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beck-blog | 20. Juli 2011 — ... , 348 = DAR 1987, 307) • 10 bis 15 Minuten Wartezeit bei Unfall nachts (2.00 Uhr) mit Beschädigung eines Buswartehäuschens; Unfallort innerhalb einer kleinen Gemeinde; kein Anwohner erscheint (LG Hanau, zfs 1985, 380) • 30 Minuten bei Unfall um Mitternacht, wobei der bedeutende Schaden um…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 8. Dezember 2010 — Bei fiktiver Schadensabrechnung sind grundsätzlich Verbringungskosten (LG Hildesheim-NZV 2010, 575) in eine Lackierwerkstatt und sogn. UPE-Aufschläge (a.a.O., LG Hanau-NZV 2010, 574) erstattungsfähig. …
Juraexamen.info | 25. Oktober 2010 — ... an einen Dritten weitergibt und so selbst die Voraussetzung dafür schafft, dass der Dritte „unter fremder Nummer“ (Hanau, VersR 2005, 1215 ff) der Bank Anweisungen gibt, das Konto zu belasten. Selbst wenn die ... Rechtsscheinsgrundsätze (Gößmann in Schimansky u.a., Bankrechtshandbuch…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 25. Oktober 2010 —Ein privater Verbraucherschutzverein darf keinen 17jährigen als agent provocateur einsetzen, um den Abverkauf von Alkohol an Tankstellen zu überprüfen (LG Hanau, Urt. v. 14.09.2010 - Az.: 6 O 104/10). Der Verein pro Verbraucherschutz nahm einen Tankstellen-Pächter...…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Oktober 2010 — LG Hanau, Urteil vom 14.09.2010, Az. 6 O 104/10 §§ ... Abs. 1 Nr. 2 JuSchuG Das LG Hanau hat einen Antrag des Vereins pro Verbraucherschutz ... Testkaufes nicht erkennbar. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Hanau Urteil In dem Rechtsstreit Verein pro Verbraucherschutz ... hat di…
markenrecht24.de | 2. April 2010 —Von Herrn Dr. Volker Bugdahl, Markenagentur „at10tion“/Hanau, erhielt ich folgenden Gastbeitrag, für den ich mich sehr herzlich bedanke: Der Dorfschöneneffekt – zur Prototypensemantik bei Marken Ein Prototyp ist ein Urbild, Muster oder Inbegriff, umgangssprachlich das erste, vor der Serienproduktion…
anwalt-kiel.com | 8. März 2010 — ... aufgepasst – auch wenn die Entscheidung noch nicht rechtskräftig ist so sollte man doch besser darauf achten den Folgeantrag rechtzeitig zu stellen! Im konkreten Fall hatte ein Mann aus Hanau zunächst Arbeitslosenhilfe bezogen. Auf seinen Antrag hin wurden ihm ab dem 1. Januar 2005 Leistu…
Recht für Verbraucher | 17. Dezember 2009 —Ermittlungen gegen Inkassobüro Proinkasso aus Hanau Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Hanauer Inkassobüro wegen des Verdachts der Geldwäsche. Das Unternehmen soll für eine dubiose Internet-Seite Geld eingetrieben haben. mehr unter http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachricht…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. September 2009 — ... www.burhoff.de; KG RVGreport 2007, 462 = StraFo 2007, 483 ; OLG Celle StraFo 2008, 443 = AGS 2008, 490 = StRR 2009, 38 = NStZ-RR 2008, 392; OLG Hamm StRR 2009, 39 = RVGreport 2009, 149; s.a. AG Hanau, Beschl. v. 19. 5. 2009, 50 Ds 4200 Js 20340/07b; aus der Lit. s. Gerold/Schmidt/Burhoff…
