Dr. Bücker Newsfeed | 26. August 2009 — Man kennt die Finanzberater nur zu gut. Es gibt viele Unternehmen, die dem Kunden versprechen: "Bei uns werden sie unabhängig von einer bestimmten Versicherung beraten". Wenn dies so wäre, bringt dies dem Kunden den Vorteil, dass er aus dem großen Versicherungswald durch eine seriöse Beratung des Finanzberaters für seine Situation das beste Angebot…
RA J. Melchior, Wismar | 18. August 2009 — Schon interessant, was heise heute vermeldet: Einem Softwareentwickler aus Hannover flatterte jüngst eine Standardabmahnung eines Rastatter Unternehmens ins Haus, das Rechte…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. September 2009 — BGH, Urteil vom 16.09.2009 - Az. VIII ZR 243/08; Vorinstanzen: AG Hannover, Urteil vom 28.11.2007 - Az. 549 C 14966/06; LG Hannover, Urteil vom 13.08.2008 - Az. 10 S 1/08 Mit Urtei…
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Handelsvertreter Blog | vor 36 Stunden — Die Financial Times hatte diese Woche bereits auf zwei wichtige Urteile zur Offenlegung von Rückvergütungen an bankenunabhängige Anlageberater hingewiesen. Inzwischen liegen uns diese Urteile vor, und sie können den Leuten in Hannover definitiv nicht gefallen. Mehr dazu in Kürze. Im manager…
markenrecht24.de | vor 3 Tagen —Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke PrivateInvest-Hannover für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 35, 41 und 42 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 10.02.2010, Az. 29 W (pat) 47/10 – PrivateInvest-Hannover).… (+1)
SPIEGEL ONLINE | vor 3 Tagen —Erschöpft brach sie bei "Unser Star für Oslo" in Tränen aus: Jetzt ist Lena Meyer-Landrut, die beim Eurovision Song Contest für Deutschland singen wird, erstmal nach Hause gefahren - in ihrer Heimatstadt Hannover jubelten ihr rund 1000 Fans zu.…
SPIEGEL ONLINE | 6. März 2010 —Punkt erkämpft: Gegen Bayern beendete Lukas Podolski seine Torflaute. Am Ende reichte es zum Unentschieden für seine Kölner. Bremen kam gegen Stuttgart noch zum späten Ausgleich, Schalke und der HSV gewannen. Im Abstiegsduell setzte sich Hannover knapp gegen Freiburg durch.…
Rechtslupe | 4. März 2010 — Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat heute mit einer Allgemeinverfügung festgelegt, dass Marktteilnehmer Netto-Leerverkaufspositionen in ausgewählten Finanztiteln ab einer Schwelle von 0,2 % der BaFin mitteilen und ab 0,5 % veröffentlichen müssen. Betroffen von der Regelu…
Obiter Dictum | 4. März 2010 — Gestern war es wieder soweit: Zusammen mit meinem Webdesigner habe ich in Hannover die CeBIT besucht. Normalerweise fahre ich alle zwei bis drei Jahre zu dieser Computermesse, und auch diesmal interessierten mich einerseits spezielle juristische Angebote und andererseits ganz allgemein Innova…
Einspruch! | 3. März 2010 —Internationales Networking, Wissensvermittlung und Trendsetting stehen bei der CEBIT 2010 von 2.-6.März in Hannover ganz hoch im Kurs. Dazu gehört auch dieses Jahr das Cloud Computing. Ganz so neu ist das Konzept nicht. Pioniere wie Amazon stellten schon 2007 Dienste für die „IT aus der Wolke“ vor. …
MarkenBlog | 2. März 2010 — Die Marken T-Home und T-Mobile sollen ab April abgeschafft werden, das verriet die Deutsche Telekom heute im Rahmen der Cebit in Hannover. Zukünftig will man sich nur noch auf das “T” konzentrieren. Quelle: W&V …
Reuters | 2. März 2010 — Hannover (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der Forderung der IT- und Telekommunikationsbranche nach einem Internet-Minister eine Absage erteilt. "Ich glaube nicht, dass die Wirksamkeit eines solchen Staatsministers die Lösung ist", sagte sie am Montagabend bei der Eröffnung der …
ralfzosel.de | 1. März 2010 — <!--break--> Um "Einsatzmöglichkeiten von Social Media, Social Networks und Blogs für KMUs" geht es beim "Twittwoch" auf der CeBIT. Veranstalter ist der Twittwoch e.V., der gemäß Absatz 1 seiner Charta das Ziel verfolgt, Unternehmen, deren Mitarbeiter und Selbständige an Social Medi…
