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Jus@Publicum | 2. April 2012 — Justizia © Liz Collet Die Kläger sind Eigentümer eines 597 qm großen bebauten Hausgrundstücks. Das Haus hat eine Wohnfläche von 167 qm. Die selbstgenutzte Wohnung im Erdgeschoss hat eine Wohnfläche von 117 qm, die 50 qm große Einliegerwohnung ist vermietet. Vom 1.4.2005 bis 31.7.200…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — Liegt ein Härtefall vor, wenn ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger kurz vor dem Rentenalter seine Ersparnisse für die Altersvorsorge einsetzen müsste, obwohl seine Rentenversicherung Lücken wegen selbstständiger Tätigkeit aufweist und er angesichts seiner Erwerbsminderungsrente bis zum Eintrit…
beck-blog | 17. März 2011 — Er (Jahrgang 1951) und sie (Jahrgang 1994) hatten 1982 geheiratet, 2010 wurden sie geschieden. Er bezog zu diesem Zeitpunkt eine Erwerbsunfähigkeitsrente in Höhe von 1.390 € (brutto). Im Versorgungsausgleich verlor er im Saldo 14,0632 Entgeltpunkte, was bei einem Rentenwert von derzeit 27,20…
Andere Ansicht | 13. Dezember 2010 — Im vorweihnachtlichen Familienrechtswahnsinn recherchiere ich gerade über die Härtefall-Scheidung. Dieser Entscheidung aus der Pfalz kann man doch mit einigem Kopfschütteln begegnen: Begehrt ein Ehegatte eine Härtefallscheidung, weil der Ehepartner bei einem Selbstmordversuch die beid…
anwalt-kiel.com | 3. Mai 2010 — Das Sozialgericht Detmold – S 12 AS 126/07 – hat erstmals Härtefallgrundsätze des Bundesverfasssungsgerichts umgesetzt. Es verurteilte die ARGE ab Februar 2010 zur Übernahme der Kosten von Schülermonatsfahrten. Die beiden Kläger – Mitglieder einer Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft – besuchten die …
anwalt-kiel.com | 21. April 2010 — Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage einer anderen Fraktion des Bundestages diese Frage beantwortet. Insbesondere greift die Härtefallregelung in Fällen in denen der Wechsel der Krankenkasse nicht zumutbar ist. Das sind zum Beispiel Fälle in denen gerade eine Maßnahme (wie zum Beispiel ei…
WOLF | RECHTSANWALT | 18. Februar 2010 — Eine Woche nach der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung über die Grundsicherung Arbeitsloser hat das Bundesarbeitsministerium nun einen Härtefall-Katalog vorgelegt. Nach der Entscheidung des BVerfG greift der Leistungsanspruch ab sofort, wenn Hilfebedürftige einen “unabweisbaren, laufenden…
elektrog blog | 28. März 2009 — Die Registrierung nach dem ElektroG kann für betroffene Unternehmen mit nicht unerheblichen Kosten verbunden sein. Dies betrifft neben den Kosten für die Durchführung der Abholung von ausgedienten Elektrogeräten insbesondere die Entrichtung von Gebühren an die Stiftung EAR im Rahmen der Regis…
elektrog blog | 28. März 2009 — Die Registrierung nach dem ElektroG kann für betroffene Unternehmen mit nicht unerheblichen Kosten verbunden sein. Dies betrifft neben den Kosten für die Durchführung der Abholung von ausgedienten Elektrogeräten insbesondere die Entrichtung von Gebühren an die Stiftung EAR im Rahmen der Regis…
Rechtsanwalt News | 27. März 2009 — Kann eine Härtefallscheidung damit begründet werden, dass der Partner Alkoliker ist? Eine Scheidung kann vor Ablauf des Trennungsjahres erfolgen, wenn die Fortsetzung der Ehe aus Gründen die in der Person des Partners liegen eine unzumutbare Härte darstellen würde, § 1565 BGB Viele werden d…
Rechtsanwalt News | 27. März 2009 — Kann eine Härtefallscheidung damit begründet werden, dass der Partner Alkoliker ist? Eine Scheidung kann vor Ablauf des Trennungsjahres erfolgen,…
WOLF | RECHTSANWALT | 18. Februar 2010 — Eine Woche nach der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung über die Grundsicherung Arbeitsloser hat das Bundesarbeitsministerium nun einen Härtefa…