Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Februar 2011 — BGH, Urteil vom 17.02.2011, Az. III ZR 35/10§§ 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1; 320 Abs. 2 BGB Der BGH hat entschieden, dass eine Sperrung des Handyanschlusses bei einer offen…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Juli 2011 — LG Berlin Urteil vom 18.07.2011 38 O 350/10 Das LG Berlin hat völlig zu Recht entschieden, dass ein Mobilfunkbetreiber gegen seinen Kunden keinen Anspruch auf Zahlung von 14.706,19…
RSS
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Januar 2012 — ... zahlen sind, sondern der für das Handy anfallende Betrag tatsächlich “gestundet” wird. ... 49 Euro mit Subvention muss das Handy daneben (ohne Subvention) 249 Euro ... Vertragspartner bzw. Händler, bei dem das Handy samt Vertrag erworben wurde und ... 358 IV BGB, auch wenn das Handy s…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 29. Januar 2012 — ... zahlen sind, sondern der für das Handy anfallende Betrag tatsächlich “gestundet” wird. ... 49 Euro mit Subvention muss das Handy daneben (ohne Subvention) 249 Euro ... Vertragspartner bzw. Händler, bei dem das Handy samt Vertrag erworben wurde und ... 358 IV BGB, auch wenn das Handy s…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2012 — ... hat entschieden, dass ein Verbraucher, der einen Mobilfunkt-Vertrag mit einem subventionierten Handy abschließt, diesen widerrufen kann und nicht verpflichtet ist, die ab dem Zeitpunkt des Widerrufs noch aussstehenden Grundgebühren zu erstatten. Der Kunde hatte das Handy zurückgegeben und …
Kanzleien im Internet | 23. Januar 2012 — Man stolpert beim Lesen ab und an über seltsame Dinge. Hier wird berichtet, dass jemand einen vollstreckbarer Titel dadurch entwertete , indem ein Stern hineingeschnitten wurde. In Juraforen findet man, dass üblicherweise die Titel entwertet werden, indem sie durchgestrichen werden. Dann we…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Dezember 2011 — ... beachten, das den gleichen Weg geht!): Hier sollte jemand auch 19 cent pro 10kb bezahlen, hatte Handy und Mobilfunkvertrag aber beim gleichen Vertragspartner abgeschlossen. Durch zwei Updates für die Navigationssoftware auf dem Handy entstanden am Ende über 11.000 Euro, die gezahlt werden …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Dezember 2011 — ... beachten, das den gleichen Weg geht!): Hier sollte jemand auch 19 cent pro 10kb bezahlen, hatte Handy und Mobilfunkvertrag aber beim gleichen Vertragspartner abgeschlossen. Durch zwei Updates für die Navigationssoftware auf dem Handy entstanden am Ende über 11.000 Euro, die gezahlt werden s…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 9. November 2011 — Nachdem einige Kanzleien schon Informations-Apps für Smartphones entwickelt haben, können auch wir nunmehr gleiches vermelden. Seit heute können sie uns App für Nokia Smartphones im Nokia Ovi Store herunterladen. Die App funktioniert mit mehreren Symbian-Varianten und ist selbstverständlich g…
Schadenfixblog | 25. Oktober 2011 — ... persönlich war schon immer der Auffassung, dass das Handyverbot am Steuer ungerecht ist. Warum ausgerechnet das Telefonieren verboten ist und darüber hinaus alles, was man sonst noch mit dem Handy machen kann, dagegen aber beispielsweise das Bedienen eines Navigationsgerätes nicht, das habe…
Datenschutzbeauftragter | 27. September 2011 — ... . Die deutschen Sparkassen scheint das System jedoch nicht überzeugt zu haben – denn diese werden mit Google Wallet vorerst nicht arbeiten, berichtet heise.de. Mein neues Handy-Portemonnaie „Ihr Handy wird zum Portemonnaie”, versprach Google-Managerin Stephanie Tilenius im Mai diesen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. September 2011 — ... .2011, Az. 16 U 140/10 § 242 BGB Das OLG Schleswig hat entschieden, dass eine Handy-Rechnung über 11.500 Euro nicht bezahlt werden muss, nachdem die Kosten im Wesentlichen dadurch entstanden, dass auf dem neu gekauften Handy eine Navigationssoftware installiert war, welche sich, ohne dass…
