei.biz | 12. Oktober 2011 — ... Bestimmung als Arzneimittel nahe legt. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Urteil vom 26.05.2011 ... und die örtliche Zuständigkeit des LG Hamburg gerügt. Sie hat die Dringlichkeit bestritten ... wendet ein, das Urteil des Landgerichts Hamburg beruhe auf einer unzutreffenden Anwend…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. September 2011 — ... 2 UWG; AIHonO; HOAI Das OLG Hamburg hat entschieden, dass ein Architekt, ... Beklagten. Zum Volltext der Entscheidung: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Urteil I. Die Berufung ... Aufstockung eines kleinen 8-Familienhauses” in Hamburg” veröffentlicht, in der eine veransch…
Rechtslupe | 29. August 2011 — ... die Rekonstitution eines Fertigarzneimittels nach § 4 Abs. 31 AMG dar, also die Überführung zur Anwendung beim Menschen in seine anwendungsfähige Form unmittelbar vor seiner Anwendung. Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 26. Mai 2011 – 3 U 165/10 …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. August 2011 — ... OLG Hamburg, Urteil vom 17.12.2009, Az. 3 U 55/ ... . Zum Volltext der Entscheidung: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Urteil Auf die Berufung ... jeder Besteller erhalte. Das Landgericht Hamburg hat der Klage mit Urteil ... aus, dass sie die Titel „Hamburger Abendblatt”, „Welt”…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Juli 2011 — ... , Az. 3 W 65/10 § 890 ZPO Das OLG Hamburg hat entschieden, dass die Angabe einer Internet-Adresse “ ... verändert und sei auch nicht mehr blickfangmäßig hervorgehobenen. Zum Volltext der Entscheidung: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Beschluss Die sofortige Beschwerde der Gl…
DESIGNSCHUTZ news.de | 7. Juli 2011 — Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg; Foto: 2010 Andreas Praefcke Nachdem der Bauer Verlag ... Fotojournalistinnen und Fotojournalisten mit Sitz in Hamburg, sowie der Deutschen Journalistenverband (DJV). ... un)wesen gegangen. Die Entscheidung aus Hamburg ist besonders einschneidend. D…
markenrecht24.de | 9. Juni 2011 —Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Waren “Schmuckwaren” und “Brillen, Uhren und Zeitmessinstrumente” ähnlich. In den Entscheidungsgründen heißt es diesbezüglich wie folgt: Eine zur Verwechslungsgefahr führende Ähnlichkeit besteht jedenfalls zwisc…
markenrecht24.de | 9. Juni 2011 —Nach Auffassung des 5. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg sind die Dienstleistungen “Werbeveranstaltungen, Sponsoring in Form von Werbung, Veranstaltung von Messen zu Werbezwecken” und “Produktion und Veranstaltung von Shows, Musikdarbietungen und Unterhaltungsveranstaltungen” …
