<![CDATA[Gusto - JuraBlogs.com]]> http://www.jurablogs.com/thema/gusto Tue, 23 Apr 2013 12:29:48 +0200 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss <![CDATA[Sind Telekommunikationsunternehmen “frei”?]]> Blog zum Medienrecht http://www.jurablogs.com/de/go/sind-telekommunikationsunternehmen-frei?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/sind-telekommunikationsunternehmen-frei Blog zum Medienrecht - Der hummeldümmste Text, den ich seit den Uhl/Friedrich-Äußerungen der letzten Woche gelesen habe, ist Die Deutsche Telekom ist trotz ihrer Historie ein privatwirtschaftlich organisiertes Unternehmen und hat damit jedes Recht der Welt, Produkt- und Vertragsangebote nach eigenem gusto zu gestalten. Ebenso hat jeder Kunde zumindest theoretisch die Möglichkeit, solche Verträge abzulehne… mehr

JuraBlogs - Blog zum Medienrecht]]>
Tue, 23 Apr 2013 12:29:48 +0200
<![CDATA[Neuer Akt im Drama um die “Yousif-Gruppe”]]> Terrorismus in Deutschland http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-akt-drama-yousif-gruppe?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/neuer-akt-drama-yousif-gruppe Terrorismus in Deutschland - Wenn Juristen tadeln, ist die Kritik häufig umso härter, je selbstverständlicher sie formuliert wird. Ein schaurig-schönes Beispiel für eine Vollklatsche sehr heftige Kritik bietet ein neuer Akt in der wohl unendlichen Geschichte um die “Yousif-Gruppe” vor der Stuttgarter Justiz. Man kann den Komplex inzwischen getrost als Drama bezeichnen. Aktuell dürfte es vor allem für die Richter der 1… mehr

JuraBlogs - Terrorismus in Deutschland]]>
Thu, 10 Jan 2013 07:51:27 +0100
<![CDATA[Die verschiedenen Köpfe der EU-Kommission]]> Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/die-verschiedenen-koepfe-eu-kommission?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/die-verschiedenen-koepfe-eu-kommission Verfassungsblog - Kann, wer über die Rechtswidrigkeit einer Handlung entscheidet, hinterher wegen derselben Schadensersatz fordern? Über eine solche Konstellation hatte heute der EuGH zu entscheiden, und zwar im Kartellrecht. Und es stellt sich heraus, dass es gegen die intuitive Ungerechtigkeit derselben im Unionsrecht keine Handhabe gibt. Aber vielleicht trügt die Intuition ja auch. In dem Fall ging es… mehr

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Tue, 06 Nov 2012 18:10:31 +0100
<![CDATA[Waren Sie schon mal in der Kantine des Niederländischen Ministeriums für Landwirtschaft ?]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/waren-schon-mal-kantine-niederlaendischen-ministeriums-landwirtschaft?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/waren-schon-mal-kantine-niederlaendischen-ministeriums-landwirtschaft Jus@Publicum - Lebensmittelrecht © Liz Collet Es könnte ein Vergnügen der ……sagen wir: ambivalenten Art werden. Wenn Sie sich dorthin verlaufen sollten. Also – wenn Sie proteinreiche Nahrung als das Optimum auch im Minimum der kulinarisch erforderlichen Zutaten ansehen, könnte es Ihnen möglicherweise reizvoll erscheinen, was Sie dort serviert erhalten. 13 Gramm Proteine bei 100 g Fleisch auf dem Telle… mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Mon, 05 Nov 2012 22:47:43 +0100
<![CDATA[Kennen Sie Mondelez ?]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/kennen-mondelez?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kennen-mondelez Jus@Publicum - Let’s Talk About Money And Brands © Liz Collet …..Nein, das ist nicht einer von den Neuen unter denen, die als DSDS- oder Supertalent-Möchtesogernstars ihren Weg ins Rampenlicht suchen. Und in die Medien. Und von denen manche dann später prügelnd, pöbelnd und P-”prominent” Schlagzahl mit Schlagzeilen machen. Die muss man selten oder gar nicht kennen. Mondelez (wird “Mondelee” ausges… mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Tue, 02 Oct 2012 11:18:03 +0200
<![CDATA[Kennen Sie Mondelez ?]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/kennen-mondelez-1?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kennen-mondelez-1 Jus@Publicum - Let’s Talk About Money And Brands © Liz Collet …..Nein, das ist nicht einer von den Neuen unter denen, die als DSDS- oder Supertalent-Möchtesogernstars ihren Weg ins Rampenlicht suchen. Und in die Medien. Und von denen manche dann später prügelnd, pöbelnd und P-”prominent” Schlagzahl mit Schlagzeilen machen. Die muss man selten oder gar nicht kennen. Mondelez (wird “Mondelee” ausges… mehr