beck-blog | 21. September 2011 — Eigentlich hat heute jeder ein Handy dabei - auch im Sitzungssaal. Ist ja auch praktisch, lassen sich so doch mit VerteidigerInnen ... Terminierungsprobleme lösen. Da platzt diese Entscheidung aus der NJW 2011, 2899 herein deren Leitsätze lauten: „Handy-Mitnahmeverbot“ gegen Verteidiger …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 19. September 2011 — Im Knast gibt es keine Handys und keine Drogen? So sollte es wohl sein. Allerdings werden immer wieder Gerüchte laut, dass das in der Praxis anders sei. Insbesondere ist dies in letzter Zeit von der Justizvollzugsanstalt Amberg zu hören. Dort sollen regekmäßig Päckchen mit diversen Dingen ü…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. September 2011 — ... Bilder verantworten. Diese Photos hatte der Mann auf seinem Handy gespeichert. Sie zeigten Geschlechts- und Oralverkehr mit Kindern. Die Polizei war auf den Angeklagten aufmerksam geworden, als sie das Handy eines anderen Verdächtigen durchsuchten und seine Nummer fanden. Daraufhin wurde…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 11. September 2011 — ... Erpressung verantworten. Laut Anklage soll der junge Mann zusammen mit einem Komplizen in die Wohnung des Opfers eingedrungen sein. Dabei hatten die Männer 400 Euro Bargeld und ein Handy verlangt, anderenfalls würden sie ihn verletzen. Der Strafverteidiger plädierte aus Mangel an Beweisen…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. August 2011 —BVerwG Urteil vom 17.08.2011 6 C 15.10 6 C 45.10 6 C 20.11 Rundfunkgebühren für Internet-PC Das BVerwG hat entschieden, dass keine Rundfunkgebührenpflicht für für Internet-PC´s als Zweitgerät im nicht ausschließlich privaten Bereich besteht. In der Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts heiß…
medien-gerecht | 7. November 2007 — Seit vielen Jahren kündigen die Mobilfunkanbieter an, sie werden die Subventionierung der Handys einstellen und dafür die Preise senken. Bislang …
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. Juni 2008 — AG Meldorf, Urteil vom 18.01.2008, Az. 84 C 1380/07 - Wird bei einem Handy-Anschluss die Leistung nicht ordnungsgemäß erbracht, so kann der Anbie…
§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Dezember 2008 — BGH, Urteil vom 18. 12.2008 - I ZR 23/06 - Wenn ein Komponist die Rechte an einem Musikstück der GEMA übertragen hat, so reicht eine GEMA-Abgabe.…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Juli 2009 — Günstiger Telefonieren und SMS im Ausland seit 1. Juli 2009 – Wer nach dem Urlaub mit Schrecken eine hohe Telefonrechnung vorfindet, der kann sic…
beck-blog | 13. August 2009 — Tja, echt kreativ - mehr fällt mir nicht dazu ein, wenn ich diesen Vorlagebeschluss des AG Gummersbach zur Vorlage ans BVerfG nach Art. 100 GG le…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Januar 2009 — Die Kriminalpolizei Kiel sucht über das Verbraucherschutzportal Antispam.de Geschädigte, die von den Firmen MintNet (Flensburg) und Mobile Soluti…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. September 2009 — LG Hannover, Urteil vom 13.05.2009, Az. 6 O 102/08 – Red. Leitsätze: Sofern eine Äußerung, in der sich Tatsachen und Meinungen vermengen, in ents…
§§ Jur-Blog.de §§ | 6. September 2008 — In der Ausgabe 18/2008 hat- nach dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) - auch die Computer-Bild das Thema der Allgemeinen Geschäftsbedi…
Rechthaber | 25. November 2008 — Die Berichterstattung über Sex- und Gewaltfilme auf Schülerhandys ist etwas abgeflaut. Das Problem besteht aber weiter. Der Verein Schulen ans Ne…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. März 2009 — Seit der Sendung von Akte09 wird die tuerste Rechnung für Handys gesucht. Besonders Kartendienste und ähnliche Angbote im Ausland führen zu zum T…