Handelsregister: Kurz erklärt.

Das Handelsregister ist ein öffentliches, von Gerichten geführtes Verzeichnis, in dem Kaufleute und Handelsgesellschaften eingetragen sind. Bestimmte rechtlich erhebliche Tatsachen und Vorgänge, die diese betreffen, sind jeweils ebenfalls einzutragen und sollen auf diese Weise offenkundig gemacht werden. Welche Tatsachen und Vorgänge einzutragen sind, wird von den Gesetzen (v. a. naturgemäß vom Handelsgesetzbuch) festgelegt.

Funktionen des Handelsregisters
1. Publikationsfunktion: Es steht jedermann frei, in das Handelsregister Einsicht zu nehmen. Der Nachweis eines berechtigten Interesses ist nicht erforderlich.
2. Beweisfunktion: Die Eintragungen lassen sich im Rechtsverkehr leicht als Beweismittel heranziehen.
3. Kontrollfunktion: Das Handelsregister dient auch der staatlichen Kontrolle. Es ist durch das Registergericht zu prüfen, ob die einzutragenden Sachverhalte in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise begründet wurden.
4. Schutzfunktion: Jedermann kann sich auf die Richtigkeit der Eintragungen im Handelsregister verlassen (Vertrauensschutz).

Führung des Handelsregisters
Das Handelsregister wird von den Amtsgerichten elektronisch geführt. Als Registergericht zuständig ist dasjenige Amtsgericht, in dessen Sprengel der Sitz des Unternehmens liegt.
Das Handelsregister wird jeweils in zwei Abteilungen geführt:
1. Abteilung A (HR A): für Einzelkaufleute und Personengesellschaften (OHG, KG)
2. Abteilung B (HR B): für Kapitalgesellschaften (AG, GmbH)

Handelsregister in Österreich
Das Handelsregister in Österreich heißt Firmenbuch und steht als solches seit 1991 als elektronisch geführter Ersatz für die vormaligen (manuell geführten) Handels- und Genossenschaftsregister in Verwendung.

  • Handelsregister: Auswahl an Top-Meldungen
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Schmeissfliegen

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Mai 2012 — … sind bekanntermaßen lästig und ernähren sich – was das Ekelgefühl erklärt – hauptsächlich von Aas und Abfällen. Szenenwechsel: Mit schöner Regelmäßigkeit trudeln sie hier ein: die amtlich aussehenden Schreiben nach Eintragung eines Vereins im Vereinsregister, einer Gesellschaft im Handelsregister oder einer Marke im deutschen Markenregis…

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Unternehmensrechtliche Notizen | 2. April 2012 — Kapitalgesellschaften, die “Kleinstbetriebe” sind, können künftig von der Offenlegung ihrer Jahresabschlüsse im elektronischen Bundesanzeiger (s. § 325 HGB) ausgenommen werden. Zur…

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DIGITALRECHT.NET | 12. Dezember 2011 — Der Deutsche als solcher gilt ja allgemein und immer noch, auch wenn es den Deutschen als solchen, falls das jemals überhaupt der Fall gewesen sein sollte, sicherlich nicht me…

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 Diskussion: MarkenBlog
Unzuverlässiges Handelsregister

Dominique Strebel's Blog | vor 5 Tagen — Das Handelsregister führt 400 Revisionsstellen auf, die entweder keine Zulassung haben oder ... Revisionsstellen mit jenen abgeglichen, die im Handelsregister aufgeführt sind. Erstaunliches Resultat von den rund 4000 im Handelsregister verzeichneten Revisionsstellen verfügten 400 nicht über …

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GbR kann jetzt auch Komplementärin einer Kommanditgesellschaft sein (OLG Celle vom 27. März 2012)

Depesche quinta essentia | 20. Mai 2012 — ... , II ZB 23/00), dass eine GbR auch Kommanditistin sein kann. Dabei sind im Handelsregister neben der GbR auch die zum Zeitpunkt des Beitritts der GbR angehörenden Gesellschafter mit ... . Das OLG entschied, dass die GbR Komplementärin einer KG sein, und auch in das Handelsregister eing…

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Das Handelsregister – Grundlagen

Gedankensalat | 16. Mai 2012 —Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis bestimmter Tatsachen, die im Handelsverkehr rechtserheblich sind 1. Öffentlich meint, dass jedermann das Recht auf Einsichtnahme hat ... 9 Abs. 1 S. 1 HGB). Hierbei kann die Einsichtnahme entweder über das Online-Portal www.handelsregister.de ode…

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Fristablauf nach der Zeichnung neuer Aktien

Rechtslupe | 15. Mai 2012 — ... unverbindlich wird und deshalb die mit dem Vertrag begründeten Rechte und Pflichten untergehen, wenn nicht innerhalb der getroffenen Befristung die Kapitalerhöhung durch die Eintragung in das Handelsregister wirksam geworden ist. Hieraus ergibt sich zwangsläufig, dass eine “Nachbesserung…

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Erklärungen des Geschäftsführers zur Handelsregistereintragung