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Tue, 02 Oct 2012 11:18:03 +0200
<![CDATA[BVerwG: 40+ als Einstiegsbedingung in Beamtenlaufbahn verfassungswidrig]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/bverwg-40-einstiegsbedingung-beamtenlaufbahn-verfassungswidrig?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bverwg-40-einstiegsbedingung-beamtenlaufbahn-verfassungswidrig Jus@Publicum - Arbeitsgericht © Liz Collet Es ist nicht so leicht. Das mit dem Alter. Nur was für Feiglinge, sagen die einen. Die Mutigen oder Verzweifelten – wer mag schon die Einordnung wirklich zutreffend be-, geschweige denn verurteilen? – suchen ihr Glück dann in allem, was jung hält oder wieder macht. Sei es den zweiten Frühling auf 2 Beinen oder in PS unter der Haube oder in Tiegelc… mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Sun, 30 Sep 2012 11:48:04 +0200
<![CDATA[Beer in Bag in Box]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/beer-bag-box?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/beer-bag-box Jus@Publicum - click @ So schmeckt der Sommer © Liz Collet So schmeckt der Sommer. So – aber doch nicht aus der Tüte! Oder? Oder kommt es bei Ihnen demnächst auch aus der Tüte, was die Ankerbrauerei Nördlingen in Plastiksäcke füllen will? Ich habe keine Ahnung, wie deren Bier bisher schmeckt. Es gehört nicht in das Portfolio meiner bevorzugten Brauereien. Wenn also keine von diesen auf ähnliche sel… mehr

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Fri, 24 Aug 2012 07:02:17 +0200
<![CDATA[An der Haltestelle]]> Andere Ansicht http://www.jurablogs.com/de/go/an-haltestelle?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/an-haltestelle Andere Ansicht - Die Verlässlichkeit des Verwaltungshandelns ist ein hohes Gut. Wegen einer umfangreichen Baumaßnahme bei meiner Mandantin wurde eine straßenverkehrsrechtliche Regelung getroffen, bei der eine Bushaltestelle (Schulbus) verlegt wurde. Der Verwaltungsakt ist seit Monaten bestandskräftig und die Regelung wird vollzogen. Heute morgen hat man es sich überraschenderweise in der Behörde anders über… mehr

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Wed, 06 Jun 2012 14:24:04 +0200
<![CDATA[Wenn das BVerwG den juristischen Nachwuchs schon vor dem Examen AN der Richterbank kennenlernt, ….]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/wenn-bverwg-juristischen-nachwuchs-schon-examen-richterbank-kennenlernt?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wenn-bverwg-juristischen-nachwuchs-schon-examen-richterbank-kennenlernt Jus@Publicum - Steps Upstairs © Liz Collet ……..dann fragt sich mancher vielleicht, ob das der richtige Arbeitstisch ist, an dem Exemanskandidaten mehr über das Recht lernen sollten. Und ob es nicht besser (gewesen) wäre, das Recht an einem anderen Tisch zuvor gründlicher zu studieren.Im nachfolgenden Beispiel kann man sich dieses Gedankens an mehr als einer Stelle im Verlauf des Widerspruchs- und Kla… mehr

