• Hamburg: Auswahl an Top-Meldungen
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Blog zum Medienrecht | 19. Februar 2011 — Der inzwischen nicht mehr als Anwalt tätige Kollege Gysi macht sich derzeit wieder um die Achtung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verdient. So geht der Kollege gegen den…

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Blog zum Medienrecht | 2. Juni 2011 — Die in Hamburg sind anders. Auch untereinander. Doch anscheinend gibt es für wackere Anwälte, die in mündlichen Verfügungsverhandlungen mit Schriftsätzen der Gegenseite überfa…

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Städtetipp Hamburg: Eisschollenspaziergang auf der Hanseplatte
Städtetipp Hamburg: Eisschollenspaziergang auf der Hanseplatte

SPIEGEL ONLINE | vor 3 Stunden —Shopping-Exzesse im Karoviertel, Cocktails schlürfen mit Hafenpanorama: Ein Hamburg-Besuch kann ganz schön ins Geld gehen. Reiseführerautorin Martina Beuting schlägt deshalb eine Stadtrundfahrt zum Schnäppchenpreis vor - und einen galaktisch günstigen Ausflug zur Milchstraße.…

Bundesverwaltungsgericht: Zur Videoüberwachung auf der Reeperbahn

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 4 Stunden — ... Straftaten / Videokamera / informationelles Selbstbestimmungsrecht / Demonstrationen / Großveranstaltungen / Revision Das Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) hat entscheiden, dass die polizeiliche Videoüberwachung auf der Hamburger Reeperbahn zulässig ist bzw. war, „soweit an diesen Orten …

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Das gibt Ärger

Breuning & Winkler Rechtsanwälte | vor 6 Stunden — ... (Schleswig-Holsteinisches OLG) vom 25.1.2012 gestoßen. Sachverhalt Die zum Operationszeitpunkt 18 Jahre alte Klägerin war im Beisein ihrer Eltern von dem Beklagten, einem in Hamburg tätigen plastischen Chirurgen, über die Risiken der Operation aufgeklärt worden. Bei der Operation erfolgt…

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Winteralstervergnügen genehmigt: Hamburg geht aufs Glatteis
Winteralstervergnügen genehmigt: Hamburg geht aufs Glatteis

SPIEGEL ONLINE | vor 20 Stunden —Das Eis ist dick genug: Die Umweltbehörde hat Hunderttausende Hamburger zu einem riesigen Winterfest eingeladen. Freitagmittag beginnt das Eisvergnügen auf der gefrorenen Alster, erstmals seit 15 Jahren. Kältefans sollten am Wochenende Schlittschuhe oder dicke Stiefel anziehen.…

Kontaktverbot für Freier auf St. Georg: Demonstration

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 25 Stunden — ... Im Januar diesen Jahres hatte Hamburg die „Kontaktverbots-Verordnung“ für den ... ihrem Geschäft nach. Jetzt haben in Hamburg rund 150 Menschen gegen diese ... . Wie jetzt bekannt ... Terrorverdächtiger in Hamburg festgenommen Der Generalbundesanwalt hat einen ... Der Mann gehöre …

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Schritt für Schritt: Tag der Schwerbehindertenvertretung 2012
Schritt für Schritt: Tag der Schwerbehindertenvertretung 2012

Betriebsrat Blog | vor 27 Stunden — ... .” Zum Highlight im Weiterbildungsbereich ist mittlerweile eine Fachtagung geworden, die der Schulungsveranstalter ifb ins Leben gerufen hat: Der Tag der Schwerbehindertenvertretung. Als dieser 2010 in Hamburg zum ersten Mal stattfand, rieben sich viele vor Ort erstaunt die Augen: Rund …

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SG Hamburg zu Beitragsansprüchen der Sozialversicherungsträger gegen Zeitarbeitsunternehmen

beck-blog | vor 30 Stunden — ... keine aufschiebende Wirkung (§ 86a Abs. 2 Nr. 1 SGG). SG Hamburg: Keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Beitragsbescheide Das Sozialgericht Hamburg hat es jetzt auch abgelehnt, die aufschiebende Wirkung solcher Klagen ... daher auch für die Vergangenheit nach zu erheben sei…

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Identifizierende Berichterstattung über Straftat eines Schauspielers

Internet-Law | vor 47 Stunden — ... 39954/08) festgestellt, dass ein Urteil des OLG Hamburg vom 21.03.2006 (Az. 7 U ... seines Namens berichtet, was nach Ansicht des OLG Hamburg eine Verletzung der Perönlichkeitsrechte des Schauspielers darstellt. ... Schauspieler als “public figure”, wovon aber auch das OLG Hamburg au…

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Bildstrecke: Saul Leiter - Retrospektive in Hamburg: Pionier der Farbfotografie
Bildstrecke: Saul Leiter - Retrospektive in Hamburg: Pionier der Farbfotografie

sueddeutsche.de | vor 2 Tagen — ... Wenn es in der Fotografie um Kunst geht, sind oft immer noch Schwarz-Weiß-Aufnahmen angesagt. Saul Leiter war er einer der ersten, der mit der Farbfotografie künstlerische Akzente setzen wollte. Dafür wurde er anfangs von seinen Kollegen verachtet, doch heute gilt der New Yorker als Pio…

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Missglückter Betrug mit EC-Karten oder: Neues aus der Reihe „dümmste Verbrecher der Welt“

