Haftraum

beck-blog | 10. März 2011 — ... erfüllen die vom Landgericht als gegeben unterstellten räumlichen Haftbedingungen die Kriterien für eine Verletzung der Menschenwürde, da in den vom Beschwerdeführer bewohnten Hafträumen die üblicherweise veranschlagten Mindestflächen pro Gefangenen unterschritten wurden und die jew…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. September 2010 — Das OLG Düsseldorf berichtet in einer PM v. 26.08.2010 über ein Urteil des 18. Zivilsenats vom 25.08.2010 – I 18 U 21/10, in dem es (mal wieder) um die menschenunwürdige Unterbringung in der Haft ging. Die Zelle des Gefangenen war (nur) 8,3 qm groß, mehrfach belegt und mit einer offenen Toile…

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strafrechtsblogger | 1. September 2010 — obwohl diese als Zufallsfund im Haftraum des Mandanten beschlagnahmt wurde. Voraussetzung ist, dass zum Zeitpunkt des Erlasses des Durchsuchungsbeschlusses gewichtige Anhaltspunkte für eine (versuchte) Strafvereitelung des Rechtsanwaltes bestanden haben, die über den für den Erlass eines Durc…

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beck-blog | 2. August 2010 — ... vor Erledigung erlangt werden könne. Dies sei bei einer kurzfristigen Unterbringung in einem Haftraum, der mit rassistischen Äußerungen beschmiert und mit Kot verdreckt ist, der Fall. ... Haftraumbedingungen auszusetzen. Dies gelte auch insoweit, als die Unerträglichkeit der Verhältniss…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Juli 2010 — .. was ein Strafgefangener auf Transporten erleben/erdulden musste (vgl. dazu den Beschl. des BVerfG v. 15.07.2008 – 2 BvR 1023/08). Er war dabei zweimal jeweils kurzzeitig im Transporthaus einer niedersächsischen Strafvollzugsanstalt untergebracht. Nach der zweiten dortigen Unterbringung bea…

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BVerfG | 15. Juli 2010 —Die Verfassungsbeschwerde betrifft den fachgerichtlichen Rechtsschutz gegen die kurzzeitige Unterbringung eines Strafgefangenen in einem mit gewaltverherrlichenden rassistischen Schmierereien versehenen Haftraum des Transporthauses einer niedersächsischen Strafvollzugsanstalt.…

Knastblog | 9. Mai 2006 — ... bestätigt. Der in einer Haftanstalt in Baden-Württemberg befindliche Strafgefangene hatte beantragt, ihm die Genehmigung zum Ankauf eines Flachbildschirmfernsehgeräts der Marke P. zur Aufstellung in seinem Haftraum im Austausch mit seinem bisherigen Bildröhrengerät zu genehmigen, wobei er…

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Anwalt bloggt | 9. Mai 2006 — ... bestätigt.Der in einer Haftanstalt in Baden-Württemberg befindliche Strafgefangene hatte beantragt, ihm die Genehmigung zum Ankauf eines Flachbildschirmfernsehgeräts der Marke P. zur Aufstellung in seinem Haftraum im Austausch mit seinem bisherigen Bildröhrengerät zu genehmigen, wobei er d…

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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 16. Dezember 2005 — ... als Zellen gibt. Im Jahr 2003 hatte ein Häftling das Justizministerium auf Schadensersatz verklagt, weil er in Hannover für zwei Nächte mit drei anderen Gefangenen in einem Haftraum untergebracht war. Nach den Plänen der Ministerin sollen suizidgefährdete Gefangene künftig nicht allein e…

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