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Mon, 14 May 2012 17:48:09 +0200
<![CDATA[Fesche Aussichten]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/fesche-aussichten?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fesche-aussichten Jus@Publicum - Fesche Dirndln © Liz Collet Es mag ja sein, dass es inzwischen Kopien gibt. Auch des Oktoberfests. Auf anderen Kontinenten. Oder auch nur in anderen Bundesländern. Es wird ja gut und gern und fesch und hübsch auch dafür Werbung gemacht. Weit weit weg und entfernt dafür geworben. Und manchmal auch hierzulande und ganz nahe gelegen. Wie in Frankfurt. Auf die eine oder andere Weise. … mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Tue, 01 May 2012 08:53:51 +0200
<![CDATA[Fesche Aussichten]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/fesche-aussichten-1?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fesche-aussichten-1 Jus@Publicum - Fesche Dirndln © Liz Collet Es mag ja sein, dass es inzwischen Kopien gibt. Auch des Oktoberfests. Auf anderen Kontinenten. Oder auch nur in anderen Bundesländern. Es wird ja gut und gern und fesch und hübsch auch dafür Werbung gemacht. Weit weit weg und entfernt dafür geworben. Und manchmal auch hierzulande und ganz nahe gelegen. Wie in Frankfurt. Auf die eine oder andere Weise. … mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Tue, 01 May 2012 08:53:51 +0200
<![CDATA[Was macht eigentlich der BILD-Brief-Kasten ………….?]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/was-macht-eigentlich-bild-brief-kasten?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/was-macht-eigentlich-bild-brief-kasten Jus@Publicum - Glaubwürdigkeit © Liz Collet Gelassenheit ist eine anmutige Form des Selbstbewusstseins. Marie von Ebner-Eschenbach “Was macht eigentlich der BILD-Brief-Kasten ………….?” ……..….dachte ich mir schon seit einiger Zeit. Man hörte nach dem ersten Wirbel kaum noch was. Nur die in der Blog-Statistik auf den Beitrag in den letzten Tagen gehäuft erfolgten Zugriffe liessen ahnen, dass sich … mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Sat, 14 Apr 2012 10:40:13 +0200
<![CDATA[Was macht eigentlich der BILD-Brief-Kasten ………….?]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/was-macht-eigentlich-bild-brief-kasten-1?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/was-macht-eigentlich-bild-brief-kasten-1 Jus@Publicum - Glaubwürdigkeit © Liz Collet Gelassenheit ist eine anmutige Form des Selbstbewusstseins. Marie von Ebner-Eschenbach “Was macht eigentlich der BILD-Brief-Kasten ………….?” ……..….dachte ich mir schon seit einiger Zeit. Man hörte nach dem ersten Wirbel kaum noch was. Nur die in der Blog-Statistik auf den Beitrag in den letzten Tagen gehäuft erfolgten Zugriffe liessen ahnen, dass sich … mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Sat, 14 Apr 2012 10:40:13 +0200