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 2 Tagen — ... / Kreditkarten / Computerbetrug Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage ... Wegen Betrugsverdacht: Volksbank sperrt in Hamburg Tausende EC-Karten Wie der NDR berichtet hätte die Volksbank in Hamburg mehrere Tausend EC-Karten nun aufgrund der ... Neuer Text zum Missbrauch v…

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Markenlöschungsverfahren: Nichtbenutzung für einen Versandhändler eingetragener Wortmarken – OTTO

it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... Versandtaschen nicht rechtserhaltend. Tenor Die Revision gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 5. Zivilsenat, vom 30. Oktober 2002 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen ... der Klage stattgegeben. Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OL…

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OLG Hamburg: Hotelbewertungen können nicht pauschal untersagt werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 2 Tagen — ... Az. 5 U 51/11 Art. 5 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotels nicht pauschal die ... der Allgemeinheit zuwieder liefe. Zum Text der Pressemitteilung des OLG Hamburg: “Das Hanseatische Oberlandesgericht hat heute die Berufung einer Hotel- ... . Nachdem die Kl…

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Schwarzfahren bald deutlich teurer?

RA Dr. Böttner | vor 2 Tagen — Strafrecht / Schwarzfahren / Erschleichen von Leistungen / Hamburg Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) sorgte vor wenigen Tagen mit ... sei und nicht die Schwarzfahrer zu kriminalisieren. ( Quelle: Hamburger Abendblatt, 02.02.2012 ) Dieser Beitrag wurde ... und Fachanwalt für Strafrecht Dr…

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Occupy-Unterstützer Mark Greif: "Das hätte ich schon mit 12 wissen sollen"

SPIEGEL ONLINE | vor 3 Tagen —Ein Essay über Hipster machte Mark Greif bekannt: Bei seiner Lesung in Hamburg war der US-Autor nun froh, über etwas anderes sprechen zu können - sein Engagement in der Occupy-Bewegung. Begeistert erzählte er vom Zuccotti Park - und bekam prompt ein Zelt in der Hamburger City angeboten.…

Verfahren gegen Ex-Vorstände droht zu scheitern

Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 3 Tagen — ... wohl am weitesten fortgeschritten, allerdings sieht es auch in anderen Bundesländern ähnlich aus: In Stuttgart und Hamburg wird seit langem gegen ehemalige Vorstände bzw. Manager ermittelt. In Hamburg wurde nun Anklage erhoben. ( Quelle: Financial Times online vom 03.02.2012 ) Ähnliche…

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Weitere populäre Meldungen:
Hamburg macht Druck: Aufsichtsbehörde kündigt „Prüfungskonzept“ zum betrieblichen Datenschutz an

Datenschutzbeauftragter Online | 9. Januar 2010 — Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Professor Dr. Johannes Caspar, hat am 8.1.2010 in einer Pressemitteilung a…

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BGH: Urteil zu Sicherstellung und Beschlagnahme von E-Mails

§§ Jur-Blog.de §§ | 4. Mai 2009 — BGH, Beschluss vom 31.03.2009, Az. 1 StR 76/09, Amtl. Leitsatz: Die Sicherstellung von E-Mails beim E-Mail- Provider ist entsprechend den Vorauss…

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OLG Hamburg: Der Inhaber einer Persiflage-Marke kann abmahnend gegen Dritte vorgehen / Der “Puma®-Pudel®”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Dezember 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 16.11.2009, Az. 3 W 120/09 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Inhaber der W…

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Günter Amendt ist tot

Blog zum Medienrecht | 13. März 2011 — Der spektakuläre Autounfall in Hamburg forderte prominente Opfer, darunter der Schauspieler Günter Amendt. Amendt hatte 1979 das bürgerliche Lager

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Heise-Urteil: Meinungsfreiheit geht vor

LawBlog | 28. August 2006 — Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamburg zum Heise-Forum liegt jetzt schriftlich vor (PDF). Das Gericht zieht die Rechtsprechung zu Livesendunge…

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Haftung des Insolvenzverwalters

Insolvenz-News und Insolvenzberatung | 2. November 2010 — Eine in der Praxis bedeutende Erscheinungsform der Qualitätskontrolle und Möglichkeit für Gläubiger in Insolvenzverfahren ist es, den Insolvenzve…

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Unterhaltsbeihilfe der Referendare

RefBlog.de | 8. Januar 2009 — Bei der letzten Aktualisierung unserer Infoseiten zum Rechtsreferendariat haben wir festgestellt, dass zumindest in zwei Bundesländern das “üppige”…

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Urteil: Beim Blumengießen nicht die Nachbarn naß machen

JuracityBlog | 11. Mai 2007 — Nach Auskunft des Mietervereins Hamburg habe, wie Markenpost.de unter Berufung auf dpp berichtet, der Mieter grundsätzlich das Recht auf seinem B…

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Krankenkassen-Vorstand bekommt 273.000 Euro plus Dienstwagen

Handakte WebLAWg | 10. April 2009 — Deftige Gehaltserhöhungen, Streit um einen Vorstand - die gefeierte Fusion der Techniker Krankenkasse mit der Internet-Kasse IKK-direkt wird zur …

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LG Hamburg: Unterlassungserklärung, die Bemessung der Vertragsstrafe dem Amtsgericht überlässt, reicht nicht aus

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 27. Dezember 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 02.10.2009, Az. 310 O 281/09 § 315 Abs. 3 BGB Das LG Hamburg hat in diesem Urteil entschieden, dass eine modifizierte Un…

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