Dr. Behrmann & Härtel | 29. Juli 2009 — ... den Schmeißfliegen des deutschen Rechtssystems zu entwickeln, wenn man sie überhaupt dazu zählen will. Ein weiterer aktueller Kandidat ist laut Verbraucherzentrale Mecklenburg-Vorpommern die Proinkasso GmbH aus Hanau. Das Inkassobüro gibt vor, für einen Gewinnspieleintrag im Auftrag von C…
beck-blog | 27. Juli 2009 — ... die Arbeitsphase beginnen. Die Freistellungsphase kann dagegen auch erst später liegen, z.B. bei fünfjähriger Block-Altersteilzeit vom 30.6.2012 bis 31.12.2014 (Einzelheiten bei Hanau, NZA 2009, 225). Einige Tarifvertragsparteien haben bereits auf das Auslaufen der Förderung reagiert: So…
beck-blog | 24. März 2009 — ... diese Rechtsprechung zuletzt wieder kontrovers diskutiert worden (Bauer/Arnold, NZA 2005, 1209 ff.; Franzen, RdA 2006, 1 ff.; Gamillscheg, NZA 2005, 146 ff.; Giesen, NZA 2004, 1317 ff.; Greiner, DB 2009, 398 ff.; Hanau, FS Hromadka (2008), S. 115 ff.; Kocher, 2009, 119 ff.). Der 4. Senat d…
CLLB - Rechtsanwälte | 12. März 2009 — ... Berlin. Mit Urteil vom 11.03.2009 (noch nicht rechtskräftig) hat das Landgericht Hanau einen Anlageberater verurteilt, einem Anleger dem diesen durch seine Beteilgung an der EuropLeasing AG ... Klage gegen den Berater wegen der Verletzung der Pflichten aus dem Anlageberatungsvertrag. Das …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 4. Februar 2009 — ... dann später auch einzutreiben versucht. Erste Urteile weisen dieses Vorgehen in seine Schranken. Das Landgericht Hanau (AZ: 9 O 870/07) hat festgestellt, dass es sich bei einem solchen ... nicht davon ausgehen muss, diese in AGB suchen zu müssen. Da helfen laut LG Hanau auch ausdrü…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 27. Januar 2009 — ... dann später auch einzutreiben versucht. Erste Urteile weisen dieses Vorgehen in seine Schranken. Das Landgericht Hanau (AZ: 9 O 870/07) hat festgestellt, dass es sich bei einem solchen ... nicht davon ausgehen muss, diese in AGB suchen zu müssen. Da helfen laut LG Hanau auch ausdrü…
spam-abwehren.de | 12. Dezember 2008 — Das Landgericht Hanau hat auf Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen die berüchtigte Firma Online Service Limited verurteilt, Auskunf…
Dr. Behrmann & Härtel | 29. Juli 2009 — Inkassounternehmen scheinen sich meiner Meinung nach langsam zu den Schmeißfliegen des deutschen Rechtssystems zu entwickeln, wenn man sie überha…
beck-blog | 24. März 2009 — Seit dem Beschluss des Großen Senats des BAG vom 29.11.1967 (GS 1/67) entsprach es ständiger Rechtsprechung des BAG, dass ein Tarifvertrag nicht …
Handakte WebLAWg | 27. Mai 2006 — In den 20er Jahren lebten in Hessen-Nassau etwa 600 bis 1.000 Sinti und Roma. Von 1933 an verschlechterte sich ihre Lage rapide. Die Historikerin…
beck-blog | 27. Juli 2009 — Bundesarbeitsminister Scholz hat am Wochenende vorgeschlagen, das Altersteilzeitgesetz um fünf Jahre zu verlängern. "Altersteilzeit ist ein Angeb…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 8. Dezember 2007 —LG Hanau, Urteil vom 07.12.2007, Az. 9 O 870/07 (nicht rechtskräftig - Veröffentlichung in MIR folgt) Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat…
Recht für Verbraucher | 17. Dezember 2009 —Ermittlungen gegen Inkassobüro Proinkasso aus Hanau Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ein Hanauer Inkassobüro wegen des Verdachts der Geldwäs…