<![CDATA[Zapfenstreich]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/zapfenstreich-1?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zapfenstreich-1 Jus@Publicum - Talk 4 Two © Liz Collet Zapfenstreich – Anspruch oder kein Anspruch, Verzicht oder nicht Verzicht,………….weil eine Frage der Ehre. Hm. Und mediales Claques und keine kritische Beleuchtung der Motive für jeden, der nicht dort erscheint. Hm. Ist es damit so leicht getan? Also….. GUT fand und finde ich die respektablen Worte von Walter Scheel. Weniger, weil es darauf ankommt, ob nun od… mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Thu, 08 Mar 2012 08:51:06 +0100
<![CDATA[Zapfenstreich]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/zapfenstreich-2?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/zapfenstreich-2 Jus@Publicum - Talk 4 Two © Liz Collet Zapfenstreich – Anspruch oder kein Anspruch, Verzicht oder nicht Verzicht,………….weil eine Frage der Ehre. Hm. Und mediales Claques und keine kritische Beleuchtung der Motive für jeden, der nicht dort erscheint. Hm. Ist es damit so leicht getan? Also….. GUT fand und finde ich die respektablen Worte von Walter Scheel. Weniger, weil es darauf ankommt, ob nun od… mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Thu, 08 Mar 2012 08:51:06 +0100
<![CDATA[……………’ıǝqɹoʌ ƃɐʇuoɯ ɹǝp ʇsı]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/qo-cuo-p-s?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/qo-cuo-p-s Jus@Publicum - ¡uǝʇɥɔɐuɥıǝʍ ǝpuǝuǝɥɔoʍ ʇʇɐʇs sǝ ʇßıǝɥ uuɐp ‘ǝɥɔoʍ ǝsǝıp ǝıʍ puɐʇsnzǝɯɥɐusnɐ ʇsı sǝ ‘ɹǝssnɐ ¡¡ǝpuǝuǝɥɔoʍ ɹǝpǝıʍ uoɥɔs ʇsɐɟ ʇsı ‘ıǝqɹoʌ ƃɐʇuoɯ ɹǝp ʇsı * * Ich wollte nur mal sehen, ob Sie schon im Winterschlaf sind oder noch wach genug für den Rest der Postings des langsam in den Weihnachtsurlaubwinterrefresherurlaub gleitenden restlichen Bergerls auf dem Schreibtisch. Für die letzten… mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Wed, 21 Dec 2011 12:21:47 +0100
<![CDATA[Schlamperei auf Wochenmärkten: Prädikat oder bloss Etikett(enschwindel)?]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/schlamperei-wochenmaerkten-praedikat-bloss-etikettenschwindel?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schlamperei-wochenmaerkten-praedikat-bloss-etikettenschwindel Jus@Publicum - Korb voller – regionaler -Vitamine Regional und saisonal, das sind die „Keywords“ der Lebensmittelmärkte. Und der Kundenmagnet im Verdrängungs-Wettbewerb um Kunden zwischen Discountern und Supermärkten und Wochen- und Bauernmärkten. Um Kunden, die hoffen und glauben (nur zu gern glauben wollen), vom Wochenmarkt, dem regionalen Anbieter saisonaler Gemüse und Genüsse der Saison sei nicht nu… mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Mon, 21 Nov 2011 08:30:45 +0100
<![CDATA[IKEA und Facebook: "Schraubst Du noch, oder wohnst Du schon?"]]> Gerhard Kaßing http://www.jurablogs.com/de/go/ikea-facebook-schraubst-noch-wohnst-schon?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ikea-facebook-schraubst-noch-wohnst-schon Gerhard Kaßing - Kundenbefragung von IKEA auf Facebook - mit einer überraschenden Antwort. Glücklich die Gemeinde, die neuer Standort einer IKEA-Filiale werden darf: Es gibt jede Menge Gewerbesteuer in die Kasse und damit goldene Zeiten für Politiker, die sich mit Schwimmbädern, Gemeindezentren und dergleichen mehr gern ihr eigenes Denkmal setzen. So auch in Valladolid/Spanien, wo IKEA kürzlich eine neue Filiale … mehr