dennisheinemeyer.de | 1. März 2010 — Netzpolitik in Europa – Debatten mit Jan Philipp Albrecht Wie muss das Internet der Zukunft aussehen? im Stadtteilzentrum Krokus, Thie 6, Hannover 18.30 Uhr, Mittwoch, 03. März 2010 Linie 6, Haltestelle Kronsberg Wie steht es mit Datenschutz und Informationsfreiheit im Internet? Was sin…
dennisheinemeyer.de | 1. März 2010 — Am morgigen Dienstag beginnt in Hannover die CeBIT 2010. Wie jedes Jahr werden dort die neuesten technischen Errungenschaften vorgestellt. Die CeBIT ist jedoch nicht nur etwas für Computerfreaks sondern kann auch dem Juristen als Informationsplattform dienen. Hierzu erlaube ich mir einen Hinw…
Reuters | 1. März 2010 — Frankfurt (Reuters) - In Hannover öffnet heute (Montag) die weltgrößte Computermesse CeBIT ihre Tore. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero geben den Startschuss. Spanien ist in diesem Jahr das Partnerland der Messe. Mit Spannung wird d…
beck-blog | 26. Februar 2010 —Jedenfalls nicht nach Auffassung des Amtsgerichts Hannover, das am 24.02.2010 einen 38-Jährigen, der dreimal ohne gültiges Ticket in der Straßenbahn erwischt worden war, zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt hat. Der Angeklagte hatte argumentiert, er habe das T-Shirt deutlich sichtbar getragen…
Transblawg | 26. Februar 2010 —Yes, it's not exactly front-page news, because it happened in the year 2000, when police stopped the then Bishop of Stepney, John Sentamu, now Archbishop of York. (Picture by Brokethebank from Wikipedia) The Guardian reported that a police officer stopped and searched Sentamu's car near St. Paul's C…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 25. Februar 2010 —Oft wundert man sich als Verteidiger, mit welcher rasenden Geschwindigkeit Gerichte versuchen, Strafsachen vom Tisch zu bekommen, die von den Gerichten offenbar als Lapalien angesehen werden. Und dann muss man feststellen, dass es dann doch Personen gibt, denen das eine oder andere Gericht deutl…
medien-gerecht | 25. Februar 2010 — Google hat beim Institut für Rechtsinformatik der Universität Hannover ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben. Dabei sollte der Vorwurf erörtert werden, der in Deutschlang gegen Google im Zusammenhang mit Google StreetView erhoben wird, ob das Abfotografieren der Straßenzüge samt Häusern, Aut…
SPIEGEL ONLINE | 24. Februar 2010 —Sie bereut, macht sich Vowürfe - und sieht ihre Autorität unrettbar beschädigt: Margot Käßmann ist nach einer Autofahrt unter Alkoholeinfluss von ihren Ämtern als EKD-Ratsvorsitzende und Landesbischöfin von Hannover zurückgetreten. Für ihren Schritt erntet sie neben Bedauern auch Anerkennung.…
Reuters | 24. Februar 2010 — Hannover (Reuters) - Vier Tage nach ihrer Trunkenheitsfahrt ist Margot Käßmann von allen kirchlichen Spitzenämtern zurückgetreten. Sie lege sowohl den Ratsvorsitz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) als auch ihr Amt als Landesbischöfin von Hannover nieder, sagte Käßmann am Mittwoch …
Reuters | 24. Februar 2010 — Hannover (Reuters) - Vier Tage nach ihrer Trunkenheitsfahrt ist Margot Käßmann von allen kirchlichen Spitzenämtern zurückgetreten. Sie lege sowohl den Ratsvorsitz der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) als auch ihr Amt als Landesbischöfin von Hannover nieder, sagte Käßmann am Mittwoch …
SPIEGEL ONLINE | 24. Februar 2010 —Er hielt sich für sehr schlau, ein Gericht sprach ihn trotzdem schuldig: In Hannover ist ein notorischer Schwarzfahrer zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der 38-Jährige hatte argumentiert, er habe wegen eines besonderen Hemdes keine Fahrkarte gebraucht.…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. Februar 2010 —EKD-Vorsitzende Margot Käßmann ist in Hannover erwischt worden, als sie mit einer Blutalkoholkonzentration von knapp 1,6 Promille Auto gefahren ist. Heute sagt sie einem Fernsehsender, dass sie sich der Verantwortung und den Gefahren des Fahrens unter Alkohol natürlich bewusst sei. Blöd nur, dass ma…
kLAWtext | 23. Februar 2010 —Das wird Google freuen: Das Institut für Rechtsinformatik in Hannover hat jetzt einen Freifahrtschein für die StreetView-Cars ausgestellt - die Veröffentlichung der zu einer Straßenansicht zusammengefassten Fotos von Häuserfassaden ist danach datenschutzrechtlich unbedenklich. In dem Gutachten, das …
