LG Berlin: TopTarif Internet GmbH und Geschäftsführung haften wegen E-Mail-Spamming auf Unterlassung

spam-abwehren.de | 10. Mai 2012 — ... und Verfügungsantrag. Sämtliche Einwendungen wies das Gericht nach mündlicher Verhandlung zurück und begründete dies umfangreich. Die Kernaussagen der Entscheidung fasse ich wie folgt zusammen: 1. Ein Unterlassungsanspruch besteht auch bei einer einzigen E-Mail, weil bereits diese Ausufe…

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Verkehrsrecht Saarlouis: Die Stadt haftet ggf. auch für „gefährliche Parkplätze“ – Urteilsgründe

Schadenfixblog | 27. April 2012 — ... 823 Rz. 314; Prütting/Wegen/Weinreich/Schaub, BGB, 5. A., § 823 Rz. 132). Verstöße gegen diese Verpflichtungen können zu Ansprüchen aus § 249 Abs. 2, § 253 Abs. 2, § 839 Abs. 1 BGB iVm. Art. 34 GG führen. Grundsätzlich sind Parkplätze und Parkhäuser wie die übrigen Straßenteile zu sichern. …

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Landkreis Dachau: Erfinder aus Leidenschaft
Landkreis Dachau: Erfinder aus Leidenschaft

sueddeutsche.de | 16. März 2012 — Klaus Hager hat schon viele Apparate entwickelt, jetzt bietet er einen Ozongenerator für die Reinigung von Wasser und Ölen sowie zur Raumdesinfektion an. …

Befreiter Gilad Schalit: 1940 Tage isoliert und ohne Sonnenlicht
Befreiter Gilad Schalit: 1940 Tage isoliert und ohne Sonnenlicht

sueddeutsche.de | 21. Oktober 2011 — Blass und hager sieht Gilat Schalit aus: Mehr als fünf Jahre war der 25-Jährige in den Händen der radikalislamischen Hamas. Bislang ist über die Zeit seiner Gefangenschaft wenig bekannt. Nun erhebt Schalits Vater schwere Vorwürfe gegen die Führung im Gazastreifen. …

Endlich: Kostenlose Rechtsberatung vom Mann im Leopardenmantel
Endlich: Kostenlose Rechtsberatung vom Mann im Leopardenmantel

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 12. Oktober 2011 — ... kostenlose Rechtsberatung durch die überörtliche Anwaltssozietät Haeger Hartkopf garantiert. “Unser Geschäftsmodell “Kostenlos” ... Internet-Rechtsberatungen dar,” erläutert Dr. Welf Haeger. “Das Motto: “Warum bei Online- ... Beratung …….. Nähere Informationen unter www.…

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Körperkonstitution

Rechtsanwalt News | 27. April 2009 — Bei einer Trunkenheitsfahrt wird ein ärztlicher Bericht erstellt, für den es ein Formular gibt, auf dem man verschiedenste An Dort ist auch eine Spalte zur Konstitution der Fahrer vorgesehen. Die Wahlmöglichkeiten sind: hager mittel fettleibig Zumindest bei “hager” hätte sich eigentlich…

Handakte WebLAWg | 2. Juli 2008 — Hager, grauer und ein wenig bitter ist er bei einem seiner wenigen Kontakte zu ausländischen Journalisten in diesem Jahr: Michail Chodorkowski, der wohl prominenteste Gefangene Russlands. Das war im vergangenen Februar, und den ehemals reichsten Mann des Landes zeichnet ein Hungerstreik, in den…

Seminar über gewerbliche Muster und Modelle

Handakte WebLAWg | 8. März 2007 — Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) organisiert ein Seminar über das Hager System über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle. Es findet am 11. April 2007 in Genf (Schweiz) statt. Durch die Veranstaltung sollen die Teilnehmer gegenüber dem Hager System …

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