JuraBlogs - Gerhard Kaßing]]>
Sat, 19 Nov 2011 16:13:00 +0100
<![CDATA[WHOM…! Nachhilfe für Hape Kerkeling zum Urheberrecht?]]> Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/whom-nachhilfe-hape-kerkeling-urheberrecht?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/whom-nachhilfe-hape-kerkeling-urheberrecht Jus@Publicum - click Im komischen Fach mag er ungeachtet multipler Rollenfreudigkeit und omnipräsenter mobilisierter und möblierter Werbeaktivität und wenngleich das Muster sich dabei wie nur noch immer wieder selbstkopiert erscheinen mag nicht nur Fans, sondern nach wie vor Talent haben und beweisen. Auch wenn seine eigentlichen darunter vielleicht (nach meinem ganz persönlichem Gusto) doch zunehmend b… mehr

JuraBlogs - Jus@Publicum]]>
Mon, 20 Dec 2010 09:05:07 +0100
<![CDATA[Das Rad zurückdrehen]]> Arbeit und Datenschutz http://www.jurablogs.com/de/go/das-rad-zurueckdrehen?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/das-rad-zurueckdrehen Arbeit und Datenschutz - Das Datenschutzrad zurückdrehen möchte die vbw. Ich habe keine Ahnung, ob dieser bayerische Wirtschaftsverband tatsächlich von Bedeutung ist und ob seine Stimme beim BMI gehört wird. Falls ja, so wäre Schlimmes zu befürchten. In ihrer Stellungnahme zum BMI-Gesetzentwurf stellt die vbw nämlich u. a. folgende Forderungen auf: Den Unternehmen soll erlaubt werden, routinemäßig Alkohol- und Drogenkontr… mehr

JuraBlogs - Arbeit und Datenschutz]]>
Tue, 17 Aug 2010 15:39:00 +0200
<![CDATA[ORF-TVThek: Kreuzfahrten verkaufen für die "Zielgruppe der reiferen ORF-GebührenzahlerInnen"]]> e-comm http://www.jurablogs.com/de/go/orf-tvthek-kreuzfahrten-verkaufen-zielgruppe-reiferen-orf-gebuehrenzahlerinnen?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/orf-tvthek-kreuzfahrten-verkaufen-zielgruppe-reiferen-orf-gebuehrenzahlerinnen e-comm - Der Pensionistenverband hat heute nicht nur seinen Kandidaten für die Publikumsratswahl bekannt gegeben, sondern bei dieser Gelegenheit auch gleich protestiert - und zwar "gegen die kolportierten Pläne des ORF, 'Schöner leben', die einzige Sendung, die direkt für die Zielgruppe der reiferen ORF-GebührenzahlerInnen abzielt, einzustellen." Glücklicherweise gibt es mittlerweile die "TVThek" des ORF… mehr

JuraBlogs - e-comm]]>
Tue, 17 Nov 2009 23:57:00 +0100
<![CDATA[Ich bleibe auf jurablogs]]> Panorama http://www.jurablogs.com/de/go/ich-bleibe-jurablogs?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/ich-bleibe-jurablogs Panorama - Die Frage, ob ich mich bei jurablogs de-listen lassen soll, oder nicht, habe ich mir auch schon gestellt, weil nicht alle Änderungen, die hier seit ein paar Monaten vorgenommen wurden meinem Gusto entsprachen. Ich bleibe aber, weil ich nicht für jurablogs.com schreibe, sondern darüber worüber ich Lust habe zu schreiben oder auch nicht. Da das ganze Leben juristisch durchdrungen ist, würde sich imm… mehr

JuraBlogs - Panorama]]>
Mon, 21 Sep 2009 13:44:00 +0200
<![CDATA[Anwältin in Zeiten der Krise]]> Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/anwaeltin-zeiten-krise?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/anwaeltin-zeiten-krise Handakte WebLAWg - Die Kreditklemme – seit Wochen wird sie in der Politik hin- und her gebogen. Eine Diskussion, in die sich jeder einbringen kann, weil die Zahlen je nach Gusto gedreht werden können. Und je näher der Wahlsonntag im Herbst rückt, umso weniger spielen Fakten eine Rolle. Dabei ist die Frage an der Basis schon beantwortet, beispielsweise von Barbara Deilmann. Sie ist Partnerin im Düsse… mehr