SPIEGEL ONLINE | 23. Februar 2010 —Schwer angetrunken fuhr die EKD-Vorsitzende Margot Käßmann in Hannover über eine rote Ampel - und wurde von der Polizei gestoppt. Der Bischöfin drohen jetzt eine hohe Geldstrafe und der Verlust des Führerscheins. Ihren Rücktritt fordert bisher jedoch niemand.…
SPIEGEL ONLINE | 23. Februar 2010 —Mit Hannover-Burgdorf kämpft Frank Carstens um den Klassenerhalt in der Bundesliga. Künftig strebt der 38-Jährige höhere Ziele an. Als Magdeburger Coach will er den Club wieder nach oben bringen. Dem "Handball-Magazin" erklärte Carstens, wie er das erreichen will.…
SPIEGEL ONLINE | 23. Februar 2010 —Die großen Ankündigungen finden woanders statt - doch ein Rundgang über das Messegelände in Hannover kann sich auch dieses Jahr trotzdem lohnen, nicht nur wegen kostenloser Kleingeschenke. Denn nirgendwo sonst trifft man auf so viel neue Technik und Hightech-Forschung.…
SPIEGEL ONLINE | 19. Februar 2010 —Die Vorbereitungen laufen bereits: In nicht mal zwei Wochen beginnt in Hannover die Cebit, die größte Computermesse der Welt. 3-D-Technik, Touchscreens, Netbooks - und Fachbesucher stehen im Mittelpunkt. Ihren Rang als exklusive Neuheiten-Show hat die Messe auch deshalb verloren.…
Rechtslupe | 19. Februar 2010 — Ein Abweichen der Finanzbehörde von einer früheren Rechtsauffassung verstößt nicht gegen den Grundsatz von Treu und Glauben. Die Einordnung von Umsätze mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7% nach § 12 Abs. 2 UStG durch die vorherige Umsatzsteuersonderprüfung aus dem Jahr 1995 begründet nach…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Februar 2010 — Interne Meldung: Das IITR Institut für IT-Recht begrüßt Herrn Benjamin Schütze, LL.M. (Wellington) als neuen Autor im Bereich Datenschutzrecht. Herr Schütze ist Rechtsassessor aus Hannover und promoviert derzeit im Anschluss an sein Auslandsstudium an der Victoria University in Wellington am …
Reuters | 18. Februar 2010 — Berlin (Reuters) - Zum Auftakt der Schlichtung im Öffentlichen Dienst haben sich die beiden Vermittler zuversichtlich gezeigt, Streiks vermeiden zu können. "So etwas macht man nicht, wenn man nicht den Eindruck hat, dass die Beteiligten auch wirklich zueinander wollen", sagte der ehemalige …
SPIEGEL ONLINE | 17. Februar 2010 —Die Phorms-Kette stand für den Boom der Privatschulen: Bundesweit hat sie Schulen eröffnet, die Kindern modernen Unterricht versprechen - und dem Betreiber Profit bringen sollen. Doch das Geschäftsmodell wankt. Die erste Filiale in Hannover wird dicht gemacht. Auch Köln steht vor dem Aus.…
Presserecht aktuell | 15. Februar 2010 — Ein norddeutscher Verlag ist nicht verpflichtet, einen in dieser Region agierenden Zeitungs- und Zeitschriftenvertrieb ausschließlich mit Presseerzeugnissen zu beliefern. Dies hat der Kartellsenat des Oberlandesgerichts Celle mit Urteil vom 11. Februar 2010 entschieden. Der Senat hat damit au…
Reuters | 14. Februar 2010 — Berlin (Reuters) - Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund die Gewerkschaften vor überzogenen Forderungen gewarnt. Bei einem zu hohen Tarifabschlusses müsse das kommunale Dienstleistungsangebot weiter eingeschränkt werden, sagte der Hauptgeschäft…
Reuters | 11. Februar 2010 — Potsdam (Reuters) - Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes sind sich beide Seiten nähergekommen. Eine Einigung zeichnete sich bei der dritten Verhandlungsrunde für rund zwei Millionen Beschäftigte bei Bund und Kommunen jedoch nicht ab. Sowohl Bundesinnenminister Thomas de Maiziere als auc…
Jurabilis | 8. Februar 2010 —... meint das OVG Niedersachsen im Normenkontrollverfahren zur Promotionsordnung der Juristischen Fakultät der Leibniz-Universität Hannover. Näheres ergibt sich aus der Pressemitteilung des Gerichts: Der 2. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit einem auf die mündliche Verhand…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Dezember 2009 — LG Hannover, Urteil vom 19.11.2009, Az. 25 O 10/09 § 97a UrhG Das LG Hannover hat entschieden, dass die verweigerte Überweisung von Abmahnungsg…