Rechtslupe | 15. Mai 2012 — Bei der Versicherung, die gem. §§ 39 Abs. 3, 8 Abs. 3 GmbHG in der Anmeldung beim Registergericht abzugeben ist, handelt es sich um eine gesetzlich geforderte Tatsachenmitteilung, in der das Wort “versichern” selbst nicht verwendet werden muss, es genügt vielmehr jede Wendung (“erklären”, “an…

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Seminar Rechtswissen für die Assistentin

Recht @ EUROFORUM | 9. Mai 2012 — ... buchen genau die Tage, die für sie und ihre rechte Hand sinnvoll sind: MODUL I – 12. Juni 2012 Verschwiegenheitspflicht, Unterschriftenregelungen, Arbeitsrecht Handelsregister-Verfahren selbstständig und fristgerecht bearbeiten MODUL II – 13. Juni 2012 Kompetente Unterstützung in der…

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LLC tot, Anteile verkauft

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. Mai 2012 — ... ? Solche Situationen sind Realität. Eine Corporation oder auch eine LLC kann vom Handelsregister, dem Secretary of State, administrativ gelöscht werden, wenn die Gebühren nicht entrichtet werden ... erfolgt privatgeschäftlich. Weder die Mitwirkung einer notarsgleichen Person noch die Einbezie…

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Schmeissfliegen

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Mai 2012 — ... : die amtlich aussehenden Schreiben nach Eintragung eines Vereins im Vereinsregister, einer Gesellschaft im Handelsregister oder einer Marke im deutschen Markenregister. “Handelsregister Neueintragung” ist das Schreiben der “Deutschen Gewerbe- und Industrieregister” (welche Gesellschaftsfor…

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Beglaubigte Urkunde besser als Einsicht in das elektronische Handelsregister?

Unternehmensrechtliche Notizen | 4. Mai 2012 —Ist der Eintrag im elektronischen Handelsregister eine “gerichtskundige Tatsache”? Nein, sagt das OLG Naumburg (Beschl. v. 14.12.2011, 10 W 74/11), weil “erst durch ... verifizierende Tatsachen” nicht dazu gehören. Die Vorlage einer beglaubigten Urkunde sei also erforderlich (für eine Titelumschre…

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Firmenrechtliche Irreführung durch Zusatz „Group” beim Einzelkaufmann
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Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 4. Mai 2012 — Der Einzelkaufmann JM ist im Handelsregister bei dem AG H unter der Registernummer HRA … eingetragen. Mit notariell beglaubigter Erklärung vom 10. 8. 2010 hat er bei dem RegisterGer. des AG H die Verlegung der Hauptniederlassung nach H.-U. sowie Änderungen hinsichtlich der Firma und des Unter…

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OLG Schleswig: Firma eines Einzelkaufmannes mit dem Zusatz “Group” (z.B. “J e.K. Group”) nicht zulässig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Mai 2012 — ... Das OLG Schleswig hat entschieden, dass der Zusatz “Group” in der Firma “J e.K. Group” irreführend ist, wenn sich hinter der Bezeichnung eine Einzelperson verbirgt. Das Handelsregister hatte sich geweigert, den Namen in dieser Form einzutragen und wurde nunmehr in dieser Handlungsweise durc…

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StudentLitigators UG (haftungsbeschränkt) i. Gr. - Wie lange noch?

Jurabilis | 29. April 2012 — ... wird das Projekt schon am 03.11.2011 als UG i.Gr. erwähnt. Da im Handelsregister eine solche UG wirklich noch nicht eingetragen worden ist, scheint es so, als sei das Impressum nicht das Problem. Unter handelsregister.de kann man schnell recherchieren: StudentLitigators Student Litigators …

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„Gesellschafterliste und Unternehmergesellschaft“ – Veranstaltung in Düsseldorf

Unternehmensrechtliche Notizen | 20. April 2012 —Über Erfahrungen und Probleme mit der GmbHG-Reform durch das MoMiG sprechen an der Juristischen Fakultät Prof. Dr. Peter Ries (Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin; Richter beim Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg) Notar Dr. Jan Link (Notarkanzlei Buchholz & Link, Moers). Die Vera…

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OLG Naumburg: Internet-Register ersetzt nicht den Nachweis durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunde

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. April 2012 — ... nicht durch den Hinweis auf das Informations-Portal “handelsregister.de” nachgewiesen werden kann. Die tatsächlichen Umstände, ... Kopie eines Handelsregisterauszugs eine Internetrecherche über das Registerportal “Handelsregister.de” zu starten und dort nach zusätzlicher Mitteilung ...…

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Verjährung bei vergessener Schuldneranschrift

Rechtslupe | 10. April 2012 — ... Voraussetzungen des § 199 Abs. 1 BGB auf die Person des Bürgen abzustellen. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall ist die Hauptschuldnerin mit ihrer Löschung im Handelsregister wegen Vermögenslosigkeit am 12.12.1994 als Rechtsperson untergegangen, so dass die gegen sie ger…

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Wichtiger Hinweis
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OLG Hamm: 15.000,00 EUR Streitwert für unterlassene Angabe der Handelsregister- und UStId-Nummer

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 02.04.2009, Az. 4 U 213/08 § 5 Abs. 1 Nr. 4, Nr. 6 TMG, § 312c BGB, §§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 1, 12 Abs. 1 S. 2 UWG Das OLG Hamm…

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