JuraBlogs - Handakte WebLAWg]]>
Wed, 15 Jul 2009 12:46:04 +0200
<![CDATA[BVerfG: Wenn das Amtsgericht den Vortrag zum Widerrufsrecht ignoriert, kann ihm geholfen werden]]> Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/bverfg-amtsgericht-vortrag-widerrufsrecht-ignoriert-ihm-geholfen-werden?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bverfg-amtsgericht-vortrag-widerrufsrecht-ignoriert-ihm-geholfen-werden Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - BVerfG, Urteil vom 27.05.2009, Az. 1 BvR 512/09 Art. 3 Abs. 1, 103 Abs. 1 GG Das AG Königs Wusterhausen (sic!) hatte sich eigentlich mit einem eher unproblematischen Fall eines Kaufgeschäfts im Internet zu beschäftigen und entschied dann doch einfach mal nach eigenem Gusto. Der Kunde hatte von einem Händler im Internet eine Playstation mit verschiedenen Zubehörteilen zu einem Preis von … mehr

JuraBlogs - Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte]]>
Tue, 30 Jun 2009 12:00:39 +0200
<![CDATA[Vom Bock zum Gärtner: BKA verweigert Einsicht in Sperrverträge]]> Internet-Law http://www.jurablogs.com/de/go/vom-bock-zum-gaertner-bka-verweigert-einsicht-in-sperrvertraege?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vom-bock-zum-gaertner-bka-verweigert-einsicht-in-sperrvertraege Internet-Law - Das Bundeskriminalamt hat einen Antrag auf Einsicht in die zwischen dem BKA und mehreren Internetprovidern abgeschlossenen Verträge zur Blockade kinderpornografischer Websites abgelehnt. Der Auskunftsanspruch stützt sich auf das Informationsfreiheitsgesetz. Die Ablehnung wird vom BKA damit begründet, dass eine Auskunft die öffentliche Sicherheit gefährden würde und das geistige Eigentum des BKA un… mehr

JuraBlogs - Internet-Law]]>
Mon, 11 May 2009 10:01:00 +0200
<![CDATA[Nasse Pappe mit einem Gusto von Gammelfisch]]> kanzlei-hoenig.de http://www.jurablogs.com/de/go/nasse-pappe-mit-einem-gusto-von-gammelfisch?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/nasse-pappe-mit-einem-gusto-von-gammelfisch kanzlei-hoenig.de - Jede bessere Eckkneipe lockt heute mit Espresso und Cappuccino aus gleißenden Vollautomaten. Doch die Getränke schmecken oft erstaunlich schlecht. schreibt der Spiegel über Möchtegern-Barista in der Gastronomie. Falls die Tester und Berichterstatter beim Spiegel den Kaffee auf haben und einmal einen leckeren Italiener probieren wollen, lade ich sie herzlich in unsere Kanzlei ein. … mehr

JuraBlogs - kanzlei-hoenig.de]]>
Thu, 30 Apr 2009 16:16:11 +0200
<![CDATA[Überleitung in den TVÖD und TV-L mitbestimmungspflichtig]]> JuracityBlog http://www.jurablogs.com/de/go/berleitung-in-den-tvd-und-tv-l-mitbestimmungspflichtig?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/berleitung-in-den-tvd-und-tv-l-mitbestimmungspflichtig JuracityBlog - Eigentlich war es ja klar. Die Überleitung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in das neue Tarifrecht ist mitbestimmungspflichtig, das hat jetzt das Bundesarbeitsgericht bestätigt (Bundesarbeitsgericht, Beschluß vom 22.04.2009 - 4 ABR 14/08). Es wäre auch eine böse Überraschung für die Personalräte und Beschäftigten gewesen, wenn ausgerechnet die größte Eingruppierungsaktion im N… mehr

JuraBlogs - JuracityBlog]]>
Thu, 30 Apr 2009 16:05:59 +0200
<![CDATA[Eine Frage der Ehre?]]> Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/eine-frage-der-ehre-3?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/eine-frage-der-ehre-3 Handakte WebLAWg - Eine junge Frau wird von ihrem Bruder oder ihrem Vater ermordet. Darf man dafür den Begriff “Ehrenmord” verwenden, nur weil der Mord kulturell begründet wird? Für und Wider. PRO von Jan Feddersen Es ist immer das gleiche Muster: Ein Mann - niemals eine Frau - aus einer zumeist muslimisch geprägten Familie bringt eine nahe Angehörige um, weil sie ihre eigenen Vorstellungen vom Leben hat,… mehr

