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SPIEGEL ONLINE | 30. November 2011 —Gurtpflicht auch für Päpste? Benedikt der XVI. muss keine Strafe zahlen, obwohl er bei seinem Deutschlandbesuch unangeschnallt im Papamobil unterwegs war. Halleluja!…
FOCUS Online | 25. November 2011 —Der Mann hat Chuzpe: Ein Anwalt aus Unna hat Papst Benedikt XVI. angezeigt, weil der im Papamobil häufiger ohne Gurt unterwegs ist. Auch für den Heiligen Vater gelte die Straßenverkehrsordnung, meint der Jurist. …
sueddeutsche.de | 25. November 2011 — Vor Gott und dem Gesetz sind alle Menschen gleich - deswegen haben ein Dortmunder und sein Anwalt einem Zeitungsbericht zufolge jetzt den Papst angezeigt: Joseph Ratzinger sei bei seinem Besuch in Freiburg ohne Gurt im Papamobil unterwegs gewesen. …
Anwalt bloggt | 20. Juli 2011 — In dem vom OLG Stuttgart mit Beschluß vom 14.6.2011 (4 Ss 137/11) entschiedenen Fall hatte wurden in dem PKW des Betroffenen bei einer Poizeikontrollseinem im Seitenfach der Fahrertür zwei griffbereite Einhandmesser – eines deutlich sichtbar – aufgefunden. Das Amtsgericht verhängte gegen den …
Rechtslupe | 18. Juli 2011 — ... soll nach der vom Europäischen Parlament beschlossenen Richtlinie in folgenden Fällen systematisch ermöglicht werden: Geschwindigkeitsübertretungen, Alkohol oder Drogen am Steuer, ein nichtangelegter Gurt, das Überfahren einer roten Ampel, Fahren ohne Motorradhelm, das Befahren e…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. Juli 2011 — ... regelt alleine die Vollstreckung durch den jeweiligen Mitgliedsstaat. Als in Frage kommende Delikte sind vorgesehen: Geschwindigkeitsübertretungen, Alkohol oder Drogen am Steuer, ein nichtangelegter Gurt, das Überfahren einer roten Ampel, Fahren ohne Motorradhelm, das Befahren eines…
sueddeutsche.de | 19. November 2010 — Vermutlich hat sich der Karabinerhaken vom Gurt gelöst: Vier Monate nach dem Unfall, bei dem Profi-Kletterer Kurt Albert ums Leben kam, hat die Polizei ihre Ermittlungen abgeschlossen. …
FAZ.NET | 27. April 2010 —Porsche ruft 11.300 Panamera-Modelle wegen Problemen mit den Gurt-Straffern in die Werkstätten. Es sei eine Fehlfunktion bei den Sicherheitsgurten der viersitzigen Limousine entdeckt worden. In Deutschland sollen rund 1500 Fahrzeuge betroffen sein. Prompt sinkt der Aktienkurs. FAZ.NET - Ho…
Anwalt bloggt | 16. Februar 2010 — Am 13.02.2010, gegen 11:35 Uhr, fiel Beamten der Polizei in Bremervörde ein junger Mann auf, der während der Fahrt mit seinem Handy telefonierte und nicht angeschnallt war. Er nahm die Beamten zwar war, telefonierte aber munter weiter. Daraufhin wendeten die Polizisten und hielten den Mann zu…
kanzlei-hoenig.de | 9. Juni 2009 — Vom 9. bis 11. Juni werden Polizeibeamte im gesamten Stadtgebiet verstärkt das Anlegen von Sicherheitsgurten in Kraftfahrzeugen sowie die verbotene Benutzung von Mobiltelefonen durch Autofahrer überwachen. Quelle: Pressemeldung der Polizei Berlin Also entweder anschnallen und Telefon au…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 9. Oktober 2008 — ... Vorgehen gegen ausländische Verkehrssünder zu beraten. Nach einem Vorschlag der EU- Kommission sollen sich die Staaten bei Delikten wie zu schnellem Fahren, Alkohol am Steuer, Fahren ohne Gurt oder dem Überfahren roter Ampeln gegenseitig mehr unterstützen. Außerdem wollen die Minister …
Obiter Dictum | 12. August 2005 — ... neben der wöchentlichen Arbeitsgemeinschaft und den Sitzungsvertretungen nicht langweilt. So schlage ich mich nun mit "Gürteltieren" (Gerichtsjargon für dicke Akten, die mit einem Gurt zusammengehalten werden) herum, in denen es um nicht bezahlte Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung, bra…