Unfall - Blog | 7. März 2007 — Eigentlich wollte ich diesen Blog frei halten von irgendwelchen Diskussionen über die Geschäftsgebühr die dem Anwalt für die Abwicklung eines Ver…
ralfzosel.de | 1. März 2010 — <!--break--> Um "Einsatzmöglichkeiten von Social Media, Social Networks und Blogs für KMUs" geht es beim "Twittwoch" auf der CeBIT. Veran…
DPMS INFO | 15. Juni 2009 — Die Piratenpartei ist in vieler Bürger Munde. Politikverdrossenheit macht sich immer breiter. In solchen Zeiten kann eine Partei mit dem Namen Pi…
Offene Netze und Recht | 24. Januar 2010 — In Heft 1/2010 der c’t hat Holger Bleich unter dem Titel “Die Abmahn-Industrie – Wie mit dem Missbrauch des Urheberrechts Kasse gemacht wird” ein…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 3. Oktober 2008 —Wie bereits berichtet, hat seine Königliche Hoheit Ernst August Prinz von Hannover, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg, Königlicher Prinz von Großb…
LawBlog | 22. August 2008 — Der Hannoveraner Rechtsanwalt Thomas Feil aus der Kanzlei Feil Rechtsanwälte ist mir unbekannt. Nein, nicht richtig. Gestern berichteten die Berl…
ADR-Blog | 15. Juni 2007 — Heute trafen sich 10 hochmotivierte Mitglieder des BMWA zu einem Weiterbildungsworkshop zum Thema “E-Mediation - Neues Medium für Mediatoren” in …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. September 2009 —1. Enthält eine Äußerung einen rechtlichen Fachbegriff (hier: Betrug), deutet dies darauf hin, dass die betreffende Äußerung als Rechtsauffassung und …
criminologia | 15. Juni 2009 — Am heutigen Montag hat Innenminister Wolfgang Schäuble die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2008 in Berlin vorgestellt. Sein Urteil über die …
Blog der Verkehrsunfallabwicklung | 26. Dezember 2008 —Horror für die Insassen von sieben Fahrzeug, die auf der A2 in der Nähe von Peine bei Hannover eine Frau überfahren haben. Eine Autofahrerin ist nac…
JuracityBlog | 27. August 2007 — Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluß vom 08.08.2007 (2 BvR 1609/07) die Beschwerde eines seit Februar 2006 wegen Verdachts des bandenmäß…
Im Namen des Volkers | 1. August 2009 — Der Kläger buchte für sich, seine Ehefrau und seine Tochter eine zweiwöchige Flugreise auf die Seychellen (Gesamtpreis 27.058,00 €). Der …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 1. Juni 2006 —Erst war es eng in Hannover, dann wurd es lang in Kassel. Ich hatte vor einigen Tagen beim zuständigen Amtsgericht Eschwege um eine Besuchserlaubnis…
Im Namen des Volkers | 14. März 2009 — Die Affäre um den wegen schwerer Bestechlickeit im April 2008 zu 3 Jahren Haft verurteilten Jura-Prof. A aus Hannover hat ein Nachspiel. …
Jurabilis | 3. Februar 2010 —...meint das OVG Niedersachsen im Normenkontrollverfahren zur Promotionsordnung Juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover. Näheres ergibt…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 18. Januar 2006 —Zur Fußball-Weltmeisterschaft werden nach Schätzung von Fachleuten bis zu 40 000 Zwangsprostituierte nach Deutschland verschleppt. Auch in der Regio…
Mord ist mein Beruf | 21. Juni 2007 —Ein Kondom war geplatzt. Darüber gerieten in der Braunschweiger Bruchstraße ( genannt Gurke) eine 25- jährige Prostituierte und ihr Kunde in Streit. D…
BERLIN BLAWG | 24. April 2006 — Das ZDF berichtet im Magazin Heute, dass in Hannover zwei Apotheken einen Streit um Rabatt für freiverkäufliche Medikamente ausgelöst haben. …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 8. Januar 2006 —Erneut hat der BGH (BGH NStZ-RR 2006, 9) ein Urteil, hier des Landgerichts Hannover, kassiert, in dem aus der Gefährlichkeit des Tuns auf den Vorsat…
10. Februar 2010 —Bislang gab es neben einem alten JuraBlogs-Button nichts von JuraBlogs, was man sich auf der eigenen Webseite einbauen kann. Zumindest für die Autoren der teilehmenden Blogs ist das nun anders. Das er…
22. Oktober 2009 —Bei der Entwicklung von JuraBlogs gibt es immer links und rechts eine Menge Dinge, die nicht so ganz ins Konzept passen. …