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Freitagskommentar

Datenschutzbeauftragter Online | vor 5 Tagen — ... Telefon Porto Fax Internet Zahlungsverkehr GEZ Mülltrennung Sondermüll Müllabfuhr Abwasser Kaminkehrer Krankenkassenumlage Autobahnmaut Kurierdienst Handwerkskammer Industrie- und Handelskammer Eichamt Feuerlösch und Elektroprüfung Reparatur und Instandhal…

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Antworten für den selbständigen Fotografen oder den, der es werden möchte – Teil 1

Recht am Bild | vor 6 Tagen — Der Schritt in die Selbständigkeit als Fotograf bedarf nicht nur einiger Planung, sondern auch die Beachtung rechtlicher Gesichtspunkte. Einige Fragen, die uns immer wieder gestellt werden, sollen in einer Serie von Artikeln beantwortet werden. Wie darf ich mich eigentlich Read more ... …

Wir wurden nicht gefragt: Handwerkskammer verärgert ihre Mitglieder
Wir wurden nicht gefragt: Handwerkskammer verärgert ihre Mitglieder

sueddeutsche.de | 28. März 2012 — Das Eintreten der Ständevertretung für die 3. Startbahn sorgt in Freising weiter für Empörung - juristische Schritte werden nicht ausgeschlossen. …

Optometristen

Rechtslupe | 26. März 2012 — ... Augenärzte und ihres Berufsverbandes Augenärzte e.V. gegen die Satzung der Dresdner Handwerkskammer zur “Fortbildungsprüfung Optometrist” abgewiesen. Bei der Fortbildung zum Optometristen handelt es ... . In Deutschland ist der Optometrist kein eigenständiger Beruf. Die von der Dresdner…

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Schlüsseldienste: Oft teure Türöffner!

Recht für Verbraucher | 14. Februar 2012 — ... Firma finden muss, sollte man ein bekanntes regionales Unternehmen beauftragen und gleich einen verbindlichen Festpreis vereinbaren. Hier kann man vorab Information bei der IHK oder Handwerkskammer einholen. Joachim Geburtig von der Neuen Verbraucherzentral empfiehlt, dem Notdienst am be…

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BSG: Relevanz des darlehensweisen Unterhalts nach AFBG für “Bedürftigkeit” nach SGB II
BSG: Relevanz des darlehensweisen Unterhalts nach AFBG für “Bedürftigkeit” nach SGB II

Jus@Publicum | 14. Februar 2012 — ... der Lebenspartnerin für die Frage der Bedürftigkeit geltend gemachter Leistungen nach dem SGB II. Der Kläger nahm von März bis Dezember 2005 an einem Vorbereitungslehrgang für die Meisterprüfung bei der Handwerkskammer Halle (Saale) teil. Hierfür wurde ihm ua ein Unterhaltsbeitrag in Höhe …

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Gegenseitige Betriebsleiterbestellung bei Handwerksbetrieben

Rechtslupe | 10. Oktober 2011 — ... werden besondere Anforderungen gestellt. Auch getrennte, aber sachlich übereinstimmende Erklärungen der Handwerkskammer und der Industrie- und Handelskammer erfüllen das Erfordernis “einer gemeinsamen Erklärung” im ... des § 16 Abs. 3 Satz 2 HwO sind offensichtlich erfüllt. Die zuständ…

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Der steigende Handwerkskammerbeitrag

Rechtslupe | 28. April 2011 — ... Rheinland-Pfalz die von der Handwerkskammer Trier erhobenen Mitgliedsbeiträge gebilligt, obwohl ... auch der Höhe nach gerechtfertigt. Die Handwerkskammer Trier erhöhte ihre Mitgliedsbeiträge für ... nicht entgegen halten, dass die Handwerkskammer Angelegenheiten außerhalb ihres gesetzl…

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Erstreckung eines Innungsbezirks über den Bezirk der Handwerkskammer

Rechtslupe | 11. April 2011 — ... eines Innungsbezirks über den Bezirk der Handwerkskammer hinaus nach § 52 Abs. 3 Satz ... Hörgeräteakustiker-Handwerk Keine Auskunftspflicht gegenüber der Handwerkskammer Keine eigene Innung für Bestatter ... als Nebentätigkeit des Rechtspflegers Betriebsbesichtigungsrecht …

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Keine Auskunftspflicht gegenüber der Handwerkskammer

Rechtslupe | 17. Dezember 2010 — ... , dass d Das Auskunftsrecht der Handwerkskammer dient, so das Bundesverwaltungsgericht in ... der kreditgebenden Bank Betriebsbesichtigungsrecht der Handwerkskammern Fehlerhafte Auskunft gegenüber dem Pflichtteilsberechtigten ... Kammerauskünfte fürs Finanzamt Nache…

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Handwerkskammerbeitrag

Rechtslupe | 10. September 2010 — ... müsse deshalb offen gelegt werden. Die Handwerkskammer hielt dem entgegen, die Erhöhung des ... Verwaltungsgericht Tier folgte der Argumentation der Handwerkskammer: die Beitragshöhe sei rechtlich nicht zu ... als erforderlich ansehe. Dafür, dass die Handwerkskammer die äußersten Grenzen …

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Gesellenprüfung im Hörgeräteakustiker-Handwerk

Rechtslupe | 9. September 2010 — ... denn bei ihr ist durch die Handwerkskammern der Länder Rheinland-Pfalz, Hessen ... liegt somit im Zuständigkeitsbereich der Handwerkskammer Hildesheim-Südniedersachsen, die an dem ... Prüfungsausschuss nicht beteiligt ist. Die Handwerkskammer Hildesheim-Südniedersachsen – wie wohl auch ..…

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Keine eigene Innung für Bestatter

Rechtslupe | 17. Juni 2010 — Die Handwerkskammer Trier ist nicht verpflichtet, die am 19. April 2008 beschlossene Satzung der in ... damit die Klage der Bestatterinnung in Gründung gegen die Handwerkskammer Trier ab. Die Satzung sei, so die Verwaltungsrichter ... zu errichtenden Innung enthalte. Ferner seien im Bereich…

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Nacherhebung von Handwerkskammer-Mitgliedsbeiträgen

Rechtslupe | 11. Mai 2009 — Hat eine Handwerkskammer, die ihre Mitgliedsbeiträge nach den vom Finanzamt festgesetzten Gewerbeerträgen bemisst, ... Nacherhebung von Antidumpingzoll Anrufungsauskunft und Lohnsteuerpauschalierung Betriebsbesichtigungsrecht der Handwerkskammern Polnischer Meisterbrief S…

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LG Münster: Wie kompetent muss ein “Kompetenzzentrum” sein?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. April 2009 — ... Er war von August 1990 bis März 2008 an der Handwerkskammer N als Fachbereichsleiter Kältetechnik beschäftigt und leitete dort unter ... Art im Münsterland. In N bot vor allem die Handwerkskammer weiterhin Aus- und Fortbildungen in diesem Bereich an. Die ... auf dem Gebiet der Kältetec…

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