HANDY - Aktuelles zu Handy bei JuraBlogs

Armamutierte, Selbstbefriedigung und sexuelle Handlungen von einiger (?) Erheblichkeit - das AG Gummersbach legt dem BVerfG Handy-Verstoß vor

beck-blog | 13. August 2009 — Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG lese. Das AG Gummersbach hält das Handy-Verbot des § 23 Abs. 1a StVO für verfassungswidrig, weil es gegen Art. 3 GG verstoße. Das AG war durchaus …

»

LG München I: Verbot der irrführender Werbung für SMS-Chats und Flirt-Plattform mit professionallen Mitarbeitern

§§ Jur-Blog.de §§ | 12. August 2009 — ... Callcenter-Mitarbeitern, sondern mit Privatpersonen per Handy chatten. Nach fast vier Jahren nach ... Callcenter-Mitarbeitern, sondern mit Privatpersonen per Handy chatten. Nur dafür machen die ... solle den Eindruck erwecken, ebenfalls mit Handy zu schreiben, niemals zu erzählen,…

»

AG Frankfurt a. M.: Hinweispflicht des Telefonanbieters auf Einwahlfehler und automatische Handy-Verbindungen

§§ Jur-Blog.de §§ | 24. Juli 2009 — ... über bestimmte Eigenschaften der Sache ( Handy ) unzutreffende Erwartungen geweckt wurden. Zudem dürfte in zahlreichen Fällen verdeckter Handy-Kosten (GPRS-Abrufe; zusätzliche “vorinstallierte ... , Verbraucherschutz, Vertrag Verwandte Artikel BVerfG: Handy-Verbot gilt auch für Fahrl…

»

BVerfG: Handy-Verbot gilt auch für Fahrlehrer

§§ Jur-Blog.de §§ | 21. Juli 2009 — ... BvR 901/09 – Keine Verfassungsbeschwerde: Bußgeld für Handy-Telefonat des Fahrlehrers Der Beschwerdeführer wurde ... Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: BVerfG, Handy, Mobiltelefon, Telekommunikation, Urteile Verwandte Artikel BVerfG ... 2009 (0…

»

Neue Preise: Begrenzung der Telefon-Kosten im EU-Ausland seit Juli 2009

§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Juli 2009 — ... beziehungsweise Empfang und die mobile Internetnutzung via Handy (Datenroaming) ausgeweitet. Datenroaming nach wie vor ... : alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Daten, E-Mail & Marketing, Handy, Internet-Recht, Telefon, Telekommunikation, Verbraucherschutz, vzbv ... EDV-Daten (…

»

LG Kiel: Markenstreit wegen Handy-Zubehör ( Wort-/Bildmarke )

§§ Jur-Blog.de §§ | 6. Juli 2009 — ... Herkunft einer Ware oder Dienstleistung (hier: Handy – Zubehr ) aus einem bestimmten Geschäftsbetrieb, ... wegen Kennzeichnung (Wort-/Bildmarke für Handy und Zubehör) Tenor Die einstweilige ... bei der Wahrnehmung von Angeboten zu Handy – Taschen, Headsets u. ä. unter ... : alöjkfhlöan…

»

OLG Celle: Benutzen eines Mobiltelefons bzw. Autotelefons

§§ Jur-Blog.de §§ | 3. Juli 2009 — ... dem äußeren Anschein nach von einem herkömmlichen Handy und war nach Angaben des Betroffenen für den ... dem äußeren Anschein nach von einem herkömmlichen Handy“ unterscheidet. Ob das vorgelegte Gerät aber auch als ... Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Datenschutz, Date…

»

Schleswig-Holsteinisches OLG: PKH für Unterlassungsklage gegen SPAM

§§ Jur-Blog.de §§ | 1. Juli 2009 — ... jeden Eingang eine SMS-Nachricht auf sein Handy erhielt. Nachdem die Antragsgegnerin auf ein ... die anschließende Nachricht per SMS auf seinem Handy belästigt wurde. Sofern das Landgericht diese Wirkung ... vorliegend nicht der Fall. Der auf dem Handy des Antragstellers per SMS erschien…

