KG Berlin: Nur 500,00 EUR Vertragsstrafe bei “minimalem Verstoß” gegen Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen
nach Hamburger Brauch / Rechtsnachfolger eines Unternehmens rückt automatisch als Unterlassungsgläubiger in Unterlassungsvertrag
ei
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. April 2012 — ... , die
mit einem Vertragsstrafeversprechen nach neuem Hamburger Brauch versehen ist, wonach sich die ... ) war, sondern - wegen der
Abweichung zur Bemessung der Vertragsstrafe (sog. [neuer] Hamburger Brauch [vgl. dazu Hess in: Ullmann ... “wesentlich” sich die
Vereinbarung des (neuen) Ha…
KG Berlin: 10.000 Euro Vertragsstrafe können unangemessen hoch sein
rechtsportlich.net | 11. April 2012 — ... zu halten hat. Nicht nur deshalb empfiehlt
es sich, eine Unterlassungserklärung regelmäßig nach dem Hamburger Brauch zu formulieren. Darin wird nämlich kein konkreter
Betrag ... Veröffentlichung von Kundendaten hatte er gegen eine solche – nach dem Hamburger Brauch formulierte – Unter…
LG Bochum: Auch bei zweiter Abmahnung, nach Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung, kann die Vertragsstrafe nach dem
Hamburger Brauch bestimmt werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. März 2012 — ...
Unterlassungserklärung ausgesprochen wird, die Vertragsstrafe nach dem Hamburger Brauch bestimmt werden kann. Es hielt die ... ,
die beide Parteien als eine solche nach Hamburger Brauch ansehen. Der Verfügungskläger verweigerte die Annahme dieser
Unterwerfungserklärung. Dabei störte er si…
500 EUR Vertragsstrafe für Spam-Mail nach Unterlassungserklärung
SCHWENKE & DRAMBURG | 3. November 2011 — ... den Fall des Verstoßes gegen
diese Unterlassungserklärung sicherte das Unternehmen im Rahmen des sog. “Hamburger Brauches” zu, nicht eine festgeschriebene
Vertragsstrafe zu zahlen, sondern “die Summe im Falle eines ... in einer Vertragsstrafe zu nennen, sondern sich an dem “Hamburger
Bra…
Wann man eine Unterlassungserklärung kündigen kann
SCHWENKE & DRAMBURG | 13. Oktober 2011 — Streitigkeiten im Bereich des
Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Aufhebung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für
denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im Laufe der Zeit umgegangen
werden sol…
Vertragsstrafen nach Hamburger Brauch bieten Überraschungen für alle Beteiligten
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 19. September 2011 — Der Hamburger
Brauch erfreut sich großer Beliebtheit. Insbesondere für Schuldner ist die Vereinbarung einer unbezifferten ... hatte eine
Unterlassungserklärung mit einem Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch abgegeben. Er hatte sich unter anderem ... , die
mit einem Vertragsstrafev…
LG Düsseldorf: Höhe der Vertragsstrafe bei “neuem Hamburger Brauch” richtet sich nach Art und Größe des abgemahnten
Unternehmens sowie Schwere des erneuten Verstoßes
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Mai 2011 — ... darauf
hingewiesen, dass dann, wenn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung nach dem sog. (neuen oder modifizierten) Hamburger Brauch
abgegeben wird (”mögen andere über die Höhe der ... der im Falle der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung zu der
Vertragsstrafe nach dem sog. …
Hamburger Brauch ein Thema in Düsseldorf
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 13. Mai 2011 — ... Frage
beschäftigt, wie weit das Prüfungsrecht des Gerichtes bei einer Unterlassungserklärung geht, die eine Strafbewehrung nach dem so
genanneten Hamburger Brauch beinhaltet. Die Düsseldorfer Richter haben hier geurteilt, dass das Gericht nur prüfen darf, ob die
vom Unterlassungsgläubiger …
OLG Düsseldorf: Zur Formulierung der Unterlassungserklärung nach modifiziertem Hamburger Brauch - “Angemessenheit” oder
“Billigkeit” der Vertragsstrafe?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. März 2011 — ... , Az.
I-20 U 191/09§ 315 Abs. 1, 3 BGB Das OLG Düsseldorf hat in Hinblick auf die Verwirkung einer Vertragsstrafe nach modifiziertem
Hamburger Brauch zu erkennen gegeben, dass in diesem Fall “die Vertragsstrafe nicht schlechthin auf ihre “Angemessenheit”,
sondern [nur] darauf zu überprüf…
IT-Recht Kanzlei veröffentlicht Indizienliste zum Rechtsmissbrauch (bereits 50 Indizien gesammelt!)
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 27. Oktober 2010 — ... Geltendmachung
einer Vertragsstrafe werden nicht erstattbare Anwaltsgebühren gefordert (LG Bochum, Urteil vom 13.07.2010; Az.: 12 O 235/10) Eine
nach Hamburger Brauch abgegebene Unterwerfungserklärung wurde nicht akzeptiert (LG Bochum, Urteil vom 13.07.2010; Az.: 12 O
235/10) Übermit…
Indizien rechtsmissbräuchlichen Vorgehens
IT-Prozessrecht | 19. Juli 2010 — ... die Geltendmachung einer Vertragsstrafe
werden nicht erstattbare Anwaltsgebühren gefordert (LG Bochum, Urteil vom 13.07.2010; Az.: 12 O 235/10) Eine nach Hamburger
Brauch abgegebene Unterwerfungserklärung wurde nicht akzeptiert (LG Bochum, Urteil vom 13.07.2010; Az.: 12 O 235/10) Übe…
Serie: Die rechtsmißbräuchliche Abmahnung. Folge 3
IT-Prozessrecht | 18. Juli 2010 — ... die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs
vorformuliert Für die Geltendmachung einer Vertragsstrafe werden nicht erstattbare Anwaltsgebühren gefordert Eine nach Hamburger
Brauch abgegebene Unterwerfungserklärung wurde nicht akzeptiert Übermittlung einer Kopie der Vollmacht bei Forderung …
OLG Düsseldorf: Zur Frage, inwieweit ein Gericht eine Vertragstrafe nach modifiziertem Hamburger Brauch überprüfen
darf
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Juni 2010 — ... . 3; 339
BGB Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass eine Vertragsstrafe nach einem Verstoß gegen eine nach dem sog. modfizierten
Hamburger Brauch abgegebene Unterlassungserklärung nur bedingt von dem zuständigen Gericht überprüft werden kann. Die
Unterlassungserklärung sah vor, dass die…
Rechtstip: Unterlassungserklärung und Vertragsstrafe - was ist bei der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
zu bedenken
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 25. Juni 2010
— ... die Abverkaufsfrist überschritten wurde. Andernfalls wäre die Vertragsstrafe deutlich höher ausgefallen. Neuer
Hamburger BrauchAnstelle einer festen Vertragsstrafe ist der sog. „Neue Hamburger Brauch“ zu empfehlen, bei dem für jeden Fall
schuldhafter Zuwiderhandlung eine angemessene Vertragsst…
Tim Cole darf Frank Schirrmacher nicht mehr schmähen
Blog zum Medienrecht | 26. Mai 2010 — ... um die Darstellung der Methode
Schirrmachers, doch das Landgericht Hamburg (Internetkammer) sah einen Angriff in der Person und ... Auseinandersetzung in den
Hintergrund tritt. Damit die Internetkammer Hamburg zu diesem Ergebnis kam, relativierte sie – ganz nach Hamburger Brauch – den
Kon…
