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Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — ... Versicherungsprämien auswirkt. Das Seehandelsrecht ist im Handelsgesetzbuch geregelt und enthält bisher noch eine ... Reform wird das Fünfte Buch des Handelsgesetzbuchs insgesamt neu gegliedert und damit ... Die heute in einer Anlage zum Handelsgesetzbuch enthaltenen Bestimmungen über die B…
KAPITAL-RECHTINFO | 28. Dezember 2011 — ... bieten kann. Er ist selbst für einen Großaktionär mehr als nur ein ernstzunehmender Quälgeist, wie die aktuelle Entwicklung zeigt. Im Jahr 1884 enthielt das damalige Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch (ADHGB) in Artikel 223 zum ersten Mal eine Regelung, nach der auf Beschluss der Generalv…
LAWBOARD.NET | 19. Juli 2011 — ... würden, ein Europäisches Vertragsrecht in ihre nationalen Rechtsordnungen aufzunehmen. Ein ähnlicher Ansatz wurde in den Vereinigten Staaten mit Erfolg praktiziert, wo ein einheitliches Handelsgesetzbuch mit einer einzigen Ausnahme von allen 50 Staaten übernommen wurde. Ein fakultatives …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 23. Januar 2011 — Im Handelsgesetzbuch gelten verschiedene Grundsätze für eine Firma. Das wäre neben der Firmenwahrheit, die Firmeneinheitlichkeit, Firmenbeständigkeit und die Firmenausschließlichkeit. Insbesondere der Grundsatz der Firmenausschließlichkeit, der in § 18 HGB geregelt ist, besagt, dass der Name …
it-recht-plus.de | 21. Dezember 2010 — ... Onlinehändlern findet sich der Satz in den AGB „Es gelten keine weiteren Verhaltenskodizes.“ Aber was ist ein Verhaltenskodex? Ein Handelsbrauch, im Plural: Handelsbräuche. In § 346 Handelsgesetzbuch (HGB) heißt es dazu: „Unter Kaufleuten ist in Ansehung der Bedeutung und Wirkung von Handl…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. September 2010 — ... können beispielsweise Einsichtnahme in die Bücher der Gesellschaft nach § 233 Abs. 1 Handelsgesetzbuch (HGB) verlangen. Hierbei stellen sich unter Umständen datenschutzrechtliche Schwierigkeiten. Konfliktpotential ... ist damit „still“. Atypische stille Gesellschaft Neben der typisc…
Deutsch-Türkisches Wirtschaftsrecht | 5. August 2010 — ... ( medeni kanunu) wie auch das Obligationengesetzbuch (borçlar kanunu) seine Grundlage im schweizer Recht, ebenso das Zivilprozessrecht. Neben weiteren Gesetzen stammt das türkische Handelsgesetzbuch (ticaret kanunu) aus der Feder eines deutschen Juristen. Die gegenwärtigen Reformbemühung…
Lynch04 | 5. Mai 2010 — ... (§ 48 II HGB) – Der Inhaber erteilt die Prokura an mehrere Personen. Entscheidungen/Handlungen können somit nur gemeinsam getroffen/durchgeführt werden. Die halbseitige Gesamtprokura – Bei zwei Personen hat einer die Prokura und der andere darf nur gemeinsam mit dem ursprünglichen Prokur…
Steuerpraxis | 30. März 2009 — ... voraussichtlich in seiner heutigen Sitzung verabschieden. Mit dem Gesetz soll das Handelsgesetzbuch (HGB) grundlegend reformiert werden. Im Mittelpunkt der Reform stand zu ... . „Dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz fehlt der Mut. Die ursprünglich vorgesehene Stärkung des Handelsgesetz…
Steuerpraxis | 27. März 2009 — ... und Verwaltungsräte von Aktiengesellschaften“ Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung vom 26.03 das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) verabschiedet, mit dem das Handelsgesetzbuch (HGB) grundlegend reformiert wird. Mit dem Gesetz wird auch die Kontrolle der Unternehmensführung…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Dezember 2008 — OLG Karlsruhe, Urteil vom 05.11.2008, Az. 7 U 15/08 § 377 HGB Das OLG Karlsruhe hat darauf hingewiesen, dass bei einem Handelskauf den bestellenden Händler die Rügeobliegenheit gemäß § 377 HGB auch dann trifft, wenn er den Lieferanten anweist, die Ware gleich an einen bestimmten Dritten zu …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 13. November 2007 —CK - Washington. Unternehmen dürfen keine unverschlüsselten persönlichen Kundendaten elektronisch versenden, steht nun im Handelsgesetzbuch von Nevada. Die am 1. Oktober 2008 in Kraft tretende Bestimmung NRS 597.970 erlaubt die unverschlüsselte Übermittlung per Telefax und regelt jede Übermittlung…
DPMS INFO | 16. Juni 2005 —I. Einleitung Das kaufmännische Bestätigungsschreiben ist auf die Vorschrift § 346 Handelsgesetzbuch (HGB) zurückzuführen. In dieser Vorschrift ist geregelt, dass Handelsbräuche für die Auslegung von Willenserklärungen und die Rechtsfolgen von Handlungen und Unterlassungen heranzuziehen sind. Damit …
Bundesjustizministerium | 5. Juli 2004 — ... in Berlin eine Sachverständigengruppe zur Reform des Seehandelsrechts eingesetzt. Neun namhafte Wissenschaftler und Praktiker aus Anwaltschaft, Verbänden und Justiz haben den Auftrag, das im Handelsgesetzbuch kodifizierte Seehandelsrecht kritisch zu untersuchen und das Bundesministerium der Ju…