»

Telefonieren Sie auch schon mal ohne Akku? Nein?! Das kann aber trotzdem OWi sein!

beck-blog | 20. Juni 2009 — Auch wenn das Handy gar nicht mehr funktionieren kann, weil der Akku leer ist ist eine OWi nach § 23 Abs. 1a, 49 ... Ordnungswidrigkeitentatbestand auch ohne Bedeutung, ob das Gespräch nicht zustand kommt, weil etwa der Angerufene nicht erreichbar oder das Handy - aus welchen Gründen auch imm…

»

BGH: Keine Pflicht zur Angabe der Tarife bei der Bewerbung eines Handys mit Prepaid-Card - Angabe der Dauer einer SIM-Lock-Sperre und Kosten der Freischaltung erforderlich

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Juni 2009 —BGH, Urteil vom 05.11.2008 I ZR 55/06 - OLG PAngV § 1 Abs. 1, 3, 6; UWG (2004) § 5 XtraPac Leitsatz des BGH: Wird der Verkauf eines Mobiltelefons zusammen mit einer Prepaid-Card einschließlich eines festen Startguthabens beworben, so besteht keine Verpflichtung, außer dem Paketpreis für Mobiltelefon…

»

Handy-Verstoß: Schon das "In-die-Hand-nehmen" und "Auf-das-Display-schauen" reicht

beck-blog | 7. Mai 2009 — ... - 83 SsO OWi 11/09) hat nun schon vor einigen Wochen einmal mehr zum Handy-Verstoß Stellung genommen, vgl. BeckRS 2009 08406. Nach den Urteilfeststellungen des Tatrichters hatte der ... - das Gerät nach dem Klingelzeichen aufnimmt und seine Aufmerksamkeit der Anzeigefunktion zuwendet...…

»

Jamba! verliert in Berlin (ohne Verlängerung)

RECHTaktuell | 29. März 2009 — ... den Handyklingeltonbetreiber Jamba!. Zum Sachverhalt ist nicht viel zu sagen. Es handelte sich um den typischen Fall, dass ein Minderjähriger mit einem von seinen Erziehungsberechtigten zur Verfügung gestelltem Handy ein vermeintliches Klingeltonabo abgeschlossen haben sollte. Der Anbieter…

»

EU-Verbraucherzentrum Kiel: Höchste Handy-Rechnung 46.000 EUR für 13 Stunden Internet!

§§ Jur-Blog.de §§ | 14. März 2009 — ... übersehen: “Weil der Wettbewerb beim grenzüberschreitenden Telefonieren mit dem Handy in der EU nicht zu günstigeren Preisen führte, musste die ... anderen Webseiten verstößt gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: Handy, Internet, Provider-Rech…

»

Preisanstieg durch Zölle bei Handys mit Zusatzfunktion (Smartphones)?

§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Februar 2009 — ... für Zölle auf den Import Smartphones (hochwertiges Handy mit besonderen technischen Medienfunktionen, GPS, etc.) ... das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: eCommerce, Handy, Import, Internationales, Kosten, Multimediarecht, Verbraucherschutz, ... Vorrat…

»

BGH: Solange Vorrat reicht! ist gegenüber Verbrauchern zulässig (hier: Handy-Katalog)

§§ Jur-Blog.de §§ | 6. Februar 2009 — ... für Handys wieder 4 bis 5 Jahre warten müssen, bis über die Handy-AGB vom BGH entschieden wird, dann gilt für die Anbeiter eins: ... gegen das Urheberrecht. (Digital Fingerprint: alöjkfhlöanf8705khtrß077kaghpp) Tags: AGB, AGB-Recht, BGH, Handy, Mobilfunk, Telefon, Telekommunikation, Urteile,…

»

Verwandte Themen:

Verwandte Rechtsgebiete:

Weitere populäre Meldungen:

Das Ende der subventionierten Handys naht.

medien-gerecht | 7. November 2007 — Seit vielen Jahren kündigen die Mobilfunkanbieter an, sie werden die Subventionierung der Handys einstellen und dafür die Preise senken. Bislang …