JuraBlogs - Handakte WebLAWg]]>
Mon, 06 Apr 2009 16:49:42 +0200
<![CDATA[Schäuble rechtfertigt seinen Populismus mit der Pressefreiheit]]> Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag http://www.jurablogs.com/de/go/schaeuble-rechtfertigt-seinen-populismus-mit-der-pressefreiheit?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schaeuble-rechtfertigt-seinen-populismus-mit-der-pressefreiheit Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag - Schäuble sagte demnach: „Eigentlich müssten jetzt alle europäischen Zeitungen diese Karikaturen abdrucken, und zwar mit der Erklärung: ´Wir finden sie auch miserabel, aber die Inanspruchnahme von Pressefreiheit ist kein Grund, Gewalt zu üben.´“ Diesen Satz bestätigte ein Ministeriumssprecher im Wesentlichen. Quelle: focus-online Ansich sehr verwunderlich, dass Schäuble überh… mehr

JuraBlogs - Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag]]>
Thu, 28 Feb 2008 10:00:00 +0100
<![CDATA[Mehr Geld. Mehr Terror.]]> Kleinblog | David Klein http://www.jurablogs.com/de/go/mehr-geld-mehr-terror?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/mehr-geld-mehr-terror Kleinblog | David Klein - Dienen wird besser bezahlt: der Sold für Wehr- und Zivildienstleistende soll ab 2008 um 2,00 EUR (in Worten: zwei Euro) pro Tag steigen. Das ist - prozentual - je nach Besoldungsgruppe eine ordentliche Steigerung der bisherigen Bezüge. Und wenn man schon mehr Geld bekommt, kann man auch etwas dafür tun: nämlich im Kampf gegen den Terror die eigene Bevölkerung - nach Gusto - schützen oder … mehr

JuraBlogs - Kleinblog | David Klein]]>
Thu, 06 Sep 2007 17:52:26 +0200
<![CDATA[Entgeltregulierung im Mobilfunk]]> Handakte WebLAWg http://www.jurablogs.com/de/go/entgeltregulierung-im-mobilfunk?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/entgeltregulierung-im-mobilfunk Handakte WebLAWg - Wenn man vom Handy aus in ein anderes Netz telefoniert, ist dies deutlich teurer als etwa ein Anruf in das Festnetz. Das liegt daran, dass bei der Zusammenschaltung mit einem anderen Mobilfunknetz ein so genanntes Terminierungsentgelt anfällt. Diese Terminierungsentgelte reguliert derzeit die Bundesnetzagentur so, dass die Preise erst nach vorheriger Genehmigung wirksam werden. Damit können… mehr

JuraBlogs - Handakte WebLAWg]]>
Thu, 14 Jun 2007 13:17:43 +0200
<![CDATA[SMILER: Ersteigere in eine leere (Buch-)Seite]]> DPMS INFO http://www.jurablogs.com/de/go/smiler-ersteigere-in-eine-leere-buch-seite?utm_source=RSS+Topic+gusto&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/smiler-ersteigere-in-eine-leere-buch-seite DPMS INFO - Derzeit sorgt der Essener Verlag hellblau mit seinen Versteigerungen für Furore bei eBay. Unter dem Titel «SMILER», ein als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenes Zeichen, wird Seite für Seite eines leeren Buches versteigert. Seite 44 steht zum Verkauf bereit. Der Höchstbietende darf die Seiten frei nach seinem Gusto mit legalen Inhalten füllen. Dazu heißt es in den Ve… mehr

JuraBlogs - DPMS INFO]]>
Wed, 02 Feb 2005 12:30:29 +0100