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IT-Rechtsinfo | 2. Mai 2011 — ... UWG in einigen Fallkonstellationen nicht mit Unionsrecht vereinbar wäre. Im behandelten Fall ging es um eine Einzelhandelskette, die ... Demnach ist eine Kopplung von Gewinnspielen an Umsatzgeschäfte nur im Einzelfall als möglicherweise Unlauter anzusehen, sofern es ... dann jeweils überprüf…
IT-Rechtsinfo | 13. Januar 2011 — ... Prüfungspflichten treffen, jedoch sollten diese nicht so ausgelegt werden, dass der gesamte Geschäftsbetrieb eines legalen Dienstes zur Erfüllung dieser beeinträchtigt werden müsste. Rapidshare konnte im besagten Verfahren glaubhaft nachweisen, dass die betroffenen Daten unverzüglich nach Kenn…
IT-Rechtsinfo | 14. Dezember 2010 — ... Mitgliedsstaat, dass seine Dienstleistung über das Internet anbietet, seine Tätigkeit auch auf andere ... auf andere Staaten ausrichtet. Dafür ist im Sinne der Verbraucherschutzregelung viel mehr erforderlich ... angeboten wird, als in der, die im Heimatland des Unternehmens üblich ist. ..…
IT-Rechtsinfo | 21. Juni 2010 — ... eigenen Website Abbildungen ihrer Kunstwerke eingestellt hat. Im Jahr 2005 wurden als Suchergebnisse zu ... im Zusammenhang mit diesen Suchbegriffen im Internet zu finden sind. Die Treffer werden als Thumbnails angezeigt. Hierbei handelt ... zu beschleunigen, crawlt Google ständig das Interne…
IT-Rechtsinfo | 18. Mai 2010 — ... - und Filmbereich) Glücksspiele, bei denen ein Einsatz zu erbringen ist Soziale Dienstleistungen im Zusammenhang mit Sozialwohnungen, der Kinderbetreuung und der Unterstützung von hilfsbedürftigen Personen, die ... der Dienstleistung ist möglich. Für den Preis gilt die Neuerung nur für G…
IT-Rechtsinfo | 9. Mai 2010 — ... gaben die Richter an, dass der Twitter-User sich die Inhalte der Foren durch die Verlinkung bei Twitter zu Eigen machte. Dies führt nach Ansicht des LG zu einer Haftung des Twitter-Users für die unwahren und irreführenden sowie geschäftsschädigenden Behauptungen des dritten, der die Beiträ…
IT-Rechtsinfo | 15. April 2010 — ... Händler hatte von seinen Kunden eine Versandkostenpauschale gefordert, welche auch im Falle eines Widerrufs nicht an diese zurückerstattet wurde. Solche ... . 1 Satz 2 und Abs. 2 der europäischen Fernabsatzrichtline im Falle eines Widerrufs nicht auferlegt werden. Nach Ansicht des ... de…
Praxis IT-Recht | 30. März 2010 — ... Damit bestätigte das Gericht eine gleichlautende Entscheidung im vorgeschalteten einstweiligen Verfügungsverfahren Hintergrund Die Antragstellerin war ... Störerhaftung für diese Rechtsverletzung. Unabhängig von dieser, im Kern strittigen juristischen Fachfrage, hafte der Portalbetrei…
IT-Rechtsinfo | 21. Februar 2010 — ... wie lange er die Datei betrachten und ob er z.B. einzelne Abschnitte vergrößern möchte. Das hier einschlägige Gesetz zur Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer schriften, welches sich im §184b Abs. 4 StGB wiederfindet, wurde bisher nur hinsichtlich des Besitzes von körperlichen Ge…
IT-Rechtsinfo | 7. Januar 2010 — ... dieser Mails sowohl das Unternehmen, als auch den Geschäftsführer persönlich in Regress nahm. Selbst im Verfahren versicherte das Unternehmen nicht, dass es für den Versand dieser besagten Email ... Anspruchs gegen den Geschäftsführers urteilten die Richter, dass dieser für den Verstoß in de…
IT-Rechtsinfo | 2. November 2009 — ... . Dieses sei gem. der Richtlinie stets als unlauteres Verhalten zu definieren und somit untersagt. Eine Ausnahme hiervon ergebe sich auch dann nicht, wenn die Bestätigung des Widerrufs automatisiert im Unternehmen vorgenommen wird und die eigentliche Zurkenntnisnahme erst verspätet erfolgt. Auc…
IT-Rechtsinfo | 22. Juni 2009 — ... . So auch Provider, die bereits ein vergleichbares Sperrsystem führen. Als Zeitraum für die Gültigkeit des Gesetzes wurden im Beschluss des Bundestages drei Jahre festgehalten. Somit wird bis zum Jahr 2012, neu über weitere Maßnahmen in diesem Bereich beraten werden. Das Gesetz ist nicht Zustim…
IT-Rechtsinfo | 8. Juni 2009 —Hintergrund: Die Beklagte betrieb ein Internetforum für Fotografie. Das Forum bot die Möglichkeit für die User, eigene Fotos auf der Seite des Forums zu veröffentlichen. Bis zu einem bestimmten Nutzungsvolumen war das Forum kostenfrei. Für intensive Nutzung wurde eine Gebühr verlangt. Die genaue Nut…
IT-Rechtsinfo | 13. Februar 2009 — ... mit der Absatzförderung, dem Verkauf oder der Lieferung eines Produktes an den Verbraucher im Zusammenhang steht, relevant. Das UWG schützt Mitbewerber, sonstige Marktteilnehmer, aber auch " ... den er handelt”, was zu einer Offenbarungspflicht zu den “Hintermännern des Geschäfts” führt. Im E…
IT-Rechtsinfo | 15. Januar 2009 — ... Google betreibt unter der Domain www.google.de neben der allgemeinen Suchfunktion eine auf Bilder beschränkte Suche, die dem Auffinden grafischer Informationen im Internet dient (Bildersuche). Dagegen wehrte sich ein Urheber und machte geltend, dass die Wiedergabe seiner Werke als Vorschaubild…
IT-Rechtsinfo | 21. Februar 2010 —Das Urteil basiert auf einem Beschluss des AG Hamburg-Harburg vom Februar 2009, in welchem ein Angeklagter von einem Vorwurf freigesprochen wurde, sic…